Fraktion

In der letzten Fraktionssitzung informierten sich die Mitglieder der FDP-Fraktionsversammlung über den Glasfaserausbau in Hemer. Hierzu hatte die FDP-Fraktion Ralf Stratmann, der als Head of Expansion Region North für Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co. KG, für den Glasfaserausbau in Hemer verantwortlich ist zu Gast. Zu Beginn stellte Stratmann das Unternehmen vor, welches ein Joint Venture der Telefonica und der Allianz darstellt und in den nächsten Jahren rund 5 Milliarden Euro in Deutschland...

Prominenter Besuch beim Neujahrsempfang der Ratinger FDP im Brauhaus an der Bahnstraße: Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, sprach vor rund 200 Gästen aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung sowie den örtlichen Vereinen und Organisationen. Die FDP-Politikerin mahnte ein Umdenken der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Politik an und machte dies deutlich an vielen drängenden Aufgaben – vom Klimawandel bis hin zum Krieg in der...

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

Die in die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (BV II) gewählten Vertreter von FDP und EBB-FW, Falk Grünebaum und Dagmar Rode, haben eine gemeinsame Fraktion gegründet. Sie wollen in den nächsten fünf Jahren in der BV II ihre politische Arbeit eng abstimmen und gemeinsam auftreten und agieren. Der Zusammenschluss stärkt ihren politischen Einfluss und ihren rechtlichen Status in der Bezirksvertretung. Sie treten damit auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen an. Der Fraktionsvorsitz soll im...

Bei ihrer ersten Zusammenkunft nach der Kommunalwahl haben die Alpener Liberalen die personellen und organisatorischen Weichen ihrer kommunalpolitischen Arbeit gestellt.Die Ratsmitglieder der FDP-Fraktion haben sich dabei einstimmig für die Wiederwahl des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Hommen ausgesprochen. Auch Michael Weis wurde in seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bestätigt. Der Bürgermeisterkandidat und nunmehr das neue Ratsmitglied, Moritz Vochtel, wurde zum...

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" nimmt Hinweis aus der Verwaltung ernst. "Was uns zugetragen wurde, das riecht verdächtig", kommentiert Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" aktuelle Informationen rund um einen Gebäudekomplex an der Rensingstraße. Die rund 1.700 Quadratmeter wurden zunächst komplett als Flüchtlingsunterkunft umgebaut und von der Stadt angemietet. "Dort ist aber nie ein Flüchtling eingezogen. Jetzt wird das Gebäude wohl...

FDP Fraktion in Rheinberg beantragt: Herrn Bürgermeister F. Tatzel Rheinberg, 18. Mai 2016 Die FDP-Fraktion bittet um Aufnahme und Beratung des folgenden Antrags im zuständigen Ausschuss bzw. im Rat. Der Einzelhandel unterliegt bundesweit und besonders auch in Rheinberg einer deutlichen Dynamik. Das Rheinberger Einzelhandelskonzept beschreibt den Zustand vor mehr als zehn Jahren. Deshalb ist eine zeitnahe Überprüfung des Konzepts und ein Update dringend erforderlich. Begründung: Um eine...

FDP und DIE STADTGESTALTER vereinbaren Zusammenarbeit ab dem 01.08.2015. Die Ratsmitglieder Felix Haltt (FDP), Dennis Rademacher (FDP) und Dr. Volker Steude (DIE STADTGESTALTER) wollen künftig enger in einer Fraktion zusammenarbeiten. Dazu haben sie eine neue Ratsfraktion gegründet. Ab dem 01. August 2015 wird der Zusammenschluss als Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum seine Arbeit aufnehmen. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Felix Haltt (FDP), stellvertretender...

Der Vertrag ist unterschrieben und der Gladbecker Stadtrat um eine weitere Fraktion reicher: Unter dem Namen „Demokratische Soziale Liberale“, kurz auch „DSL“, wollen sich FDP und Piraten künftig gemeinsam für Gladbeck einsetzen. Beide Parteien verfügen nach den jüngsten Kommunalwahlen über je ein Ratsmandat. „Gemeinsame Arbeit setzt die Diskussion über gemeinsame Ziele und auch über Differenzen voraus,“ schreiben die beiden Ratsherren Michael Tack (FDP) und Thomas Weijers (Piraten) in einer...

Mit großer Bestürzung hat die CDU-Fraktion auf das Stimmverhalten der SPD in der vergangenen Ratssitzung reagiert. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass hier bewusst eine Resolution gekippt wurde, nur weil sie aus der Feder der CDU und der FDP stammt," kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. "Scheinbar ist nur der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion eine Gleichbehandlung von Angestellten und Beamten ernsthaft wichtig." Die von CDU und FDP erstellte Resolution, sollte die rot-grüne...

Überraschender Wechsel an der Fraktionsspitze der Liberalen: „Nach reiflicher Überlegung und in Rücksprache mit ihren Fraktionspartnern“ tritt Anne Krüger (32) vom Fraktionsvorsitz zurück. Neu in das Amt gewählt wurde Nils Bettinger (40). Kein Zerwürfnis, sondern neue berufliche Herausforderungen, die sie seit Jahresbeginn stark einbinden würden, seien der Grund für den Rücktritt. „Ich sehe die Gefahr, die zusätzlichen Aufgaben, die mit dem Fraktionsvorsitz verbunden sind, nicht wie bisher...

Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs in Münster erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter: „Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat entschieden, dass das Einheitslastenabrechnungsgesetz verfassungswidrig ist, weil es das Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzt. Grund dieser Entscheidung ist die fehlerhafte Berechnungsgrundlage des Gesetzes, dass bei der Berechnung der Einheitslasten des Landes weitere Stufen des Länderfinanzausgleichs nicht berücksichtigt hat. So wurde z.B....

Es war ein „schwarzer Montag“ für die Bochumer FDP. Auf der turnusmäßigen Fraktionssitzung kam es zum Eklat. Bei der vorgezogenen Neuwahl des Fraktionsvorstandes wurde FDP-Fraktionschef Jens Lücking im Amt bestätigt, sein Stellvertreter Felix Haltt aber in einer Kampfabstimmung von Sascha Merz abgelöst. Anschließend wurden die FDP-Ratsmtglieder Felix Haltt und Heiko Fröhlich nacheinander aus der FDP-Fraktion ausgeschlossen. Begründung: Ein gestörtes Vertrauensverhältnis untereinander. „Allein...

Nach den jüngsten Meldungen in der Presse und den Verlautbarungen der Deutschen Bahn zur Betuwe – Linie traf sich die Fraktion der Liberalen aus Rees mit dem Vorsitzenden der FDP Emmerich, um sich auf der niederländischen Seite einen Überblick über Streckenteile der Route Rotterdam-Emmerich zu verschaffen. Hierbei steuerte Jan Frenz Bergman einige Stellen der Trasse an, an denen besonders deutlich zu sehen ist, wie unsere Nachbarn mit Lärmschutz und Sicherheit ihrer Bahn umgehen, die entlang...

Der Landrat hat die Beschlüsse des Kreistages vom 07. April zur Personal- und Organisationsstruktur der Kreisverwaltung beanstandet, obwohl diese Beschlüsse mit einer 2/3-Mehrheit gefasst wurden. Die Kreisordnung ermöglicht es dem Landrat, unliebsame Beschlüsse des Kreistages zu „kassieren“. Damit am 01. Juni keine Fakten in der Kreisverwaltung durch den Landrat geschaffen werden, haben FDP, CDU, Grüne und VWG eine Sondersitzung des Kreistages am 19. Mai veranlasst. Hier sollen die Beschlüsse...