Filz

In Bochum und Wattenscheid besteht im Sozialbereich ein System auf Gegenseitigkeit beruhender Hilfeleistungen und Gefälligkeiten, dass von den Bürgern zutreffend als „Filz und Klüngel“ bezeichnet wird. Bestimmte Sozialunternehmen und -einrichtungen erhalten von der Stadt großzügig Aufträge und Zuschüsse, weil sie der Politik nahe stehen, andere bleiben außen vor, weil sie dem etablierten Filz- und Klüngel-Netzwerk nicht angehören. Ein typischer Fall für dieses System wurde an anderer Stelle...

Das Rechnungprüfungsamt listet schwere Versäumnisse des Sozialamtes bei der Vergabe der Leistungen zur Flüchtlingsbetreuung und –unterbringung auf (WAZ vom 06.11.17). Versäumnisse bei der Vergabe und den Verträgen zur Flüchtlingsbetreuung Vergabe-Richtlinien und Dienstanweisungen wurden missachtet. Verträge zu überhöhten Preisen wurden geschlossen. In den Verträgen fehlten Auflösungsklauseln Mit Caritas und Diakonie wurden 4-Jahres-Verträge geschlossen, obwohl die Unterkünfte, in denen sie die...

BOTTROP. Die SPD leistet sich eine Zeitung: „WIR in Bottrop“. 60.000 Auflage, Farbdruck, bezahlte Verteilung. Das kostet. Aber man hat solvente Freunde – städtische Töchter und Geschäftspartner. Und die zahlen zigtausende Euro. Rund 35 Firmen haben seit 2006 in „WIR“ inseriert: Etwa die Sparkasse, der Energieversorger ELE oder das Wasserwerk RWW – Firmen, an denen die Stadt Anteile hat oder den Ton angibt. Sie werben bei der Partei, die in Bottrop das Sagen hat. Wie Oberbürgermeister Bernd...

Man stelle sich vor: Die Nachfolge von Verbeek ist gesichert, Frank Goosen soll nach der Saison 2017/18 als Trainer folgen. Die Personalentscheidung wurde damit begründet, dass Goosen bereits langjährig als Jugendtrainer bei DJK Arminia Bochum tätig ist. Goosen ist zudem leidenschaftliches VfL-Mitglied und seit Oktober 2010 Mitglied des VfL-Aufsichtsrats. Die Fans stellen sich die Frage, besitzt Goosen die erforderliche Qualifikation und Erfahrung um eine Bundesligamannschaft erfolgreich zu...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert mehr Qualifikation im Personalmanagement. Neuer Beigeordneter für Personal, Organisation, Recht und Ordnung soll anscheinend der Dortmunder Sebastian Kopietz werden. Dafür hat sich die SPD-Ratsfraktion ausgesprochen. "Vom neuen Geist mit dem Amtsantritt des Oberbürgermeisters ist nicht viel geblieben. Personalentscheidungen werden quasi wieder nach ‚alter Väter Sitte‘ getroffen", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER"....

Angesichts der Debatte um die geschäftliche Verflechtung der hiesigen SPD mit öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen will DIE LINKE im Rat nun vom Oberbürgermeister Klarheit. Sie fordert Transparenz über die Zahlungsströme ein, die aus den Kassen öffentlicher Unternehmen in die von OB Tischlers Partei geflossen sind. Daher richtete nun LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt Fragen zu den Geschäftsbeziehungen städtischer Betriebe und von Betrieben mit städtischer Beteiligung zum SPD-Unterbezirk...

Bisher hat sich Bochum 8 Verwaltungsvorstände inklusive der Oberbürgermeisterin geleistet (Geschäftsverteilungsplan). So viele wie in Köln. Nur hat Köln fast dreimal mehr Einwohner und viermal mehr Mitarbeiter in der Verwaltung als Bochum. Ein Dezernentenposten kostet die stolze Summe von 260.000 Euro im Jahr. Die Bezirksregierung hat bereits die Einsparung von 2 Dezernenten gefordert. Aber es ist ohne weiteres möglich eine weitere Stelle einzusparen. Die Dezernentenstellen von Jägers (CDU) und...

Eigentlich stellt sich nur noch die Frage, tritt die Oberbürgermeisterin Scholz von sich aus zurück oder müssen die Bürger erst ein Abwahlbegehren initiieren. Die Kommentare der Bürger in den Medien zeigen, sie haben die OB und die regierende Filz-und-Klüngel-Riege satt. Die klammen Ausreden der OB, warum sich die Stadtwerke-Affäre nicht aufklären lässt und es angeblich keinen Schuldigen gibt, nerven die meisten Menschen in der Stadt nur noch. Kaum einer, der nicht fordert, dass die...

Der Stadtrat ist sich einig, Bochum muss neue Prestigeobjekte für die Stadt auf den Weg bringen, um von dem Filz-und-Klüngel-Image der Stadt abzulenken. Die Oberbürgermeisterin Scholz stellte daher stolz das neuste städtische Vorhaben vor, das soeben beschlossen worden sei: Die Propsteikirche wird gesprengt, dafür ein Dom errichtet. Dies soll den Tourismus in Bochum nachhaltig ankurbeln. „Was in Köln funktioniert hat, sollte auch in Bochum klappen,“ ist die Oberbürgermeisterin überzeugt. Zudem...

6 Schulen sollen in Bochum geschlossen werden. Angeblich haben die Grünen mindestens bei 3 Schulschließungen große Bedenken. Aber da SPD und Verwaltung die Schließung befohlen haben, tragen die Grünen auch diese Schulschließungen schließlich willig mit. Die Grünen, in Bochum eine Partei ohne Rückgrat. Wenn der Fleskes ruft, tut der Cordes was ihm befohlen und der Finke tut es ihm gleich. So gibt sich der Grüne schulpolitische Sprecher Karsten Finke in seiner Rede vor dem Rat hilflos und empört....

Bochumer BÄH-Bürger-Bewegung hat sich gegründet: Warum wir Bochumer BÄH-Bürger sind Die Bochumer BÄH-Bürger wehren sich gegen Filz und Klüngel in ihrer Stadt. Die BÄH-Bürger sind es satt, dass die lokale Günstlingswirtschaft ihre Entscheidungen immer wieder gegen den Willen der Bürger durchsetzt. Bochumer BÄH-Bürger haben den Respekt verloren vor den Verantwortlichen im Stadtrat und der Verwaltung, die die Stadt finanziell ruiniert haben. Die BÄH-Bürger prangern die Versäumnisse und...

Der Skandal um den Atrium-Talk der Stadtwerke richtet den Fokus auf ein Grundübel der Bochumer Lokalpolitik: Die städtische Filz- und Klüngelpolitik hat sich über die Sponsoringgelder von Stadtwerken, Sparkasse und Co. einen Nebenhaushalt von über 10 Mio./Jahr geschaffen. Über diese Gelder verfügen die etablierten Parteien SPD, CDU und Grüne exklusiv nach eigenem Gutdünken und verwenden es, um damit die Stadt am demokratisch legitimierten Rat vorbei zu steuern. Aufgrund des Stadtwerke-Skandals...

Der Publicity-Gau ist perfekt. Land auf Land ab ist nur noch von der Pleitestadt Bochum die Rede. Die TAZ titelt „Spitzenhonorar von der Pleitestadt“, der Spiegel berichtet von der Stadt, die ihre Schulden nicht im Griff hat, die heute show macht Bochum gleich zur Peter-Zwegat Stadt und der Tagesspiegel beleuchtet das Geflecht der roten Barone. Ganz Deutschland macht sich lustig über unsere Stadt, die nicht wirtschaften kann, völlig Pleite ist und wo die Stadtwerke so naiv sind, dass sie Peer...