Flüchtlingsunterkünfte

Wertvolle Ackerfläche bleibt erhalten In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Stadt Essen auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen beschlossen, Pläne für eine Bebauung der Flächen neben dem Landesumweltamt und dem Wetteramt des Deutschen Wetterdienstes an der Wallneyer Straße in Schuir aufzugeben. Dazu erklärt Christoph Kerscht, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir sind froh, dass der Rat die langjährigen Begehrlichkeiten von Stadtplanungsdezernent Hans-Jürgen...

FDP Essen-West fordert Planungssicherheit in den Stadtteilen Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung am Mittwoch, den 31.08.16, eine geringfügige Anpassung der beschlossenen Bauvorhaben von Flüchtlingsunterkünften an die aktuellen Prognosen beschlossen. Im Essener Westen soll demnach die Unterkunft in der Nöggerrathstraße mit 140 Plätzen vorerst nicht realisiert werden und die Behelfseinrichtung Hatzper Straße in eine schulische Nutzung rückgeführt werden. Der FDP-Landtagskandidat und...

Die SPD in Essen hat's gerade nicht leicht – insbesondere im Norden: Der ehemalige Karnaper SPD-Ratsherr Guido Reil hat den Sozialdemokraten den Rücken zugekehrt und ist stattdessen der AfD beigetreten, wo er mit Äußerungen gegen Flüchtlingsunterkünfte sicher besser aufgehoben ist als bei der SPD. Ein weiterer erklärter Gegner von Flüchtlingsunterkünften in der Stadt aus den Reihen der SPD-Fraktion hat aus der Not (anderer) eine Tugend (für sich) gemacht: Ratsherr Arndt Gabriel aus Katernberg...

Auf entschiedenen Widerspruch der Essener Grünen ist eine öffentliche Erklärung der neuen, SPD-nahen Bürgerinitiative „Für die Zukunft des Essener Nordens“ gestoßen. Diese hatte die Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte im Norden als Versuch bewertet, den Essener Norden als „Deponie für alle sozialpolitischen Probleme der Gesamtstadt“ zu bestimmen. Insbesondere die Altenessener Bezirksvertreterin der Grünen, Christiane Wandtke betont; "Die Zukunft des Essener Nordens wird nicht durch...

Kaum ein Thema hat Nation und Essener Norden im Jahr 2015 so bewegt wie die Flüchtlingsfrage. Lösten im vergangenen Jahr bereits die Behelfseinrichtungen Tiegelschule und Kapitelwiese Debatten aus, ahnte niemand, welche Dimensionen die Zahl der Asylbewerber annehmen würden. War die erste Reaktion der Stadt Essen zusätzliche feste Unterkünfte, folgten bald Turnhallen und Zeltdörfer. Und in 2016? Da wird auf Naturschutzgebiet und Baufläche geplant. Eine blauäugige Prognose hatte das...

Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU im Rat der Stadt Essen, brachte es auf den Punkt: In Berlin wird entschieden, wir vor Ort müssen sehen, wie wir es schaffen. Auf der mit ca. 500 Teilnehmern sehr gut besuchten Bürgerversammlung im „Krähenheim“ in Kray wurden zwei Hauptprobleme deutlich. 1. Den einzelnen Bundesländern wird nach dem sogenannten Königssteiner Schlüssel, welcher für jedes Jahr entsprechend den Steuereinnahmen und den Bevölkerungszahlen berechnet wird, eine...

Mit einer Vorlage für den Stadtrat hat die Stadtverwaltung 15 Flächen vorgeschlagen, auf denen zunächst Unterkünfte für Flüchtlinge und später Wohn- und Gewerbeimmobilien entstehen sollen, darunter auch eine über 200.000 Quadratmeter große Fläche am Hexbachtal an der Grenze zu Mülheim. Dazu erklärt Bernhard Vornefeld, Fraktionssprecher der Grünen in der BV IV: „In der aktuellen Situation ist es notwendig, alle Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen vorbehaltlos zu prüfen – das...

Grüne: Keine wirkliche soziale Balance bei Flüchtlingsunterbringung Die jetzt von der Verwaltung vorgelegte Liste von Standortvorschlägen für neue Flüchtlingsunterkünfte ist aus Sicht der grünen Ratsfraktion so nicht zustimmungsfähig. Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion, stellt fest: „Die Auswahl der Standorte wird dem Anspruch an soziale Ausgewogenheit der Standortverteilung nicht gerecht. Wir halten es für problematisch und veränderungsbedürftig, dass im...