Freie Wähler

Beiträge zum Thema Freie Wähler

Politik
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Silvestermüll auf der Theodor-Heuss-Brücke
Da ist nix und da war nix – oder doch?

Oberbürgermeister a.D. Thomas Geisel hat am 14. Februar Silvestermüll auf der Theodor-Heuss-Brücke vorgefunden und dies auch auf facebook mit eindrücklichen Fotos dokumentiert. „Das hat uns sehr überrascht, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, „denn OB-Kandidat Dr. Stephan Keller erklärte in seinem Wahlkampf, dass er und seine Partei sich für Sicherheit und Sauberkeit einsetzen und dafür sorgen, dass diesen wichtigen Themen wieder an...

  • Düsseldorf
  • 02.05.23
Politik

Anfrage in BV 08: Zeugen Jehovas
Informationen und Begleitungen für ehemalige Mitglieder?

„Am 9. März wurden in einem Gotteshaus der Zeugen Jehovas in Hamburg sieben Menschen erschossen, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da es auch in unserem Stadtbezirk, Am Hackenbruch, einen Königreichssaal gibt, frage ich in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 8 1.) Wie werden Besucher dieses Königreichssaals geschützt, auch durch Unterstützung Dritter? 2.) Wie werden ehemalige Mitglieder der Zeugen Jehovas, unabhängig davon,...

  • Düsseldorf
  • 01.05.23
Politik

Anfrage im Kulturausschuss
GEMA Gebührenbefreiung für Vereine möglich?

„Gemeinnützige Vereine in Bayern können zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses...

  • Düsseldorf
  • 01.05.23
Politik

Zum Tag des Baumes
Erhaltet die Rotbuche am Reichenbacher Weg!

Am Tag des Baumes, am 25. April 2023, fand eine Aktion der Baumschutzgruppe in Vennhausen statt. „Wegen der Renatuierung der Düssel und zum Schutz der Anwohner vor Hochwasser soll eine jahrzehnte gewachsene, gesunde Rotbuche gefällt werden, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „So sehr die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und auch ich, als Ratsherr und Bezirksvertreter hier vor Ort mich über die Renatuierung der Düssel freue, kann...

  • Düsseldorf
  • 30.04.23
Politik

Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Einsatz von Apps in Bebauungsverfahren

„Ein Ziel von Stadtverwaltung und Stadtplanung ist es, dass auch die Bürger frühzeitig informiert werden und ihre Argumente einbringen können. In Bebauungsverfahren ist es für die Stadt, den Investor und die Bürger auch gut, frühzeitig Verständnisse zu entwickeln und Meinungsaustausch auf Augenhöhe führen zu können, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb gibt es Apps, wie z.B. cityscaper, mit deren Hilfe Projektentwürfe...

  • Düsseldorf
  • 30.04.23
Politik
3 Bilder

RRX-Schallschutzmauern schöner gestalten?
Lernen wir doch vom Hamburger Deckel, wie es richtig geht!

Die Stadtverwaltung informiert über das „Ergebnis zum interdisziplinären Gestaltungswettbewerb zur Integration des Schallschutzes in den Stadtraum von Düsseldorf in Folge des Infrastrukturausbaus zum Rhein-Ruhr-Express“. Dazu erklärt Alexander Führer, fachkundiger Bürger: „Man lese die Überschrift der Verwaltungsvorlage erneut und Wort für Wort! Der Schallschutz an der meist sechsgleisigen Bahntrasse, rund 35 bis 45 Meter breit, wo bald bis zu 1.000 Züge binnen 24 Stunden jeden Tag und jede...

  • Düsseldorf
  • 28.04.23
Politik

Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Bewohnerparkausweise für Lastenfahrräder

„Im Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) stand die Vorberatung zur Strategie zum Parkraummanagement auf der Tagesordnung. So hatten fachkundige Bürger, wie z.B. aus dem Behindertenrat, der IHK, dem ADFC oder dem VCD die Gelegenheit, ihre Standpunkte zu erläutern, “bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER brachte Alexander Führer einen Änderungsantrag ein. Wie in der Vorlage der Fachverwaltung...

