Freie Wähler

Zur offenen Sitzung der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER nach der Sommerpause kamen, neben den engagierten Bürgermitgliedern auch Düsseldorfer Bürger sowie Gäste aus dem Umland – es gab keinen Sitzplatz mehr. Der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister, Thomas Geisel, hat aus seinem Buch 'Grenzgänger' vorgelesen und geduldig alle Fragen beantwortet. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Im Namen der Ratsgruppe und der rund 50...

Oberbürgerneister Dr. Stephan Keller hat über eine Pressemitteilung bekannt gemacht, dass ihm der persönliche Kontakt mit den DüsseldorferInnen eine Herzensangelegenheit ist: „Leider kann ich nicht alle persönlich treffen. Aber ich möchte gerne Ihre Fragen beantworten. Mit unserem neuen Format „Frag den OB“ ist genau das jetzt möglich. Schicken Sie mir dazu einfach ein Video mit Ihrer Frage oder Anregung über WhatsApp, Telegram oder Upload. Gerne antworte ich dann ebenfalls über Video auf...

Am 2. November 2020 fand die offizielle Amtsübergabe zwischen dem ausgeschiedenen Oberbürgermeister Thomas Geisel und dem neuen Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller statt. Dabei wurde auch ein hochwertiges Rennrad an Herrn Geisel geschenkt. In den darauf folgenden Tagen wurde viel Kritik laut. Der Bund der Steuerzahler NRW: „Ein Geschenk für Tausende Euro halten wir für überzogen.“ Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir auch. Wir teilen die...

13. November 2020 Am Montag, dem 2. November 2020 fand die offizielle Amtsübergabe zwischen dem ausgeschiedenen Oberbürgermeister Thomas Geisel und dem neuen Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller statt. Dabei wurde auch ein hochwertiges Rennrad an Herrn Geisel geschenkt. In den darauf folgenden Tagen wurde viel Kritik laut. Der Bund der Steuerzahler NRW: „Ein Geschenk für Tausende Euro halten wir für überzogen.“ Deshalb fragt Tierschutz FREIER WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die...

Düsseldorf, 9. Juli 2020 „Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, das OB Geisel nun endlich Mülldektive eingestellt hat, denn es kann nicht sein, dass man ungestraft Müll, Sperrmüll, Papier, Altglas und sonstigen Unrat in die Gegend werfen darf“, erklärt Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER zur bevorstehenden Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Seit Jahren haben die FREIEN WÄHLER dies immer wieder gefodert. Immer wieder haben wir...

Düsseldorf, 7. Juli 2020 "Das Thema COVID 19 bearbeitet die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER seit Januar pragmatisch. Schon in der ersten Anfrage vom 27. Januar 2020 wollten wir von der Verwaltung wissen, ob und wie sie vorbereitet ist“, erklärt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidatin für TIERSCHUTZ hier! zur nächsten Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Die Stadt antwortete, man sei gut vorbereitet und könne das Kommende gut...

Düsseldorf, 22. Juni 2020 In der letzten Ratsversammlung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, an welchen Gebäuden, die die Stadt Düsseldorf und ihre Töchter nutzen, sogenannte Taubenstachel montiert sind, aus welchen Gründen bisher nicht andere Möglichkeiten genutzt werden und bis wann die Umbauten erfolgen. Die Verwaltung antwortete, dass es keine zentrale Erfassung darüber gäbe, dass bei tatsächlichen Beeinträchtigungen anlassbezogen entsprechende...

Düsseldorf, 1. Juni 2020 In den letzten Wochen mehrten sich die Nachrichten, dass Gebäude, die im Besitz der Stadt bzw. städtischen Töchter sind oder, die von der Stadt bzw. städtischen Töchtern angemietet worden sind, leer stehen und nicht genutzt werden. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, aus welchen Gründen stehen Gebäude, die im Besitz der Stadt bzw. städtischen Töchter sind oder, die von der Stadt bzw. städtischen Töchtern angemietet...

Düsseldorf, 20. Mai 2020 Die LINKE haben eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, denn „der Stadtrat muss vor den Sommerferien und den Kommunalwahlen seine Arbeit zu Ende bringen. Einige Anträge der Ratsfraktionen wurden bereits zur Sitzung im Februar gestellt und wurden bis heute nicht beraten und entschieden. Auch auf der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai wurde kein einziger der vorliegenden 38 Anträge und Änderungsanträge abgestimmt." Dazu erklärt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion...

