freies Internet

Beiträge zum Thema freies Internet

Politik

Wird Torsten Lemmer an diesem Wochenende Bundesvorsitzender der PIRATENPARTEI?

„Meine Partei benötigt dringend Straffung und einen Markenkern“ 17.11.2018 Auf dem an diesem Wochenende in Düsseldorf stattfindenden Bundesparteitag der Piratenpartei könnte sich eine große Überraschung bei den Vorstandswahlen anbahnen. Nachdem bereits der Düsseldorfer Ratsherr Frank Grenda seine Kandidatur zum stellvertretenden Generalsekretär offiziell angekündigt hat, wurde nun auch der Fraktionsgeschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, Torsten Lemmer, von Mitgliedern der...

  • Düsseldorf
  • 17.11.18
Politik
Auch Freifunk-Aktivisten werten den Beschluss der Regierung als Erfolg ihrer Bemühungen. | Foto: Lokalkompass / Wilfried Adamy

Auf dem Weg zum freien Internet: Bundesregierung will Störerhaftung abschaffen

Das Telemediengesetz steht vor einer wichtigen Änderung. Wie die schwarz-rote Bundesregierung heute entschied, soll in Zukunft die sogenannte Störerhaftung entfallen. Damit, so Bundesjustizminister Heiko Maas, sei "der Weg für mehr freies WLAN" endlich geebnet. Nach aktueller Rechtslage haftet derjenige, der sein WLAN anderen zur Verfügung stellt für etwaige Rechtsverstöße fremder Nutzer. In der Praxis bedeutet das: Deutsche Bars, Cafés, Ämter, Züge und andere öffentliche Plätze bieten ihren...

  • Essen-Süd
  • 11.05.16
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen