Flüchtlinge

"Wir sind sehr froh, dass keiner der Bewohner der Traglufthalle bei dem Feuer verletzt worden ist. Die Betreuung und Unterbringung der betroffenen Menschen ist jetzt unsere vorrangige Aufgabe", erklärte Sozial- und Feuerwehrdezernentin Karin Welge heute noch während der laufenden Löscharbeiten an der Paulusstraße in Gelsenkirchen Buer. Die Meldung über ein Feuer in der als Flüchtlingsunterkunft genutzten Traglufthalle hatte die Feuerwehr Gelsenkirchen am Montag um 21:38 Uhr erreicht. Beim...

Was hat ein Video von Jan Böhmermann mit der Flüchtlingspolitik der EU zu tun? Scheinbar zunächst gar nichts. Lassen Sie es mich mal so angehen: Jan Böhmermann ist ein Deutscher Satiriker und bekannt aus Funk und Fernsehen. Man muss ihn nicht mögen, kann aber. Wir können als BürgerInnen bisweilen noch frei entscheiden, welche Form von Satire, Kabarett und Comedy wir annehmen oder eben auch nicht. Das ist die Grundlage der Demokratie: Keine Zensur, die Entscheidung der Informationsquelle obliegt...

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...

Zum Anlass des diesjährigen Internationalen Frauentags am morgigen Dienstag verabschiedet das Europäische Parlament am Mittwoch einen Bericht zur Situation von Frauen auf der Flucht. Laut UNHCR sind die Mehrzahl der ankommenden Asylsuchenden in Griechenland seit Januar 2016 Frauen und Kinder. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen/EFA Fraktion, Terry Reintke, fordert einen besseren Schutz für die Flüchtenden: "Das Fehlen von sicheren und legalen Zugangswegen in die Europäische Union treibt...

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

In einer um die Stabsstelle Flüchtlinge, betroffene Referatsleiter und den Geschäftsführer der Gelsenkirchener Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH erweiterten Runde hat sich der Verwaltungsvorstand der Stadt Gelsenkirchen unter der Leitung von Oberbürgermeister Frank Baranowski mit der längerfristigen Unterbringung von Flüchtlingen befasst. Dabei konnte die Stabsstelle Flüchtlinge berichten, dass es zunehmend schwieriger werde, Wohnungen auf dem freien Wohnungsmarkt zu finden. Langfristig...

Stadt Gelsenkirchen 18. Februar 2016, Vor dem Hintergrund von Hinweisen auf die Verwendung mehrfacher Identitäten und illegalen Aufenthalts in großen Flüchtlingsunterkünften hat die Stadt Gelsenkirchen heute in der Gemeinschaftsunterkunft Wildenbruchstraße mit Unterstützung der Kreispolizeibehörde Gelsenkirchen Überprüfungen durchgeführt. Im Mittelpunkt der Kontrolle standen Verstöße gegen das Melde- und Ausländerrecht (Verwendung mehrfacher Identitäten, illegaler Aufenthalt) sowie Verstöße...

Ob Terror, Krieg, Bildungschancen oder Klimawandel: es gibt viele Ursachen für Migration, und Menschen haben ein Recht auf Asyl. Aber haben wir nicht auch ein Recht, unsere persönlichen Grenzen zu ziehen? Wie sehr wollen wir uns wirklich in die Gemeinschaft einbringen und ganz unmittelbar mit den Menschen beschäftigen, die bei uns Zuflucht suchen? Im Dezember hatten wir Flüchtlingshilfe als Schwerpunkt-Thema. Im Vordergrund stand also vor allem der Aspekt der Hilfe, und die Hilfsbereitschaft...

Es hat den Anschein, das nach unserem Weltverständnis und unserer Kulturauffassung das Frauenbild mancher stark religös geprägter Muslime schief hängt. Und mich haben die Ereignisse hier bei uns in Gelsenkirchen und in Köln in der Silvesternacht schwer betroffen gemacht. Zumal ich mich in der Flüchtlingspolitik sehr stark engagiere in unserer Stadt. Deshalb habe ich mir die Frage gestellt soll ich weiter machen, nach solchen Vorkommnissen mit denen das neue Jahr begonnen hat und das alte zu...

Das war schon vor Weihnachten das erste Geschenk: 40 Stadtspiegel-Leser hatten bei unserer Verlosung gewonnen und durften den Landtag Nordrhein-Westfalen (NRW) in Düsseldorf besuchen. Gemeinsam mit Markus Töns hatte der Stadtspiegel die Fahrt mit einem Reisebus verlost, der in Buer und Gelsenkirchen die Gewinner einsammelte und abends trotz hohen Verkehrsaufkommens und Nieselregen wieder sicher nach Hause brachte. Seit 1987 ist Markus Töns Mitglied der SPD und seit 2005 für den Wahlkreis 75 -...

wieder einmal stehen wir kurz vor einem Jahreswechsel. Was hat mir das Jahr 2015 gebracht, was habe ich bewegen können bei meiner Arbeit im Rat der Stadt und außerhalb. Ich stelle allem voran, es war ein lehrreiches Jahr für mich, ich habe gelernt, das Kommunalpolitik machen viel schwieriger ist, als es von außen ausschaut. So viele Gesetze, Verordnungen, Gepflogenheiten, ungeschriebene Gesetze und ja sogar Tabus gilt es zu beachten, wenn man mit einem Ratsmandat ausgestattet ist und im Kreis...

