Freie Wähler

Beiträge zum Thema Freie Wähler

Politik

Investitionspakt Sportstätten muss fortgeführt werden!

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: "Es wurde bekannt, dass das Bund-Länder-Programm" Investitionspakt Sportstätten" ohne Vorankündigung vom Bund eingestellt wurde. Diese Beendigung von SPD, Bündnis90 / Grünen und FDP ist ein Schlag gegen Bewegung und sportliche Betätigung. Corona hat gezeigt, wie wichtig Sport und körperliche Anstrengungen sind. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert alle politischen Akteure auf, sich für die...

  • Düsseldorf
  • 24.03.23
Politik

Landwirtschaft in Düsseldorf
Die Unterstützung steht nicht im Fokus des Wirtschaftsförderungsamtes

„Die Landwirte in Düsseldorf sind durch die Hitzesommer der letzten Jahre, den Schwankungen im Grundwasser, im Rhein, gestörter Lieferketten uvwm. herausgefordert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auf unsere diesbezügliche Anfrage antwortete für den Beigeordneten Dr. Michael Rauterkus das Dezernat 04, dass „von den insgesamt 21.714 ha Stadtgebiet die Flächennutzung Landwirtschaft einen Anteil von 3.871 ha und die Waldfläche einen...

  • Düsseldorf
  • 24.03.23
Politik

Düsseldorf: Schlaraffenland ist abgebrannt
Hilft Stadtverwaltung wirksam, verbrannten Schlaraffenlandboden wieder neu erblühen zu lassen?

„Corona, Inflation und der Krieg in der Ukraine haben die Düsseldorfer Wirtschaft schwer gebeutelt. Andreas Schmitz, Präsident der IHK Düsseldorf, erklärte letztes Jahr: „Schlaraffenland ist abgebrannt.“ Der Industriestandort Düsseldorf muss und wird erhalten bleiben. Denn Industriearbeitsplätze sind der Garant für Wohlstand in der Landeshauptstadt und in der Region. In Düsseldorf sind rund.100.000 Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in der klassischen Industrie und den industrienahen...

  • Düsseldorf
  • 10.02.23
  • 1
Politik

Ampeln und Lichtwerbungen werden Nachts nicht abgeschaltet

„Wie bekannt, werden in Düsseldorf Nachts viele Gaslaternen ausgeschaltete, um Energie einzusparen,“ erinnert Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In den letzten Wochen kamen in unserer Geschäftstelle Vorschläge von Bürgern an, zu denen in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses die Verwaltung gefragt wurde. Der Beigeordnete Jochen Kral teilte mit, dass Ampeln, auch in Außenbezirken Nachts nicht abgeschaltet werden, weil die Steuergeräte trotzdem...

  • Düsseldorf
  • 04.12.22
Politik

Idee von 2018 sollte wieder aufgegriffen werden
Hundekot-Biogasanlagen beleuchen Laternen und laden Smartphones und Tabletts auf

„Vor vier Jahren wurde anlässlich einer Anfrage von Tierschutz / FREIE WÄHLER im Stadtrat diskutiert, ob es auch in Düsseldorf möglich ist, dass Laternen Dank Hundekot leuchten bzw. Smartphones und Tabletts aufladen“, erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die damals zuständige Dezernentin erklärte, warum die Verwaltung 2018 von einem Einsatz abrate. Nun sind wir vier Jahre weiter. Corona, Ukraine, Inflation, stark gestiegene...

  • Düsseldorf
  • 02.11.22
Politik

Zur Absage des Corona-Demo-Umzugs in Düsseldorf
Im Zweifel immer für die Freiheit

„Für Samstag, 8. Januar, ist beim zuständigen Düsseldorfer Polizeipräsidium eine Versammlung von Impfpflichtgegnern mit Aufzug durch die Innenstadt angemeldet worden. Das Ordnungsamt hat dem Veranstalter heute [06.01.2022 ]aus infektionsschutzrechtlichen Gründen den angemeldeten Aufzug untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt“, so die Landeshauptstadt Düsseldorf zur Umzugsabsage. Dazu erklärt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Zum Thema Corona und...

  • Düsseldorf
  • 07.01.22
  • 3
Politik

Bundestagswahl Freie Wähler
Es darf keinen weiteren Lockdown geben!

Die Hochwasserkatastrophe und die Lockdown-Schäden treiben viele Mittelständler und Hausbesitzern in den Ruin. „Wir Freien Wähler sind sehr besorgt über Spekulationen, dass Deutschland möglicherweise im Herbst wieder ein Lockdown bevorstehen könnte. So etwas darf überhaupt nicht mehr zur Debatte stehen angesichts der Milliardensummen, die jetzt aufgrund der Hochwasserkatastrophe vom Staat zusätzlich aufgebracht werden müssen, um den betroffenen Menschen und den ausgebluteten Städten und...

