Fracking

Im letzten Monat wurde im Bundestag zur namentlichen Abstimmung über den grünen Gesetzentwurf für ein Fracking-Verbot aufgerufen. Dazu erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen: Union und SPD haben im Bundestag ein klares Verbot der gefährlichen Fracking-Technik verhindert. Mit ihrem Nein zum grünen Gesetzentwurf haben die Essener CDU-Abgeordneten Jutta Eckenbach, Matthias Hauer und Astrid Timmermann-Fechter ihre Chance vertan, den Einsatz von Fracking für Erdgas- und...

Die Übersetzung in die Amtssprachen der EU erfolgt zeitgleich und der Text wird in deutscher Sprache voraussichtlich im Sommer 2016 zur Verfügung stehen. Ab Herbst 2016 wird das Abstimmungsverfahren im Europäischen Parlament beginnen, das dem Abkommen neben dem Rat zustimmen muss. Gleichzeitig muss die Verfassungsbeschwerde eingereicht werden. Prof. Fisahn kann die Verfassungsbeschwerde nur einreichen, wenn 40.000 Bürger ihn zur Klage bevollmächtigen. Die Vollmachtgeber müssen sich nicht mit...

In der letzten Ratssitzung lehnte die Essener Rats-GroKo aus SPD und CDU einen Antrag der GRÜNEN ab, dass sich die Stadt für ein gesetzliches Verbot des Fracking ausspricht. Der SPD war natürlich klar, dass sie dieses Verhalten irgendwie rechtfertigen muss, versucht man doch im Allgemeinen, sich als Fracking-Gegner darzustellen. Also erklärte SPD-Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann, dass die SPD gegen Fracking auf Essener Stadtgebiet sei und ein generelles Frackingverbot über die Kompetenzen der...

Die SPD-Ratsfraktion bleibt bei ihrer ablehnenden Haltung zum Fracking auf Essener Stadtgebiet. Dafür ist aus ihrer Sicht auch keine weitere Resolution im Essener Stadtrat notwendig. „Scheingefechte der Essener Grünen machen wir nicht mit. Die SPD hat sich in dieser Frage bereits mehrfach eindeutig erklärt. Der von den Grünen nun vorgelegte Resolutionstext zielte auf ein Fracking-Verbot für ganz Deutschland ab – so wünschenswert dies wäre, geht es weit über die Kompetenzen des Stadtrates...

Am kommenden Mittwoch (27.5.2015) wird im Rat der Stadt Essen über ein Gesetzentwurf zur 'unkonventionellen Öl- und Gas-Förderung' oder Fracking gesprochen, der bald im Bundestag als Gesetz verabschiedet werden soll. Gerade rechtzeitig ist "Stop Fracking", die Informations- und Aktionsbroschüre der Umweltgewerkschaft erschienen. Es ist sehr zu begrüßen, dass die Essener Grünen dies durch einen Antrag im Rat der Stadt Essen zu einem Gesprächsthema machen wollen: Grüner Antrag im Stadtrat - Fliß:...

Angesichts der dreisten Rolle rückwärts in der Klimapolitik durch die Bundesregierung ist es wichtig, am Weltklimatag am 6. Dezember ein Signal des entschiedenen Widerstands gegen diese brandgefährliche Politik zu setzen. Wenn Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel verkünden, dass Braunkohle noch für Jahrzehnte verfeuert werden soll, dann verheizen sie buchstäblich und sehenden Auges die Lebensinteressen kommender Generationen allein für die Sicherung der Profite einiger Energiekonzerne. Mit dem...

Das traditionelle kommunalpolitische Frühstück von "Essen steht AUF" ist diesmal dem Thema Fracking gewidmet. Nach einem einführenden Vortrag von AUF-Sprecher Dietrich Keil freuen wir uns auf eine lebhafte Diskussion u.a. folgender Fragen: Fracking – ein maßgeblicher Grund für die Stilllegung des Bergbaus im Ruhrgebiet! Was ist Fracking, warum muss die skrupellose Methode der Energiegewinnung zur weiteren Verbrennung fossiler Rohstoffe gestoppt werden? Worin besteht das tödliche...

Zahlreiche Unterstützer aus verschiedenen Organisationen und Initiativen waren am 11. Oktober auf der Porschekanzel, um über die weitgehend im Geheimen verhandelten Handelsabkommen wie TTIP (Abkommen mit den USA) zu informieren und Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und das bereits ausgehandelte CETA-Abkommen mit Kanada zu sammeln. Insgesamt konnte an diesem bundesweiten Aktionstag die Marke von 400.000 Unterschriften erreicht werden. Nachdem die EU-Kommision...

Am Samstag, den 11.Oktober findet der europaweite Aktionstag des Bündnisses „TTIP unfairHandelbar“ in ganz Deutschland statt. Bereits ab 10.00 bis etwa 14.00 treffen sich im Umfeld der Markkirche viele Menschen, die dieses Sozial- wie Umweltstandards gefährdende Freihandelsabkommen stoppen wollen. dabei geht es nicht hauptsächlich darum, zu verhindern, künftig etwa in Chlor getränktes und sterilisiertes Hühnenfleisch essen zu müssen. Solches Fleisch könnte mensch schließlich auch einfach in den...