  • Düsseldorf
  • 28.04.23
Politik
2 Bilder

Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER gegen Verkehrsversuch Luegallee

„Gegen die Stimme von Tierschutz / FREIE WÄHLER haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, LINKE und Die Partei/Klima den sechsmonatigen Versuch auf der Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Man kann ja für die Stärkung des Radverkehrs sein. Man kann ja argumentieren, dass der öffentliche Raum für alle Verkehrsteilnehmer gerechter verteilt werden soll. Aber...

  • Düsseldorf
  • 28.04.23
Politik

Anfrage im Umweltausschuss
Werden Mehrwegbehälter in der Gastronomie eingesetzt und kontrolliert?

„Seit Jahresbeginn gilt in der Gastronomie die Pflicht, Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten. Dies wird bisher jedoch zu wenig umgesetzt und zu wenig kontrolliert, “bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun die Verwaltung 1.) Wie konkret kontrolliert die Stadtverwaltung Düsseldorf die seit Jahresbeginn geltende Pflicht, in der Gastronomie Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten (bitte konkret und detailliert...

  • Düsseldorf
  • 27.04.23
Politik

Anfrage im Umweltausschuss
Wie ernst nimmt Düsseldorf den Schutz der Arten, landwirtschaftlich oder gartenbaulich genutzter Flächen wirklich?

„Zum Welttag des Artenschutzes am 3. März war zu lesen, dass in NRW fast die Hälfte aller Tiere und Pflanzen in NRW auf der „Roten Liste“ stehen, also vom Aussterben bedroht sind, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun im Fachausschuss 1.) Wie konkret setzt sich die Stadtverwaltung Düsseldorf dafür ein, dass die auf der „Roten Liste“ NRW stehenden Pflanzen, Pilze und Tiere so stark geschützt werden, dass sie bald...

  • Düsseldorf
  • 27.04.23
Politik

Anfrage im Tierschutzausschuss
Wie werden Tiere in Düsseldorf vor Vergewaltigungen geschützt?

„Im März schreckte die Nachricht, dass ein Mann sich in Dortmund an Pferden vergeht, Tierschützer und Tierliebhaber auf, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die dortige Polizei teilte mit, dass man von weiteren Fälle in Dortmund, im Kreis Unna und auch in allen umliegenden Städten wie Bochum, Castrop-Rauxel oder Recklinghausen ausgehe und das auch dort Pferde vergewaltigt worden sein können. Deshalb fragen wir nun für Düsseldorf 1.)...

  • Düsseldorf
  • 26.04.23
Politik

Anfrage zu Kleinst-Wäldern, Tiny-Forests
Werden möglichst schnell geeignete Flächen identifiziert und entsprechend genutzt?

„Kleinst-Wälder, Tiny-Forest werden seit den 1970iger Jahren in Großstädten plaziert, um das Klima vor Ort zu verbessern. 2019 wurde eine erste Fläche in Deutschland in Bönningstedt durch den Verein Citizens Forests e. V. angelegt, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun fragen wir im Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz die Verwaltung 1.) Wie steht die Fachverwaltung Düsseldorf zum Thema Tiny Forest, Klein- oder...

  • Düsseldorf
  • 26.04.23
Politik

Anfrage zum Dernbuschweg
Wie ist der aktuelle Sachstand?

„Das Unwetter vor bald zwei Jahren, im Juli 2021, hat den Dernbuschweg arg in Mitleidenschaft gezogen. Nun fragen wir die Fachverwaltung 1.) Wie ist der aktuelle Sachstand in der Fachverwaltung zum Dernbuschweg (Ermittlung des Ist-Zustands, Ermittlung möglicher Wiederherstellungen inkl. unterschiedlichen Umfängen und Kosten, etc.)? 2.) Wie beurteilt die Verwaltung angesichts der unterschiedlichen Standpunkte, wie der vollständigen Wiederherstellung und damit der vollständigen Nutzung im bis zum...