  • Monheim am Rhein
  • 19.07.21
  • 1
Politik

Am Samstag, 15. Mai wird ab 11.00 Uhr der Hofgarten aufgeräumt

PETA Zwei Streetteam lädt zu einem Clean Up Einsatz im Hofgarten am Samstag, dem 15. Mai 2021, in der Zeit von 11.00 bis 17.00 Uhr ein. Wörtlich heisst es: „Der Hofgarten gilt als ,,grüne Lunge" der Stadt Düsseldorf. Leider hinterlassen immer mehr Menschen dort ihren Müll, was für die Natur und Tierwelt dort ein großes Problem darstellt. Mit unserem Streetteam möchten wir den Hofgarten an diesem Tag von soviel Müll wie möglich befreien. Dafür brauchen wir eure tatkräftige Unterstützung. Bitte...

  • Düsseldorf
  • 10.05.21
Politik
2 Bilder

Anfrage aus aktuellem Anlass
Sind Polizei und OSD für Demonstrationen gut genug vorbereitet?

Die Presse berichtete am 15. März 2021 von einem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf (siehe z.B. WZ und NRZ). Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und Festnahmen. Gemäß Presseberichten schlossen sich...

  • Düsseldorf
  • 16.03.21
Politik
2 Bilder

Anfrage in nächster Ratssitzung
Düsseldorf berichtet falsche Coronazahlen

Die Landeshauptstadt Düsseldorf teilte in ihrer Presseveröffentlichung am 6. Januar, 08:05 Uhr mit, dass die Zahl derer, die in Düsseldorf an oder mit Corona verstorben sind, um acht auf 143 korrigiert werden muss. „Bei den acht hinzugekommenen Todesfällen, die mit COVID-19 in Verbindung stehen, handelt es sich um Nachmeldungen aus Dezember 2020.“ In ihrer Presseveröffentlichung am 22. Januar, 19:20 Uhr teilt die Landeshauptstadt Düsseldorf mit, dass „im Zuge einer Systemzusammenführung im...

  • Düsseldorf
  • 26.01.21
Politik

Bezirksvertreter Torsten Lemmer
Bezirksvertretungen müssen auch unter Corona tagen

Fast alle Bezirksvertretungen haben ihre für die nächsten Wochen geplanten Sitzungen mit einer Corona bedingten Argumentation schon abgesagt. Torsten Lemmer, Bezirksvertreter und Ratsherr der FREIEN WÄHLER: „Diese Scheinheiligkeit ist fast nicht zu überbieten. Die Zahl der in Düsseldorf mit dem Corona Virus infizierten Menschen nimmt ab. Die 7-Tages-Inzidenz liegt mittlerweile wieder unter 100. Es wurden Tagungsräumlichkeiten gefunden, wie beispielsweise das Schützenhaus in Eller, in dem alle...

  • Düsseldorf
  • 20.01.21
Politik
2 Bilder

CDU geht mit GRÜNEN den Weg der Verschuldung Düsseldorfs

Die stimmberechtigten Mitglieder von CDU und GRÜNE Düsseldorf haben mit 97% bzw. 86% für den Kooperationsvertrag gestimmt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Diese Zustimmungswerte überraschen schon, wenn man daran denkt, wie beide Parteien im Kommunalwahlkampf ihre Unterschiede betonten und das Trennende hervorhoben. Nach der Wahl spielt das alles keine Rolle mehr. Jetzt geht es um's Geldausgeben, eigene Klientel befriedigen, jede Menge neue...

  • Düsseldorf
  • 19.01.21
Politik

Gebärden-Übersetzungen und Livestream-Speicherungen von Ausschusssitzungen?

Ratssitzungen werden im Livestream übertragen, in Gebärdensprache übersetzt und stehen zum Abruf und Anschauen bis zur Genehmigung der Niederschrift zur Verfügung. In Corona-Zeiten finden auch die Sitzungen der Ausschüsse im Ratssaal statt und werden im Livestream übertragen. Diese werden bisher jedoch weder in Gebärdensprache übersetzt, noch stehen zum Abruf und Anschauen bis zur Genehmigung der Niederschrift zur Verfügung. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz...

  • Düsseldorf
  • 08.12.20
Politik

Was konkret unternimmt Düsseldorf gegen atomare Bedrohungen?

1982 wurde auf Initiative des damaligen Bürgermeisters von Hiroshima, Herrn Takeshi Araki, die internationale Organisation „Bürgermeister für den Frieden“ von Städten, die sich der Friedensarbeit, insbesondere der atomaren Abrüstung, verschrieben haben, gegründet. Auch Düsseldorf ist Mitglied und hisst jedes Jahr am 8. Juli Flaggen. Damit wird an ein Rechtsgutachten vom 8. Juli 1996 des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag erinnert, welches im Auftrag der UN-Generalversammlung...

