Frankfurter Rundschau

Beiträge zum Thema Frankfurter Rundschau

Politik

Pflege-Qualitäts-Noten

Alle reden von der Altenpflege. Diskutieren wir das Reformkonzept. Bereits 2015 konnte man, anlässlich der Aussetzung des Bewertungssystems der Pflegeeinrichtung, in der WAZ/NRZ lesen: „Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, hält Qualitätsnoten bei der Suche nach einem Heimplatz für Pflegebedürftige für nicht sinnvoll. «Vergessen Sie den heutigen Pflege-TÜV. Zwischenzeitlich ist im Pflegegesetz viel bewegt worden. Es wurden ab 1.1.2017 fünf Pflegegrade statt der...

  • Düsseldorf
  • 24.10.17
  • 2
Politik
Bundestag von der Wasserseite

Gerichtsbeschluss erzwingt Lobbyisten-Liste

Der Bundestag muss nach einer Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg die Identitäten von Lobbyisten nennen, die ungehindert über Hausausweise Zugang zum Bundestag haben – also auch die bislang geheimen Lobbykontakte von CDU/CSU. Die Richter gaben damit überraschend einer Eilklage des Berliner Tagesspiegel recht. Warum sich die Bundestagsfraktion CDU/CSU so vehement gegen die Veröffentlichung der Liste der Hausweise sperrte wird nun klar. Nicht nur gelistete Lobbyverbände...

  • Oberhausen
  • 01.12.15
  • 1
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