Flüchtlingskosten

Beiträge zum Thema Flüchtlingskosten

Politik
Migration darf nicht weiter zu Lasten der Kommunen gehen, fordert die Partei FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein. Sie unterstützt in der Migrationspolitik den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, der Intengration und die Unbterbringung in den Kommunen, zukünftig auf Personen mit einem Bleiberecht beschränken möchte. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Köln: Freie Wähler für Palmer-Forderung
Kein Geld für Zuwanderer ohne Bleiberecht. Kommunen komplett entlasten.

(Köln / NRW) „Die Kommunen sind mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen noch stärker belastetet als 2015, weil es inzwischen viel weniger Personal und keine neuen Plätze gibt. Der Förderbedarf an Schulen wird kaum noch berücksichtigt, das Leistungsniveau sinkt. Integration bleibt auf der Strecke. Der Wohnunsbau ist quasi zusammengebrochen. Wir FREIE WÄHLER sind der Auffassung, dass es jetzt einen Aufstand der Kommunen geben muss. Erst wenn sich alle NRW-Großstädte geschlossen...

  • Dortmund
  • 28.09.23
  • 1
Politik

Inge Blask: „Ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den Kommunen“

„Balve, Hemer, Menden, Plettenberg und Neuenrade erhalten vom Bund ingesamt 888.000 Euro zusätzliche Hilfen in 2015 aus dem Finanzpaket „Entlastungsmittel Bund II“ für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen“, berichtet die SPD- Landtagsabgeordnete Inge Blask, die weiter ausführt: „Das ist ein starkes Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den Kommunen in Nordrhein- Westfalen“. Die Versorgung von Flüchtlingen sei eine gesamtstaatliche Aufgabe. „Wir wollen die...

  • Menden-Lendringsen
  • 19.06.15
Politik
Nach der Schelte durch den Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner geht der Halterner CDU-Politiker Josef Hovenjürgen (Foto) in die Offensive: „Herr Hübner sollte nicht weiterhin blind den Vorgaben der Landesregierung folgen, nur um seine Karrierechancen zu sichern.“ | Foto: CDU

Flüchtlingspolitik: CDU-Hovenjürgen kontert SPD-Hübner

Gladbeck/düsseldorf. Erwartungsgemäß auf wenig Gegenliebe gestößen ist die Aussage des Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner „Hovenjürgen betreibt billige Parteipolemik“ bei dem gescholtenen CDU-Politiker aus Haltern. Die Aussage von Hübner wertet Josef Hovenjürgen, seines Zeichens ebenfalls Landtagsmitglied und zugleich Stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, als „Angriff auf meine Person“. Zugleich macht Hovenjürgen in seiner Stellungnahme darauf aufmerksam, dass...

  • Gladbeck
  • 15.12.14
  • 2
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