Finanzminister

Beiträge zum Thema Finanzminister

Politik
Die Regierung braucht wieder Geld | Foto: umbehaue

Streit Bundeshaushalt 2025
Darüber spricht noch niemand,

Zusätzliche riesige Lücken drohen im Staatshaushalt. Der Regierung, fehlen im Bundeshaushalt für 2025 rund 25 Milliarden Euro. Aber das ist nicht alles, noch viel mehr Geld wird der Staat nicht mehr einnehmen. Erstes Stichwort ist Energiewende Mal will das Verbrenner aus, für Fossile Brennstoffe. Aber hat man auch daran gedacht, wieviel Geld der Staat gerade dort durch Steuern einnimmt. Alleine an der Zapfsäule bekommt der Staat 1,08 Euro pro Liter. Da rauf noch mal die Mehrwertsteuer. Der...

  • Essen-Süd
  • 22.06.24
  • 1
Politik
Berliner Mauer | Foto: umbehaue

Streit um die Schuldenbremse
Macht euch doch mal ehrlich

Was macht die Regierung, unter welcher Führung auch immer, wenn sie Geld braucht? Steuern erhöhen oder Schulden machen, egal wo auf der Welt. Hier haben wir die Schuldenbremse, die ob sinnvoll oder nicht, eine Explosion von neuen Schulden verhindern soll. Neue Schulden, dürfen nur in der Höhe von 0,35% des Bruttoinlandsprodukts aufgenommen werden. Der Staat ist mit 2445,4 Milliarden verschuldet, nichts Neues. 94,8 Milliarden wurden eingenommen und 113,2 Milliarden ausgegeben. Hier gibt es schon...

  • Essen-Süd
  • 17.05.24
  • 1
Politik

Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans unterstützt Inge Blask

Der NRW-Finanzminister kam zusammen mit der SPD-Landtagskandidatin Inge Blask nach Menden auf die Wilhelmshöhe und stellte dort in einem verständlichen wie auch überzeugenden Vortrag die Grundzüge der SPD-Finanzpolitik dar. Voll Stolz berichtete er über die Abschaffung der Studiengebühren, den Stärkungspakt Stadtfinanzen und die Abschaffung der Elternbeiträge für das letzte KiTa-Jahr. Nichts desto trotz hält die NRW-SPD natürlich die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldengrenze ein....

  • Hemer
  • 07.05.12
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