Düsseldorf, 19. Mai 2020 Die Betreiberin der Ponyranch macht sich große Sorgen über die Zukunft ihrer Tiere und ob sie sie sogar einschläfern müsste, da der Umzug noch immer nicht gesichert sei. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nach dem aktuellen, konkreten Sachstand, der wechselseitigen Information und wann der Umzug zum Aderdamm erfolgen wird. Die Verwaltung teilte in der letzten Ratsversammlung mit, dass „die Landeshauptstadt Düsseldorf für das Gebiet Südlich Auf`m...

Düsseldorf, 18. Mai 2020 Die Baumschutzgruppe Düsseldorf wies in einer Pressererklärung auf die geplanten Baumfällungen am Hauptbahnhof, die ungenügende Kommunikation mit der Stadtverwaltung und einer Einigung zwischen Stadt und Deutscher Bahn hin, weshalb die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung diesbezüglich befragte. Die Verwaltung teilte mit, dass es sich beim aktuellen Planungsstand um eine Vorplanung handelt, die Kommunikation mit der...

Düsseldorf, 17. Mai 2020 Oberbügermeister Thomas Geisel und die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP stimmten in der Ratsversammlung am 14. Mai 2020 für die Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses zur U81, erster Bauabschnitt vom Freiligrathplatz in Brückenführung über den Nordstern, um dann in einem Tunnel am Flughafen zu enden. Sie stimmten für eine weitere Erhöhung der Baukosten um 26 Millionen Euro auf nun 256,3 Millionen Euro. Da die steuerfinanzierten Zuschüsse vom Land...

Düsseldorf, 16. Mai 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat in Sachen Corona und Coronakrise seit zwei Monaten immer wieder Anträge und Vorschläge an den Oberbürgermeister und den Krisenstab gesandt. Da rund die Hälfte bis heute nicht beantwortet wurden, fragten wir in der Ratsversammlung am 14. Mai 2020 nach. Alle diese Anfragen wurden wie folgt beantwortet: „Die der Anfrage zu Grunde liegenden Anträge an den Krisenstab der Landeshauptstadt Düsseldorf bzw. den Oberbürgermeister sind...

Düsseldof, 15. Mai 2020 Ein Beirat beim Bundesfinanzministerium, der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“, wird seine neusten Zahlen vorlegen. Im Vorfeld heißt es, dass Bund, Länder und Kommunen dieses Jahr mit rund 120 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen müssen. Gemäß Statistischem Bundesamt betrugen die Gesamtsteuereinnahmen im Jahr 2019 fast 800 Milliarden Euro. Demzufolge ist für 2020 mit einem Rückgang von 15% zu rechnen. Neben dem deutlichen Rückgang der Einnahmen kommen auf...

Düsseldorf, 13. Mai 2020 „Bürger bemerken, dass offensichtlich alkoholisierte oder/und drogenabhängige Düsseldorfer in der Rheinbahn ohne Mund-Nase-Bedeckung fahren“, stellt Dr. Manfred Urhahn fest. „Wie schön wäre es doch, wenn man diesen Personen, beispielsweise beim Verlassen des Altenheims St. Joseph, beim Aufsetzen der coronabedingten Schutzmasken helfen würde. Der Rheinbahnfahrer ist weder dafür zuständig, noch hat er die Zeit dafür; er muss den Fahrplan einhalten. Und die anderen Gäste...

Düsseldorf, 12. Mai 2020 Die Presse berichtet heute „Ponyranch vor ungewisser Zukunft – Betreiberin denkt schon über das Einschläfern der Tiere nach. Bauvorhaben Südlich Auf'm Tetelberg in Verzug“ darüber, dass für Yvonne Krüll die Zukunft noch völlig unklar sei. Coronabedingt ist das Osterprogramm und somit rund 2.500 Euro Einnahmen weggefallen. Jetzt müsste der Hof für den Sommer, z.B. durch das Ziehen neuer Zäune, fertig gemacht werden. Die Betreiberin bemerkt, dass sie sofort aufhören...

Düsseldorf, 11. Mai 2020 „Wenn die Stadt Düsseldorf ein ungelöstes Problem beim Dolmetschen in Geflüchtetenunterkünften hat, schlägt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER vor, dass ein Aufruf gestartet wird, wer von den Düsseldorfer Bürgern neben deutsch und englisch noch weitere Sprachen so sicher beherscht, dass er/sie beim Übersetzen helfen könnte. Ende 2015, Anfang 2016, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsströme, hat das geklappt. Jetzt, in Zeiten der Coronakrise, sind viele in Kurzarbeit...

