Fraktionen

Wenn sich Fraktionsvorsitzende negativ zu Austritten aus der eigenen Partei äußern, dann muss man wissen, dass sie natürlich die ersten sind, die getroffen werden. Im Grunde ist ein solcher Übertritt eines (Rats-)Mitglieds ja auch ein Misstrauensvotum gegen diese Leute. Da läuft in den Fraktionen doch offensichtlich irgendetwas verkehrt. Fasst Euch doch in diesem Fall bitte erstmal an die eigene Nase und sucht die Gründe für solche Übertritte zuerst bei Euch selbst. Wäre es nicht normal sich zu...

In Bochum wissen die Menschen oft viel zu wenig darüber, was in der Stadt und der Stadtpolitik passiert. Nur noch die WAZ berichtet umfänglich und täglich. Andere Städte informieren die Bürger*innen mit ihrem Amtsblatt über das Stadtgeschehen aller zwei Wochen. Diesem Beispiel könnte die Stadt Bochum folgen. Anders als dem Dänen Marcellus schwant den Bochumern nichts Übles. Dabei ist auch in ihrer Stadt „etwas faul“. Erfreulicherweise ist die kommunale Bühne für verschwörende Theoretiker, die...

Von großem Vertrauen geprägt waren die Kooperationsgespräche zwischen der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion Rheinhausen – ein solcher Gedankenaustausch fand zuletzt 1999 statt. Unter der Leitung der Fraktionsvorsitzenden Mehmet Aslan (SPD) und Ferdi Seidelt (CDU) brauchte die Aussprache gerade einmal zwei Termine und einige Telefonate, um die Gemeinsamkeiten der umfangreichen Wahlprogramme 2020 bis 2025 zu erkennen und zu bewerten. Ganz vorne stand die Verlängerung der Osttangente Richtung A...

Seit Mitte März ist auch der Sitzungsbetrieb in der Politik still gelegt. Keine Gremien und Ausschüsse tagen mehr, Fraktionssitzungen finden per Videokonferenz statt, wichtige Entscheidungen werden zurzeit durch Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst. Nun aber werden auch in der Politik die Stimmen immer lauter, die sich für die Aufnahme des Sitzungsbetriebes aussprechen, damit die Lokalpolitiker ihr Mandat auch wahrnehmen können. Nur über das wie ist man sich noch nicht einig. Ein erster Vorstoß von...

 Der Entwurf für einen interfraktionellen Antrag an den Rat der Stadt zum Erhalt der alten Eiche im Baugebiet "Wohnen an der Emscher" hat ein breites Echo der Parteien hervorgerufen. Hier Auszüge aus den Stellungnahmen: CDU(Michael Breilmann): „Die ... erzielten Vereinbarungen können als Grundlage für die Anpassung des B-Planes 245 dienen und sichern den Erhalt der alten Eiche. Aus diesem Grund werden wir nun gemeinsam mit FWI, Grünen und SPD im Rahmen eines gemeinsamen Antrages die Verwaltung...

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gibt es wichtige Dinge, die keinen Aufschub erlauben. Da der Rat der Stadt Rheinberg aufgrund der aktuellen Situation nicht tagen kann, greift man zum „Hilfsmittel“ Dringlichkeitsentscheidung. Dieses Verfahren bedeutet, dass ein oder mehrere Entscheidungsvorschläge von lediglich zwei Fraktionen mit einer Mehrheit der Stimmen beschlossen werden kann. Die damit getroffenen Entscheidungen machen die Verwaltung handlungsfähig und können direkt umgesetzt werden....

Politikerinnen aller Gladbecker Ratsfraktionen stellten sich im Brauhaus einem "Speed Dating", um für mehr Frauen in der Kommunalpolitik zu werben. Von 47 Ratsmandaten in Gladbeck werden nur elf von Frauen besetzt. Das entspricht einer Quote von 23% - obwohl Frauen die Hälfte der Wahlberechtigten stellen. "Frauen sind unterrepräsentiert - das sollte sich ändern!", sind sich alle Politikerinnen einig. Wieviel Zeit nimmt kommunalpolitisches Engagement in Anspruch? Können Frauen ihre Themen in...

Die Elternschaft wurde seit den letzten Wochen sehr verunsichert. Der Elternwille sollte mit mehr Respekt abverlangt und für alle Fraktionen maßgebend sein. In der Ratssitzung ging es um die Sache ( Schule ) aber nicht um den Elternwillen/ Elternbefragung. Seit 2010 ist man mit der Schulentwicklung in Hamminkeln beschäftigt und unsere Politiker sind nicht in der Lage gemeinsam zu zeigen, zum Wohle unserer Kinder, der Eltern und der Stadt Hamminkeln den Schulfrieden oder Kompomisse zu schließen....