  • Düsseldorf
  • 25.04.23
Politik

Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Roßstrasse für alle Verkehrsteilnehmenden sicherer nutzbar machen?

„Seit Jahren wird an dem Radhauptnetz gearbeitet. Die von vielen Radfahrenden genutzte Roßstrasse ist nicht Bestandteil des Radhauptnetzes. Denoch wurde immer wieder der Wunsch geäußert, etwas für Radfahrende zu unternehmen, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb bringen wir dieses Thema nun wieder im Ordnungs- und Verkehrsausschuss auf die Tagesordnung: 1.) Unter Berücksichtigung veränderter und steigender Zahlen von...

  • Düsseldorf
  • 25.04.23
Politik

Wahlbeteiligung zum Integrationsrat erhöhen
Alle Parteien sind aufgefordert und verantwortlich

„Da die Beteiligungen an den Wahlen zum Integrationsrat 2014 und 2020 in Düsseldorf sehr gering und auch geringer waren, als im Durchschnitt in Nordrhein-Westfalen, fragten wir in der Ratsversammlung die Verwaltung, welche Maßnahmen zur Steigerung von Bekanntheit und Teilnahme beschlossen sind und wie Erfahrungen anderer Kommunen in Düsseldorf angewendet werden könnten, “erläutert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Verwaltung teilte...

  • Düsseldorf
  • 24.04.23
Politik

Fassungslos!
Oberbürgermeister nimmt Tod von Würmern billigend in Kauf

„In den letzten Tagen wurden Entschlammungsarbeiten im Kö-Graben Nähe des Tritonenbrunnens durchgeführt. Unsere tierschutzschützenden Fragen aus aktuellem Anlass beantwortete der zuständige Beigeordente, Jochen Kral, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die Eingriffe ins Gesamtgewässer seien marginal. Durch die Unruhe um den Saugstutzen werden Fische, Krebse und Wassergeflügel auf- und verscheucht. Fischlaich könnte im Verlauf der...

  • Düsseldorf
  • 21.04.23
  • 1
Politik

Zum Brand in Lierenfeld
Danke an die Feuerwehr, die so schnell und so gut gelöscht hat!

„Vor wenigen Tagen gab es einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Lierenfeld, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Unsere diesbezügliche Anfrage aus aktuellem Anlass wurde heute vom zuständigen Beigeordneten, Christian Zaum, beantwortet. Er erklärte, dass zum aktuellen Gesundheitszustand der ins Krankenhaus eingelieferten Person liegen der Verwaltung – aus Datenschutzgründen und Achtung der ärztlichen Schweigepflicht – keine...

  • Düsseldorf
  • 21.04.23
Politik

Anfrage im Fachausschuss
Umsatzfestigungen und -steigerungen zum Ramadan?

„Anläßlich des Ramadans haben viele Geschäftsleute rund um die Ellerstraße den Umsatz des Jahres gemacht. Dies gilt in ähnlicher Weise sicherlich auch für andere Nationalitäten, Herkünfte oder Religionen in Düsseldorf anlässlich ihrer jeweiligen besonderen Anlässe,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir im Fachausschuss 1.) Wie hoch ist der wirtschaftliche Anteil durch den Ramadan an der Gesamtwirtschaft in Düsseldorf...

  • Düsseldorf
  • 21.04.23
Politik

Anfrage im Wirtschaftsförderungsausschuss
Wann werden Einzelhandel- und Großhandelskonzept aktualisiert?

„In den letzten Jahren musste bzw. muss der Einzelhandel in Düsseldorf mit den Herausforderungen Corona, Ukraine-Krieg (Lieferketten), Fachkräftemangel, Inflation, Wegbrechen von Ankergeschäften (wie z.B. Karstadt Kaufhof, aber auch auf der Kö) uvam. klar kommen. Und auch im Großhandel gab und gibt es Veränderungen, wie z.B. beim Großmarkt an der Ulmenstraße oder dem Umzug der METRO, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb bringen...

