FREIE WÄHLER Effekt

„Angesichts der aktuellen Debatte um das antisemitische Flugblatt des Bruders unseres Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger, stellen wir FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein unmissverständlich klar, dass wir jedweden Extremismus und Antisemitismus kategorisch ablehnen. Antisemitismus ist keine Meinung, sondern eine weltweite Plage, die es auszumerzen gilt. Haß gegen Juden, Homosexuelle, oder Andersgläubige ist unvereinbar mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Auch islamistischer...

„In der Stadtratssitzung Dezember 2022 stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, dem Vorbild der Immermannstraße zu folgen, und auf der Ellerstraße zusätzliche Straßenschilder mit marokkanischem Bezug anzubringen,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Damals wurde der Antrag abgelehnt. Nun wurden, siehe Foto, zusätzliche Straßenschilder auf der Ellerstraße angebracht. Im Namen der rund 5.000 marokkanischstämmigen...

„Corona, Inflation und der Krieg in der Ukraine haben die Düsseldorfer Wirtschaft schwer gebeutelt. Andreas Schmitz, Präsident der IHK Düsseldorf, erklärte letztes Jahr: „Schlaraffenland ist abgebrannt.“ Der Industriestandort Düsseldorf muss und wird erhalten bleiben. Denn Industriearbeitsplätze sind der Garant für Wohlstand in der Landeshauptstadt und in der Region. In Düsseldorf sind rund.100.000 Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in der klassischen Industrie und den industrienahen...

Am 11. und 12. Januar hat das Wohnungsamt Informationsveranstaltungen durchgeführt und rund 140 Teilnehmer aus Verwaltung, Verbänden und Wohnungsunternehmen wurden über das Antragsverfahren informiert. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Das freut uns sehr. In der Dezember-Stadtratssitzung hatten wir vorgeschlagen, dass Multiplikatoren, die Liga Wohlfahrt Düsseldorf, der Behinderten- bzw. Seniorenrat und weitere informiert werden – nun...

Liebe Freunde, das Jahr 2022 stellte uns bekanntermaßen alle vor neue große Herausforderungen. War die Pandemische Krise nun langsam überstanden, folgte mit dem Ukraine-Krieg und der damit verbundenen Nachwirkungen im Bereich Energie und Inflation, ein harter Einschnitt in unserem gewohnten Wohlstand. Die existenzbedrohenden letzten 2 Jahre haben den Menschen in unserem Land, in unserer Stadt schon viel abverlangt. Nun wurde noch eine Schüppe draufgelegt und wir hatten und haben ein weiteres...

„Am 12. Oktober haben wir gefordert, dass unverzüglich an der Unfallstelle Theodor-Heuss-Brücke gehandelt und das Geländer erhöht werden muss. Nun ist zu besichtigen, dass ein hoher Stabgitterzaun vorgestellt und ein „Radfahrer absteigen Schild“ das Fahrradfahren dort untersagt“, bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER „Der FREIE WÄHLER Effekt wirkt! Jetzt wurde dort dem Unfallrisiko entgegen gewirkt. Danke. Schön, dass so schnell gehandelt...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf will die Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt verbessern. Deshalb wurde, gemeinsam mit dem Polizeipräsidium das Projekt "Sicherheit in der Innenstadt" gestartet. Die Entwicklung in Düsseldorf ist Teil eines bundesweit vermehrt aufkommenden Trends: An Wochenenden oder vor Feiertagen strömen vermehrt störende und gewaltbereite Personen – vorwiegend junge Männer mit auswärtigem Wohnsitz - in die Düsseldorfer Innenstadt, die Altstadt oder ans Rheinufer. Polizei...

Seit 2018 sind die Flossis in Düsseldorf nicht mehr zu sehen. Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER am 7. März für die nächste Sitzung des Kulturausschusses den Antrag gestellt, dass mit dem Schenker bzw. den Nachkommen/Erben der Künstlerin unverzüglich das weitere Vorgehen zu besprechen,einen geeigneten, witterungsgeschützten Ort zur Präsentation der Flossis zu finden,die von der Künstlerin Rosalie geschaffenen Flossis fach-und sachgerecht zu konservieren bzw. restaurieren zu...

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte anläßlich der Vorfälle am letzten Samstag in der Altstadt für die heutige Stadtratssitzung eine Anfrage aus aktuellem Anlass. Für die Verwaltung antwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, dass der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) gegen 19.30h am Bolker Stern eine rücksichtslos gegenüber Passanten rennende Person wegen eines Verstoßes gegen die Düsseldorfer Straßenordnung ("störendes...

Düsseldorf, 12. Mai 2020 Zu den Problematiken rund um den Hofgarten stellte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER am 14. April der Verwaltung diverse Fragen zur am 14. Mai anstehenden Ratsversammlung: Was hat die Stadtverwaltung Düsseldorf beschlossen, um ab Mai 2020 durch welche konkreten Handlungen das Leben der Tiere im Hofgarten zu sichern (Futter, Wasser, Pflege der Gewässer, Pflege der Grünanlagen, Einschreiten gegenüber uneinsichtigen Menschen, etc.), was hat die Stadtverwaltung...

