Fraktion

(Köln / Lindenthal) „Ich habe mir ungläubig die Augen gerieben.,“ kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei FREIE WÄHLER den Ausschluss der Bezirkspolitikerin Marliese Berthmann aus der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung von Lindenthal. Ilg sieht darin einen politischen Skandal: „Ausgerechnet Frau Berthmann, eine Trägerin der Rettungsmedaille des Landes NRW, wird von ihrer eigenen Partei wie ein kleines Schulmädchen in die rechte „Schmuddel-Ecke“...

Die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+ hat im Rahmen ihrer Klausurtagung turnusmäßig ihren Fraktionsvorstand (neu) gewählt. Utz Kowalewski (r.) wurde einstimmig wiedergewählt. Er behält damit seine Position als Fraktionsvorsitzender wie bisher. Auch der stellv. Fraktionsvorsitzende Michael Badura (l.) wurde einstimmig wiedergewählt. Petra Tautorat (2.v.l.) dagegen hat nicht mehr für den Fraktionsvorstand kandidiert. Sie möchte nach vielen Jahren als Fraktionsvorsitzende (Doppelspitze) etwas...

Umzugsangebot für die Füchse „Uns liegt das Schicksal der Füchse auf dem Vereinsgelände am Herzen, so haben wir in enger Abstimmung mit der Tierschutzpartei unser Netzwerk aktiviert und um Unterstützung gebeten“ so Gabriele Etgeton von Pro-Fuchs Rheinland e.V. und ergänzt stolz: „Von zwei Vereinen kam sofort ein Angebot, die Füchse des Teckel-Vereins zu übernehmen und artgerecht unterzubringen. Auch viele andere Fuchsstationen und Partner*innen sind bereit, hier zu unterstützen, da wir ja auch...

Im Rahmen einer umfangreichen hybriden Klausurtagung wurde der Vorstand der Fraktion DIE LINKE+ im Rat der Stadt Dortmund wiedergewählt. Die Doppelspitze, bestehend aus Petra Tautorat (DIE LINKE) und Utz Kowalewski (r., DIE LINKE), wurden dabei einstimmig bestätigt. In seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender erhielt Michael Badura (l., Tierschutzpartei) ebenfalls keinerlei Gegenstimmen. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der drei Parteien im Stadtrat der Westfalenmetropole startet...

„In Dortmund werden ein Teil des öffentlichen und der größte Teil privaten Grüns als Scherrasen häufig in kurzen Intervallen gemäht. Was bei der Nutzung als Spiel- oder Liegewiese durchaus Sinn macht, kann auf der anderen Seite jedoch von den wenigsten Insektenarten als Lebensraum genutzt werden“, gibt Michael Badura, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+ (LINKE, Tierschutzpartei, Piratenpartei), die aktuelle Situation in Dortmund wieder und begrüßt dabei ausdrücklich die neuen...

Anfang November beginnt die neue Wahlperiode des Rates der Stadt Dortmund. Die künftige CDU-Fraktion hat mit der Wahl eines zunächst geschäftsführenden Vorstandes erste personelle Weichenstellungen vorgenommen. An der Spitze des neuen Führungsteams steht Dr. Jendrik Suck als Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen Sascha Mader und Uwe Waßmann als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Komplettiert wird die Vorstandsriege durch Reinhard Frank, Justine Grollmann, Ute Mais und Thorsten Hoffmann. „In...

Einstimmig hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ihren dreiköpfigen Fraktionsvorstand im Amt bestätigt. Damit werden Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski sowie seine beiden Stellvertreterinnen Nadja Reigl und Dr. Petra Tautorat ihre Ämter bis zur Kommunalwahl im September dieses Jahres weiter ausüben. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion“, sagte Utz Kowalewski nach der turnusgemäßen Wahl. Vorstandswahlen führen DIE LINKEN & PIRATEN regelmäßig auf ihren Klausurtagungen im...

Ein junges Unternehmen am Hafen besuchte die SPD-Ratsfraktion auf der Sommertour. NOVIHUM Technologies ist im Bereich Agrarchemie tätig und produziert ein Dauerhumuspräparat zur Düngung ausgezehrter Böden. Dieser Dauerhumus wird aus Braunkohle hergestellt. Durch die chemische Nutzung von Braunkohle als Dünger, statt diese zu verbrennen, soll der an der Weidenstraße produzierte Humus dabei helfen, den Ertrag in der Landwirtschaft zu steigern und dabei gleichzeitig CO2 zu speichern.