  • Düsseldorf
  • 21.04.23
  • 2
Politik

Stadtratssitzung am 20. April 2023
9 Initiativen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER

„Heute um 14.00h beginnt die Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Diesmal starten wir zuerst mit dem nicht-öffentlichem Teil. In diesem werden Dinge besprochen, die dann auch im öffentlichen Teil, ab ca. 14.30h weiter diskutiert und entschieden werden. Die vollständige Tagesordnung, den Livestream und alle weiteren, wichtigen Informationen gibt es im Internet =...

  • Düsseldorf
  • 20.04.23
Politik
Freies Parken wie hier in Zollstock, soll nach dem Willen des Kölner Ratsbündnisses abgeschafft werden. Die Partei FREIE WÄHLER kritisiert die Einführung des kostenpflichtigen Anwohnerparkens in den Außenbereichen der Stadt Köln.  | Foto: Foto Freie Wähler frei von Rechten

Freie Wähler Köln
Teures Anwohnerparken für nichts, das ist Wucher!

„Die geplante Verteuerung von satten 1000% im Jahr, ist ein „Schlag ins Gesicht“ für alle Kölnerinnen und Kölner, die mit ihrem Auto täglich zur Arbeit fahren müssen, weil andere Alternativen zu schlecht sind. Auch die vielen Pendler und Handwerksbetriebe finden unter der Woche kaum noch freie Parkplätze vor den Häusern ihrer Arbeitgeber und Kunden. Der Umstieg auf Lastenfahrräder ist für viele Betriebe unzumutbar. Langsam dreht das Kölner Ratsbündnis dem motorisierten Individualverkehr...

  • Dortmund
  • 19.04.23
  • 1
Politik

Entschlammungsarbeiten im Kö-Graben
Wie hat die Stadt den Tierschutz echt bedacht?

Die Stadt teilt mit, dass im Bereich des Tritonenbrunnens im Kö-Graben rund 30 bis 40 Tonnen Schlamm aus dem Gewässer gepumpt werden. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Dies löste bei Tierschützern und Tierliebhabern Fragen aus: 1.) Wie wurde bzw. wird sichergestellt, dass alle, am / im / um den Kö-Graben im Bereich des Tritonenbrunnens lebenden Tiere, insbesondere auch die Fische, die kleinen und die kleinsten sowie Fischlaich,...

  • Düsseldorf
  • 19.04.23
Politik

Nato-Manöver „Air Defender 23“ im Juni
Wie werden die betroffenen Düsseldorfer Bürger und Unternehmer geschützt?

Die Presse berichtet, dass im Juni das Nato-Manöver „Air Defender 23“ den Flugverkehr in und über Düsseldorf massiv beeinträchtigen wird. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Deshalb frage ich aus aktuellem Anlass die Verwaltung 1.) Wie konkret hat Flughafen Düsseldorf (Geschäftsführung, Aufsichtsrat) im Vorfeld der Nato-Übung „Air Defender 23“ gegen die nun in der Presse lesbaren Einschränkungen und Behinderungen des zivilen...

  • Düsseldorf
  • 19.04.23
Politik

Massen-Auseinandersetzung in Hotellobby
Was kann und muss daraus gelernt werden?

„Am 16. April kam es in einer Hotellobby im Hafen zu einer heftigen körperlichen Auseinandersetzung zwischen Angehörigen zweier Großfamilien,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Deshalb fragen wir nun in der Ratsversammlung 1.) Wie geht es den am 15. April bei einer heftigen körperliche Auseinandersetzung in einer Hotellobby verletzten Personen bzw. den dort zu diesem Zeitpunkt arbeitenden und sich aus sonstigen Gründen...

  • Düsseldorf
  • 19.04.23
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