Auch wenn die EU ihren Fortschrittsbericht zur Türkei jetzt veröffentlicht hat, ist klar, dass dieser mit einer Doppelzüngigkeit belastet ist. Es ist fraglich, ob dieser wirklich zum Anlass genommen wird, die Verstöße der Türkei anzuprangern. Da die jahrelangen Bemühungen der EU hinsichtlich ihrer Abschottungspolitik durch die derzeitigen Flüchtlingsströme gefährdet werden, werden der Türkei ihre "Vergehen" wohl verziehen. Nicht zuletzt, um jene von den EU-Außengrenzen fernzuhalten, die vor den...

Immer wieder fragen sich die Bürger, wie sie den Flüchtlingen helfen können. Sei es nun durch Geld-Spenden, Zeit-Spenden oder aber Kleidung, Materialien und ähnliches. Hier finden Sie eine kleine Übersicht, wer in Gelsenkirchen was sucht und wie und wo Sie Ihre Hilfe anbieten können. Geld-Spenden  Für Geldspenden sind zwei Spendenkonten eingerichtet: eines von der Stadt Gelsenkirchen und eines, das von der AWO-Stiftung für alle Gelsenkirchener Wohlfahrtverbände eingerichtet wurde. Ihre Spenden...

In einer aktuellen, gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hildesheim und der Bundespolizeidirektion Hannover ist die Rede von einem "Einsatz der Bundespolizei gegen international weit verzweigtes Schleusernetzwerk". Sie bezieht sich auf Vorkommnisse in Essen, Gelsenkirchen, Wuppertal, Gladbeck und Solingen. Hier der Wortlaut der Mitteilung: Am heutigen Tag sind Einsatzkräfte der Bundespolizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Hildesheim mit Zugriffs- und Durchsuchungsmaßnahmen in...

„Bei dem Vergleich der Kosten zwischen dem jetzigen Vorgehen und der Gesundheitskarte wird suggeriert, dass die Kosten der Gesundheitskarte höher sind, wobei nicht deutlich dargestellt wird, dass die Krankenkasse dann quartalsweise spitz abrechnet und somit auch Rückerstattungen vorgesehen sind. Auch die Darstellung der Verwaltungspauschale ist unsauber. Die städtischen MitarbeiterInnen würden durch die Einführung der Gesundheitskarte entlastet und können sich um andere Bereiche kümmern“, macht...

Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion zieht die Fraktion Die Linke beim „Thema Gesundheitskarte für Flüchtlinge“ voreilige und falsche Schlüsse. Zu der Berichterstattung vom 27. Oktober 2015 äußert sich die Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz Christina Totzeck (CDU) wie folgt: „Ansatzweise haben wir bereits über einen Umgang mit der Gesundheitskarte für Flüchtlinge gesprochen. Sicherlich kann auch die Gesundheitskonferenz im November darüber beraten, jedoch verfügt diese...

Pressemeldung der Linksfraktion Gelsenkirchen Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit legt die Verwaltung eine Beschlussvorlage vor, die die Ablehnung der Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge beinhaltet. Bereits im März d.J. stellte die Fraktion DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen gemeinsam mit den Einzelmandatsträger*innen von Piraten und AUF den Antrag, eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge nach dem „Bremer Modell“ auch in Gelsenkirchen einzuführen. „In unserem Antrag...

In einem Flüchtlingslager im Osten von Slowenien an der Grenze zu Kroatien sind Zelte in Brand gesetzt worden. Offenbar aus Verzweiflung zündeten Flüchtlinge im überfüllten Lager Brezice die Zelte an. Die Feuerwehr konnte den Brand rasch löschen. Laut ARD- Korrespondent Rüger sitzen sie fest und mussten größtenteils unter freiem Himmel übernachten. Nachdem Sloweniens Parlament dem Einsatz der Armee an der Grenze zugestimmt hatte, rückten auch in Brezice Soldaten mit Panzerwagen ein. Quelle ARD...

Die Herbstferien haben schon begonnen. Für die Schüler, die die Hauptschule an der Grillostraße besuchen, war der Ferienstart dieses Mal ein ganz besonderer: Der FC Schalke 04 war zu Gast. Unter dem Motto „School‘s out Event“ kündigte sich der Verein FC Schalke 04 an, der eben nicht nur mit seiner Fußball-, sondern auch mit seiner Basketball-Abteilung am vergangenen Freitag die Hauptschule an der Grillostraße besuchte. Mit ihnen fuhr sogar der Mannschaftsbus der Fußball-Profis vor, es fand eine...

Helfen mit Holger Den meisten wird das Flüchtlingsthema dieser Tage bereits zu den Ohren raushängen. Das ändert jedoch nichts an der Aktualität. Wer noch nicht gänzlich frustriert von Debatten, Diskursen und Diskussionen ist hat noch die Möglichkeit zu helfen. Dies passiert nicht über ominöse Organisationen sondern direkt über die Erzbahnbude. In der Südfeldmark-Schule in Wattenscheid sind 160 syrische Flüchtlinge untergebracht. Wir waren vor Ort und haben ausnahmslos freundliche und...