Freie Wähler

EBB: Auswüchse beim Grillen eindämmen Grillen nur noch mit Toiletten und ausreichend Entsorgungsmöglichkeiten Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) will den hohen Standard und Erholungswert der Essener Grünflächen und Parks erhalten. Daher spricht sich die Fraktion für strengere Kontrollen beim Grillen und konsequente Anwendung der Gebührenordnung bei Müllsündern ein. „Unsere Parks sind Klimainseln und Erholungsräume für alle Bürger. Das wollen wir erhalten. Darum sollte Grillen...

EBB-FW schlägt neue Klinik auf „IKEA-Gelände“ an der Bottroper Straße vor „Die Entscheidung der Contilia-Gruppe, mit dem Marienhospital in Altenessen und dem Vincenz-Krankenhaus in Stoppenberg zwei Kliniken im Essener Norden aufzugeben, ist ein schmerzhafter und nicht hinnehmbarer Rückschlag für die gesamte Essener Krankenhaus-Situation“, kritisiert EBB-FW-Fraktionschef Kai Hemsteeg das sprunghafte und verwirrende Verhalten von Contilia. Dies werde einer sozialen, katholischen Dienstleistungs-...

EBB-FW drängt auf mehr Gewerbeflächen und Integration in den Arbeitsmarkt „Hohe Arbeitslosigkeit nicht hinnehmbar“ Mit Sorge blickt das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE WÄHLER (EBB-FW) auf die nachhaltig hohen Arbeitslosenzahlen in der Stadt Essen. Trotz einer seit mehr als zehn Jahren andauernden Konjunkturbelebung liege die Arbeitslosenquote in Essen dauerhaft über zehn Prozent und sei damit etwa doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Dieser mehr als bedenkliche Zustand, so EBB-Fraktionschef...

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS erwartet konsequentes Vorgehen gegen störende Szenen in der City Minderheiten dürfen die breite gesellschaftliche Mitte nicht aus der City verdrängen Mit Sorge betrachtet das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) die immer deutlicher werdende Abwendung ganzer Einwohnergruppen von der Essener Innenstadt. Jeder Art der negativen und abschreckenden Szenebildung müsse nach Auffassung der EBB-FW-Fraktion mit Entschlossenheit entgegengetreten werden....

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER fordert Handlungskonzept gegen Extremismus Beschränkter Blick nach rechts ist nicht ausreichend Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich für ein umfassendes Handlungskonzept gegen Extremismus aus und beantragt zur kommenden Ratssitzung eine Ausweitung auf alle Felder des Deliktbereichs. Die Faktenlage zeige, dass die begangenen Straftaten sowohl dem rechten, als auch dem linken sowie dem politisch und religiös motivierten Extremismus...

EBB-FW fragt nach Zwischenlösung für die Brehminsel Beliebtes Ausflugsziel soll für die Bürger auch während der Bauarbeiten zugänglich bleiben Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) sorgt sich um die Nutzbarkeit der Brehminsel als Naherholungsmöglichkeit im Großraum Werden. Nach Mitteilung der Stadt Essen soll die nicht mehr verkehrssichere Holzbrücke bis zum Frühjahr 2020 durch eine neue Konstruktion ersetzt werden, so dass die Brehminsel während der Bauphase für drei bis vier...

Clanstrukturen sind in Essen vorhanden und müssen konsequent angegangen werden EBB-FW widerspricht Mostofizadeh entschieden und beklagt mangelnde Distanz der Grünen Mit Empörung hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) die Äußerung des frisch nominierten OB-Kandidaten der Grünen Essen Merdad Mostofizadeh zu den Essener Problemen mit Clankriminalität vernommen. Mostofizadeh habe in seinem Interview das allgemein anerkannte Deliktsfeld der Clankriminalität infrage gestellt und als...

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) fordert STOPP bei den städtischen Gebühren Die Grenze des Zumutbaren ist erreicht Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich gegen eine erneute Erhöhung der städtischen Gebühren für Winterdienst, Straßenreinigung, Abfallbeseitigung und Winterdienst aus und will die Beiträge in den beiden kommenden Jahren stabil halten. Die in diesen Bereichen gestiegenen Kosten sollen durch Haushaltsumschichtungen und Effizienzsteigerungen bei...

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER drängt auf Defizitabbau bei den Stadttöchtern Verluste sollen auf den Planansatz des Jahres 2019 zurückgeführt und in den folgenden Jahren deutlich reduziert werden Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE WÄHLER (EBB-FW) beobachtet mit Schrecken die aktuelle Verlustentwicklung bei den Beteiligungsunternehmen der Stadt Essen. Anstelle einer Reduzierung des für 2019 geplanten Defizites in Höhe von 70,8 Mio. EUR ist für das Jahr 2020 sogar ein Anstieg auf 101,8 Mio...

EBB-FW hält Kommunalen Ordnungsdienst für unverzichtbar Die verstärkten Bemühungen der Essener Polizei dürfen nicht konterkariert werden Mit großem Unverständnis nimmt das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) die offensichtlich fehlende Etatisierung des Kommunalen Ordnungsdienstes für das Haushaltjahr 2020 zur Kenntnis. In der Sitzung des Ordnungsausschusses am 09.10.2019 sei nach Auffassung der EBB-FW-Vertreter durch die Verwaltung eine Verstärkung des Ordnungspersonals in Aussicht...

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht die öffentliche Sicherheit durch Personalabbau bei der Essener Polizei ernsthaft gefährdet Personalreduzierung ist nicht zu akzeptieren „Das EBB-FW ist nicht bereit, den angekündigten weiteren Personalabbau um 21 Stellen bei der Essener Polizei widerspruchslos hinzunehmen. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt erwarten wir, dass alle politisch verantwortlichen Kräfte hier an einem Strang ziehen“ lautet die...