Fraktionsbildung

"Bündnis für Mülheim" - in dem Namen steckt Verantwortung. Dieser sind sich die vier Politiker bewusst, die ab der kommenden Ratssitzung eine neue Fraktion im Mülheimer Stadtrat bilden. Gemeinsam wollen Hasan Tuncer (Bündnis für Bildung), Lutz Zimmermann (Mülheim 5vor12) sowie Birgit Felderhoff und Andreas Marquardt (Die Linke) wesentlich mehr bewegen, als ihnen das als Einzelkämpfer möglich war. "Am Freitag musste ich mein Handy gefühlt dreimal neu aufladen", sagt Hasan Tuncer. Nachdem die WAZ...

„Ich habe Verständnis dafür, dass in der Öffentlichkeit über den Zusammenschluss einzelner Ratsmitglieder zu Fraktionen diskutiert und dies im Einzelfall schwer nachvollzogen wird. Solange aber die Vorgaben der Gemeindeordnung eingehalten werden, darf ich die Bildung von Fraktionen durch Mitglieder ganz unterschiedlicher politischer Parteien oder Richtungen nicht untersagen!“ erklärt Bürgermeister Ulrich Roland mit Blick auf die Bildung von Fraktionen im neugewählten Rat der Stadt Gladbeck....

FDP und die buergerunion (bum) wollen im Stadtrat Marl eine Fraktion bilden. Da FDP und bum nur mit einem Sitz im neuen Rat vertreten sind, verlieren beide ihren bisherigen Fraktionsstatus, der aus zwei Sitze bestehen muss. Eine Fraktion hat das Recht auf Sitz und Stimme in den Ausschüssen und die Bestellung von sachkundigen Bürgern. Fraktionen haben Anspruch auf ein Büro im Rathaus und bekommen Geld für die Geschäftsführung. Die Verwaltung muss prüfen ob die Voraussetzung für eine gemeinsame...

Nach der Kommunalwahl im Jahr 2009 tauchte eine neue Fraktion im Gladbecker Stadtrat auf: DKP-Ratsherr Gerd Dorka und Johannes Gay (Bürgerinitiative Hartz IV) schlossen sich erstmals zum „Sozialen Bündnis in Gladbeck“ zusammen. Und auch in der nächsten Ratsperiode, die voraussichtlich erst im Jahr 2020 endet, wird im Rat das „Soziale Bündnis“ in Fraktionsstärke vertreten sein. Allerdings in einer nahezu komplett veränderten Zusammensetzung. Denn die „Bürgerinitiative Hartz IV“ kandidierte zwar...