Freihandeslabkommen

Im September 2014 verweigerte die EU-Kommission der Europäischen Bürgerinitiative gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA die offizielle Registrierung. "Stop TTIP", ein Bündnis aus rund 500 Organisationen aus ganz Europa, sammelte daraufhin als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative in nur einem Jahr 3,3 Millionen Unterschriften. Gleichzeitig klagte das Bündnis vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen die Entscheidung der Kommission. Heute wurde der Klage stattgegeben. Die...

Einer der wichtigsten Gründe dafür, dass die Debatte über TTIP und CETA so engagiert geführt wird, ist, dass diese Abkommen so viele Aspekte unseres täglichen Lebens beeinflussen werden: Von der Nahrung, die wir essen, über die Medizin, die wir nehmen, bis hin zu, allgemeiner gesprochen, der Rolle, die wir als Bürger in der Gesellschaft haben. Diese Debatte hat stark von den Analysen profitiert, die Experten und betroffene Gruppen beigesteuert haben. So haben zum Beispiel Landwirte die...

Sie verbreiten falsche Zahlen, unterschlagen wichtige Einschränkungen, jazzen "computergestützte Gedankenexperimente" zu gesicherten Zukunftsprognosen hoch: Mit manipulativen und irreführenden Darstellungen haben Wirtschaftswissenschaftler das geplante transatlantische Handelsabkommen immer wieder in ein viel zu positives Licht gerückt. Die Verbraucherorganisation foodwatch kritisierte am Sonntag, wie die Elite der deutschen Ökonomen mit unseriösen Methoden Reklame für das TTIP gemacht habe -...

Am 18. April findet der diesjährige bundesweite TTIP- Aktionstag statt. Die GRÜNEN wollen noch einmal mit einer Aktion in der Essener Innenstadt gegen den Abbau von Umwelt- und Sozialstandards, gegen undemokratische und intransparente Verhandlungen und gegen Schiedsgerichtsverfahren mobilisieren und als Grüne Position zu beziehen. Gemeinsam mit unserer OB-Kandidatin Gönül Eğlence wollen GRÜNE noch mehr Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA sammeln, um demnächst...