Für den kommenden Samstag rufen Attac Essen, verdi Essen, die Initiative Umweltgewerkschaft Essen und der BUND Essen zu einer Kundgebung auf der Porschekanzel in der City auf (11.00-14.00 Uhr). Anlass ist ein Aktionstag gegen Freihandelsabkommen TTIP, CETA & Co. sowie der weltweite Anti-Fracking-Tag. Das kommunale Wahlbündnis "Essen steht AUF unterstützt diese Aktion und ruft zur Beteiligung auf. Nachfolgend der Aufruf zum Aktionstag. Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) hat den 11. Oktober...

Joly Talukder, Vorsitzende der Textilarbeiterinnengewerkschaft GWTUC von Bangladesh ist im Oktober zwei Wochen beim Frauenverband Courage Essen zu Gast. Über ein Jahr ist vergangen seit der schlimmsten Katastrophe der Textilindustrie in Bangladesh mit 1130 Toten und 1650 Verletzten. Von angemessener Entschädigung keine Spur. Stattdessen wurde Frau Talukder bei einem Hungerstreik verhaftet, den sie durchführte, um ausstehende Löhne einzufordern. Aufgrund der internationalen Proteste wurde sie...

Zur heutigen Eröffnung der historischen Ausstellung „150 Jahre Stinnes“ hatte der Geschichtskreis Karnap ein umfangreiches Programm auf die Beine gestellt. Meine Frau und ich waren ab 14 Uhr da, um uns die Ausstellung anzusehen und etwas vom Programm mitzubekommen. Es gibt viel Sehenswertes zum Thema Grubenrettung in der Ausstellung zu sehen. So z.B. die berühmte Dahlbusch-Bombe, die im Mai 1955 aus Anlass eines Unfalls auf der Zeche Dahlbusch in Gelsenkirchen-Rotthausen binnen 5 Tagen...

Unter dem Titel "Unsere Kinder und Enkel klagen an! Tickende Giftmüll-Bombe unter dem Ruhrgebiet!" fand am 5. März eine hochspannende Veranstaltung des Kommunalwahlbündnisses "AUF Herten" im Hertener Glashaus statt. Etwa 100 Besucher, darunter Besucher aus Südafrika und Bangladesh diskutierten über den Vortrag von Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete des Gelsenkirchener Wahlbündnisses "AUF Gelsenkirchen" bezüglich der Giftmülleinlagerung auf den Zechen. Monika Gärtner-Engel hatte...

Zum achten Mal öffnet die Offene Akademie vom 27. September bis 4. Oktober 2013 in Gelsenkirchen für eine Woche ihre Pforten. Ganz im Geiste einer „Offenen Universität“ treffen sich kritische fortschrittliche Wissenschaftler, Fachleute und Kulturschaffende mit einem interessierten Publikum auf gleicher Augenhöhe. Hier ist jeder Interessierte, gleich welchen Schulabschluss er hat, willkommen. Die Offene Akademie sollte ursprünglich mit einer Lesung des bekannten Schauspielers Rolf Becker am...

Zum Auftakt des 16. Internationalen Pfingstjugendtreffens auf der Trabrennbahn in Gelsenkirchen gehen Jugendliche und Kinder aus ganz Deutschland und vielen Ländern der Welt für ihre Forderungen auf die Straße. Diese Zukunftsdemonstration findet zum zweiten Mal in Essen statt. Sie beginnt am Pfingstsamstag ab 10.30 Uhr auf dem Willi-Brandt-Platz in Essen. Rund 2000 Teilnehmer waren vor zwei Jahren dabei. Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ hat als Unterstützer des Pfingstjugendtreffens dafür...

Für kommenden Sonntag, den 24. Februar lädt das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ wieder zu einem kommunalpolitischen Frühstück ein. Thema ist diesmal: Fracking-Verbot durchsetzen! Nein zum Betrug der „Strompreisbremse“ Unter dem Schwindeletikett „Strompreisbremse“ haben Umweltminister Altmeier und sein Kollege Rösler einen Plan vorgestellt, der zwar an den drastisch steigenden Strompreisen nichts ändert, dafür aber die erneuerbaren Energien massiv ausbremsen soll. Während den Betreibern...

Folgende Pressemitteilung der Bezirksregierung Arnsberg wird die Gegner des so genannten Fracking auf den Plan bringen: Die Claims im Feld "WeselGas" sind abgesteckt. Die Bezirksregierung Arnsberg erteilte den Unternehmen Thyssen Vermögensverwaltung GmbH (TVV) und PVG Patentverwertungsgesellschaft für Lagerstätten, Geologie und Bergschäden mbH (PVG) jetzt die Erlaubnis, dort zu gewerblichen Zwecken den Bodenschatz Kohlenwasserstoffe aufzusuchen. Das bedeutet jedoch nicht, dass unmittelbar...