Für die Kinder-Projekte der Dortmunder Tafel hat die SPD-Fraktion auf ihrer Klausurtagung Spenden gesammelt. 820 Euro kamen so zusammen, die jetzt im Rathaus an Dr. Röhr (r.) für die Arbeit des Vereins übergeben werden konnten.

Die Dortmunder Linken freuen sich über den Parteieintritt des Huckarder Bezirksvertreters Ingo Meyer. Als bisheriges Mitglied und Mitbegründer der Demokratischen Unabhängigen Wählervereinigung war Ingo Meyer 2014 in die Bezirksvertretung gewählt worden. Aufgrund einer hohen Altersstruktur haben sich die Mitglieder der DUW entschieden, die Partei Mitte September 2016 aufzulösen. Da Ingo Meyer bereits seit November 2014 in einer gemeinsamen Fraktion mit der Linken gut zusammenarbeitet, war für...

Huckarde. Hannelore Tölke (DIE LINKE) und Ingo Meyer (DUW) dürfen nun offiziell als Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde zusammenarbeiten. Die erneute Fraktionsbildung von „DIE LINKE und DUW“ ist in der vergangenen Woche durch den Oberbürgermeister offiziell anerkannt worden. Schon früher hatte es diese Fraktion gegeben. Doch diese Zusammenarbeit auf Fraktionsebene musste wegen des Wegzugs des linken Bezirksvertreters Ulas Kalayci (DIE LINKE) ausgesetzt werden. „Für meine Zusammenarbeit...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Innenstadt-Nord. In der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord gibt es eine Änderung. Ab 1. Juli ist Cornelia Wimmer neue Vorsitzende der vierköpfigen Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Bezirksvertreter Cüneyt Karadas, der dieses Amt bislang übernommen hatte, konzentriert sich künftig mehr auf seine Position als stellvertretender Bezirksbürgermeister. Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 hatten Linke & Piraten in der Nordstadt insgesamt 19,6 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen geholt. Damit stellen die...

Auf die von der Verwaltung in die Diskussion gebrachte Sparliste der Stadt will die SPD-Fraktion mit der Aufstellung eines Gesamtkonzeptes reagieren.„Wir erwarten von der Verwaltung eine Aufstellung aller freiwilligen Leistungen, die wir alle im Zusammenhang beraten werden“, stellt dazu der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion Heinz-Dieter Düdder fest. Dabei geht es um den Haushalt der Stadt für 2015, der als Planentwurf erstmals am 13. November in der Ratssitzung Thema ist und bis zum...

Am gestrigen Donnerstag hatsich die Fraktion der RVR-Piraten zu ihrer ersten regulären Fraktionssitzung getroffen. Die Fraktion der RVR-Piraten hat sich zusammengefunden,um gemeinsam in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr für die Idee einer transparenten, bürgernahen Metropole Ruhr einzutreten. "An allen Ecken und Enden unserer gemeinsamen Heimat, des Ruhrgebietes, zeigt sich das wir dringend daran arbeiten müssen die städtischen Grenzen aufzuweichen,um aus diesen Einzelgemeinden...

Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP/Bürgerliste schlagen im Wege der Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt "Harmonisierung der Wahltermine 2014 in Dortmund - gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister" für die heutige Ratssitzung vor. Und hier der Beschlussvorschlag der Fraktionen, über den heute abgestimmt werden solll: 1) Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister öffentlich überlegt hat, durch seine vorzeitige Amtsniederlegung...

Politischer Paukenschlag in Mengede: Werner Locker ist nicht mehr Sprecher der SPD in der Bezirksvertretung. Seine Fraktion sprach ihm mehrheitlich das Misstrauen aus. Mit 3:4-Stimmen bei einer Enthaltung verlor Werner Locker eine Vertrauensabstimmung seiner Fraktion. Daraufhin trat er als Sprecher zurück. Ärgern will er sich allerdings nicht, denn „sonst freuen sich andere“, erklärt Locker dem West-Anzeiger auf Nachfrage. „Es schmerzt auch nicht so stark, denn ich habe mich nicht verbiegen...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung am 5. März turnusgemäß zur Halbzeit der Ratsperiode den Fraktionsvorstand neu gewählt bzw. bestätigt. Ulrich Monegel wurde von den Mitgliedern der Fraktion mit deutlichem Votum für die kommenden zweieinhalb Jahre (Amtszeit des neuen Vorstandes) als Vorsitzender bestätigt. 26 von 26 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern stimmten für Monegel. Zu Stellvertretern wurden Christiane Krause und Udo Reppin gewählt....