Düsseldorf, 11. Mai 2020 Als vor Ostern eine Schwänin im Hofgartenweiher an der Landskrone verstarb, sagte die Verwaltung eine gründliche Reinigung von Modder und Dreck zu. Nun, nach einem Monat beklagen Erholungssuchende, Tierliebhaber und Tierschützer noch immer, dass der Hofgartenweiher extrem verschmutzt ist. Sie stellen aktuell fest, dass eine Entenmutter mit ihren Küken inmitten dieses stinkenden Schlamms schwamm. Spaziergänger fragen, warum Düsseldorf die Innenstadt so toll hergerichtet...

Düsseldorf, 9. Mai 2020 Die Presse (Zalbertus TV) berichtete am 7. Mai 2020, dass sich der Hundeauslaufplatz im Florapark in einem sehr schlechten Zustand befindet. Auf der Internetseite der Landeshaupstadt Düsseldorf kann man unter der Überschrift „Hundesauslaufplätze in städtischen Grünanlagen“ lesen, wie sich Hund und Hundehalter zu verhalten haben. Auch das Foto eines glücklichen, ballspielenden Hundes mitten im Grün ist zu sehen. Leider ist die Realität, mindestens im Floraprak, eine...

Düsseldorf, 9. Mai 2020 Die Presse (NRZ) berichtete am 6. Mai 2020, dass „die Stadt Düsseldorf offenbar nicht in der Lage ist, eine Bestandsliste mit den in ihrem Besitz befindlichen Kunstgegenständen anzufertigen. … Und das, obwohl seit Jahren Mitarbeiter mit der Erstellung von Bestandslisten beauftragt gewesen sein sollen.“ Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER aus aktuellem Anlass zur Ratsversammlung am 14. Mai 2020 der Verwaltung folgende Fragen gestellt: 1.) Wenn es richtig...

Düsseldorf, 9. Mai 2020 Die coronabedingten Beschränkungen werden langsam gelockert. Dies führt leider auch dazu, dass es radfahrende Menschen gibt, die sich nicht an die Regeln im Hofgarten halten. Hofgartenfotograf Walter Hermanns, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Stadt hat vor Wochen große Hinweisschilder aufgestellt, so dass jeder klar sehen kann, wie man sich zu verhalten hat. Leider halten sich Radrowdys nicht daran. Sie fahren kreuz und quer, auch über die...

Düsseldorf, 8. Mai 2020 Die Stadtbücherei Düsseldorf bietet Düsseldorfern die Onleihe, ein befristetes kostenfreies digitales Abo bis zum Ende der Schließungszeit während der Coronakrise an. Dazu muss man Name, Anschrift und Geburtsdatum per E-Mail senden an stadtbuechereien@duesseldorf.de. Nach Bearbeitung durch einen Mitarbeiter erhält man dann ein Bestätigungs-E-Mail mit Zugangsdaten. „Wir begrüßen, dass die Stadt hier schnell reagierte und dieses Angebot eingerichtet hat. Angesichts dessen,...

Düsseldof, 8. Mai 2020 Die coronabedingten Einschränkungen werden von Woche zu Woche der Ist-Situation angepasst und entsprechend gelockert. Dies bedeutet, dass auch die Bürgerbüros im Verhältnis zu jetzt auch wieder mehr Öffnungszeiten anbieten werden. „Angesichts dessen, dass in den letzten zwei Monaten nur sehr wenige Termine möglich waren, haben sicherlich viele Düsseldorfer diesbezügliche Erledigungen aufschieben können“, stellt Rechtsanwalt Dr. Manfred Urhahn, Bürgermitglied der...

Düsseldorf, 7. Mai 2020 Die Nutzung der Rheinbahn nimmt, wie gewünscht und mit der Lockerung der coronabedingten Einschränkungen zu erwarten, wieder zu. In Garath führt dies jedoch dazu, dass die Abstände in den Bussen nicht eingehalten werden können. Bezirksvertreter Peter Ries erklärt dazu: „Das verstehe wer will, ich, und die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER auf jeden Fall nicht. Wenn die Rheinbahn hier nur Kurzbusse einsetzt, weil beispielsweise nicht genügend Langbusse im Fuhrpark zur...