Düsseldorf, 19. April 2020 Im Zusammenhang mit COVID 19 hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in den letzten fünf Wochen rund 40 Vorschläge bzw. Anträge an den Oberbürgermeister bzw. die Stadtspitze übermittelt. Am 20. März schlugen wir vor, dass OB Geisel bitte Corona-Online-Sprechstunden durchführt, wie es beispielsweise auch OB Palmer in Tübingen über facebook durchführt. „Nun, nach vier Wochen, fand gestern endlich die erste Corona-Online-Sprechstunde über facebook statt. Angesichts...

Düsseldorf, 18. April 2020 Am Donnerstag schrieb die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Stadtspitze an und beantragte, dass unverzüglich mit dem Bewässern der Düsseldorfer Bäume und dem Stadtgrün/Grünflächen begonnen wird, bevor es für Flora, Fauna und Habitat zu Schäden kommt. Am Freitag hat die Stadt in einer Presseerklärung mitgeteilt, das aufgrund der derzeitigen und der zu erwartenden Witterungsbedingungen die Stadtgärtner seit einigen Tagen das öffentliche Grün bewässern, denn der...

Düsseldorf, 13. März 2020, 16.00h Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Thomas Geisel (SPD), hat soeben in der Pressekonferenz bekannt gegeben, dass städtische Ämter, Gremien und Veranstaltungen weitestgehend nicht mehr stattfinden,Umweltspuren für den motorisierten Individualverkehr freigegeben werden, wenn dies erforderlich wird, da man nicht möchte, dass sich Menschen in Bus und Bahn anstecken. Die forderten wir in zwei E-Mails an den Oberbürgermeister gestern und heute. Der...

Düsseldorf, 18. Dezember 2019 Zum Haushaltsentwurf 2020 liegen bisher schon über 100 Änderungsanträge von den im Stadtrat vertretenen Parteien vor; mit weiteren ist zu rechnen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Besonders erfreut uns, dass andere Parteien auf unsere Initiativen vom Sommer 2019 positiv reagiert haben und uns wichtige Themen in eigenen Haushaltsanträgen auch betonen – der FREIE WÄHLER Effekt wirkt mal wieder. Nachfolgend...

Düsseldorf, 30. Juni 2019 Am 15. Mai 2019 hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Thema Großtagespflege eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die diese nächste Woche in der Ratssitzung beantworten wird. Am 14. Juni 2019 hat die CDU zum Thema Großtagespflege einen Antrag für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses gestellt. Es wurde beantragt, dass städtsiches Jugendamt und freie Träger gemeinsam Großtagespflegen errichten. Der Ausschuss beschloss einstimmig, dass die...

Düsseldorf, 27. Juni 2019 In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 1 fragt die CDU, welche Maßnahmen seitens der Verwaltung durchgeführt werden, um Übergriffe im Hofgarten (körperliche Gewalt und Sexualdelikte) zu vermeiden oder zumindest zu erschweren, ob es ein Sicherheitskonzept für den Hofgarten gibt und ob Kooperationen denkbar sind, um der Sicherheitslage im Hofgarten Herr zu werden. Außerdem fragt die CDU, wie hoch der finanzielle Schaden, der bereits zum sechten Mal entwendeten...

Düsseldorf, 1. Mai 2019 Die Stadt Düsseldorf teilt jetzt mit großer Freude mit, dass ab 6. Mai 2019 die Oberflächenerneuerung in den Straßen der Altstadt fortgeführt wird. Verschiedene Musterflächen werden angelegt, damit man rund acht Wochen später entscheiden könne, welche Materialien und Aufbaukonstruktionen im hochfrequentierten und stark beanspruchten Pflaster Stand halten. Peter Ries, Bezirksvertreter in der BV10 und Mitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Düsseldorf: „Endlich –...

Düsseldorf, 1. Mai 2019 Die Volkshochschule Düsseldorf führt in Kooperation mit der Kriminalpolizei im Mai im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Lebensfragen im Alter" zwei Informations-Nachmittage zu den Themen „Falsche Polizeibeamte am Telefon“ und „Sicherheit und Schutz im Alter“ durch. „Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER ist der VHS und der Kriminalpolizei für diese Veranstaltungen sehr dankbar. Hier können Senioren erfahren, wie man sich verhalten sollte, wenn angebliche Polizeibeamte...

Düsseldorf, 10. April 2019 Nachdem die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER letzten Freitag eine Anfrage aus aktuellem Anlass zu der Problematik des giftigen und schadstoffbelasteten Mülls gestellt hat, kam nun Bewegung in die verfahrene Situation. Die IDR Entsorgungsgesellschaft hat ein Konzept erstellt und ein Angebot versandt. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D., Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Und wieder einmal hat der FREIE WÄHLER Effekt gewirkt. Nachdem lange Zeit...

Düssedlorf, 12. März 2019 Oberbürgermeister Geisel (SPD), CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE stimmten in der letzten Ratssitzung gegen den Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung prüfe, mit welchem Aufwand alle öffentlichen Ausschusssitzungen im Live Stream übertragen werden können. Seit Jahren werden die Ratssitzungen im Live Stream übertragen. Das Interesse und die Beliebtheit nimmt bei den Zuschauern stetig zu. Allerdings verweisen Redner auch immer wieder auf...