  • Düsseldorf
  • 08.12.20
Politik
2 Bilder

Tierschutz FREIE WÄHLER
Keine Verweisungen vom Stadtrat an Hauptausschuss

Die Verwaltung hat die im Rat vertretenen Parteien angeschrieben und vor dem Hintergrund der aktuellen Lage sowie des anhaltend hohen Infektionsgeschehens vorgeschlagen, von der Möglichkeit der Gemeindeordnung NRW Gebrauch zu machen und Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzauschuss (HFA) zu delegieren. So könnte die am 10. Dezember 2020 stattfindende Ratssitzung von vielen Tagesordnungspunkten entlastet werden. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe...

  • Düsseldorf
  • 24.11.20
Politik

Wann entschuldigt sich OB Keller für die rechtswidrige Maskentragepflicht?

12. November 2020 Am 3. November 2020 hat der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller eine Corona-Allgemeinverfügung erlassen, dass fast im gesamten Stadtgebiet eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden muss. Zu den von einigen Bürgern vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf eingelegten Klagen erklärte das Gericht, dass diese Verordnung rechtwidrig ist! Die Stadt Düsseldorf hat dann diese Allgemeinverfügung vollständig aufgehoben und durch eine abgeänderte am 10. November 2020 erneuert....

  • Düsseldorf
  • 12.11.20
Politik

FREIE WÄHLER Düsseldorf
Rettet die DEG und den Eishockeysport

„Nach dem Fußball ist Eishockey die zweitbeliebteste Sportart in Düsseldorf und im Rheinland“, erklärt Torsten Lemmer, frischgewähltes Ratsmitglied der FREIEN WÄHLER Düsseldorf. „Die DEG begeisterte vor Corona bis zu 13.000 Besucher bei ihren Düsseldorfer Heimspielen. In Krefeld sind es bei den Pinguinen bis zu 8.000 und in Köln bei den Haien gar bis zu 18.000. Wir, die FREIEN WÄHLER, fordern den Oberbürgermeister Düsseldorfs auf, gemeinsam mit den Oberbürgermeistern aus Krefeld und Köln alles...

  • Düsseldorf
  • 28.09.20
Politik
Ratsherr Wilfried Adamy Foto: Archiv

Home-Schooling in Essen
Schul-Server außer Betrieb!

Wie das Essener Bürger Bündnis / Freie Wähler mitteilt, sind die Schul-Server an den Schulen in Essen außer Betrieb. Und das mitten in Corona-Zeiten... Das Bürger-Bündnis erläutert: Da Essen nicht gerade eine Hochburg der Digitalisierung und schon gar nicht der Schuldigitalisierung ist, ist für die meisten Schulen der Weg über die Schulhomepage zur Vermittlung von sich schnell ändernden Stundenplänen und von Lerninhalten unverzichtbar. Ein Großteil der Lehrer in Essen hat nicht einmal eine...

  • Essen-Steele
  • 02.06.20
  • 2
Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass zur Ratsversammlung am 14. Mai 2020
Wie geht es mit der Ponyranch Südlich Auf'm Tetelberg weiter?

Düsseldorf, 12. Mai 2020 Die Presse berichtet heute „Ponyranch vor ungewisser Zukunft – Betreiberin denkt schon über das Einschläfern der Tiere nach. Bauvorhaben Südlich Auf'm Tetelberg in Verzug“ darüber, dass für Yvonne Krüll die Zukunft noch völlig unklar sei. Coronabedingt ist das Osterprogramm und somit rund 2.500 Euro Einnahmen weggefallen. Jetzt müsste der Hof für den Sommer, z.B. durch das Ziehen neuer Zäune, fertig gemacht werden. Die Betreiberin bemerkt, dass sie sofort aufhören...

  • Düsseldorf
  • 12.05.20
Politik

Öffentliche Stellungnahme der BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE)
Der Emmericher Haushalt in der Corona-Krise

Emmerich am Rhein - Dass die Corona-Krise den Haushalt aus den Fugen geraten lässt, ist keine Emmericher Besonderheit. Jetzt ist aber die Zeit, dass die Emmericher Politik und Verwaltung gemeinsam an einem Strang ziehen, um mit Besonnenheit und Entschlossenheit die negativen Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt so allgemeinverträglich wie möglich anzumildern. Hier darf es keine Denkverbote geben. Über den Download-Link erhaltet Ihr Zugriff auf die vollständige...

  • Emmerich am Rhein
  • 01.05.20
  • 1
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