Fraktionszuwendungen

Beiträge zum Thema Fraktionszuwendungen

Politik

Hey Landrat – wir brauchen mehr Geld!

Die Fraktionen im Bund tun es, die im Land NRW tun es, warum nicht auch wir im Kreistag Wesel? War das die Überlegung, die die CDU- und die SPD-Fraktion im Kreistag Wesel zum gemeinsamen Antrag zu den Fraktionsgeschäftsführungskosten getrieben hat? Neben Diäten- und Zuschlagserhöhungen werden im Bundestag auch die Zuschüsse an die Fraktionen gerne und regelmäßig erhöht. Von 1950 bis 2013 erhöhten sich so die Zuwendungen um das 475-fache. In diesen 63 Jahren stieg das deutsche...

  • Wesel
  • 06.10.18
Politik

Diskussion um Fraktionszuwendungen im neuen Unnaer Rat

Kaum hatte sich der neue Stadtrat konstituiert und sich jedes einzelne Ratsmitglied mit der Verpflichtungsformel " Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflicht zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde", verpflichtet hatte, entbrannte eine hitzige Diskussion um die Höhe der zukünftigen Fraktionszuwendungen. Diese Gelder werden den Fraktionen des Rates für die politische...

  • Unna
  • 19.06.14
Politik

Grundsteuerbescheide sind da

Unna. 26.01.2013. Heute flatterte uns endlich der Grundsteuerbescheid ins Haus. Und, keine große Überraschung, der Beitrag erhöht sich mal eben um schlappe 280 Euro. Das ist für manch einen Hausbesitzer schon ein ganz schönes Sümmchen und auch Mieter können sich nicht zurücklehnen, denn sie sind, über ihre Nebenkosten-Abrechnung, ebenfalls betroffen. Begleitet wird das ganze von einem Informationsblatt, in dem wortreich Gründe für diese eklatante Erhöhung zitiert werden, als da sind...

  • Unna
  • 26.01.13
Politik

Unnaer Piraten fordern Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Unna . 24.09.2012 . Aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Kreisstadt Unna, hat der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei einen Bürgerantrag an den Rat der Kreisstadt Unna gestellt, mit dem Ziel, die Höhe der Zuwendungen an die Fraktionen des Stadtrates neu festzulegen. In ihrem Antrag fordern die Piraten eine Reduzierung der Personalkosten für die Fraktionsgeschäftsführung und einen einheitlichen Sockelbetrag für alle Fraktionen, nach dem Modell der Stadt Schwerte. Dies...

  • Unna
  • 24.09.12
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