Felix Haltt

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" schlägt das Programm "Aus 1 mach 3" vor. "Die Diskussion um das zurückgezogene Rückbaukonzept für 80 Spiel- und Bolzplätze am Anfang des Jahres hat es mehr aus deutlich gezeigt: die städtischen Mittel für den Erhalt und Neubau von Spielplätzen reichen längst nicht aus, um alle wünschenswerte Bedarfe in Bochum zu decken. Dabei wollen wir doch eine familiengerechte und wachsende Kommune sein", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Ausstiegskonzept. In den kommunalen Gremien wird derzeit der Steag-Konzernbericht 2015 beraten. "Bei der neuen Berichterstattung wird wieder einmal deutlich: Die Geschichte der Steag-Beteiligung ist eine Geschichte der Enttäuschung", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Selbst die Befürworter des Geschäfts müssen sich doch hinter die Fichte geführt fühlen. Im Grundsatzbeschluss von Dezember 2010 hatten SPD, Grüne und...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert sofortige Maßnahmen gegen städtische Schrottimmobilien. "Bochum ist ohne Frage eine lebenswerte Heimat. Aber auch unsere Stadt zeigt Ecken, die unnötigerweise an prekäre Wohnviertel in amerikanischen Großstädten erinnern. Das liegt hauptsächlich an Wohn- und Geschäftsgebäuden, die von ihren Eigentümern dem schrittweisen Verfall preisgegeben werden", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Städtische Behörden können...

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" setzt sich im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie für einen interaktiven Kinderstadtplan für Bochum ein. "Auf der städtischen Homepage gibt es beim Jugendamt ja bereits einen Platzhalter für einen Kinderstadtplan", erläutert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Den Platz gilt es endlich zu füllen. Ein Kinderstadtplan eröffnet einen durch Kinderaugen gesehenen Blick auf Bochum. Damit kann er eine große Hilfe für Familien...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" mahnt weiterhin Handlungskonzept ein. Die Kommunen mit RWE-Aktienbesitz wollten "Sturm laufen", als die Konzernführung ankündigte, dass RWE dieses Jahr keine Dividende ausschüttet. "Die Kommunen sind als zähnefletschender Tiger gesprungen und sind dann wieder einmal als zahnloser Bettvorleger gelandet", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Vor Jahren haben vor allem SPD-Vertreter gegen einen Verkauf der RWE-Aktien zum...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fühlt Finanzierungspraxis auf den Zahn. "Der Rundfunkbeitrag finanziert das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Es spielt keine Rolle, wie viele Rundfunkgeräte in einer Wohnung vorhanden sind oder wie viele Menschen dort leben – monatlich sind 17,50 Euro zu zahlen, auch hier in Bochum", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Abgesehen von dem insgesamt fragwürdigen Finanzierungsmodell für die...

In der Beek: "Die nachhaltigsten Lösungen hat bisher immer der Markt und nicht der Staat geschaffen." Die FDP Bochum ist am vergangenen Wochenende zu einem Kreisparteitag zusammengekommen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Dennis Rademacher, der in den letzten zwei Jahren die Bochumer Liberalen geführt hatte, hat aus privaten Gründen nicht erneut kandidiert. Der Kreisparteitag dankte ihm für die geleistete Arbeit. Zum Nachfolger wählten die Bochumer Freien Demokraten den 48jährigen Unternehmer...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert erneut Handlungskonzept ein. Der jahrelange Sinkflug der RWE-Aktien hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Der RWE-Konzern hat heute die Dividende gestrichen. Der Aktienkurs ist daraufhin um über 10 Prozent gefallen. "Damit tritt auch für den Bochumer Stadtkämmerer ein Horrorszenario ein. Das viel gerühmte Tafelsilber wirft nichts mehr ab", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Das direkt und indirekt gehaltene...

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum zeigt sich erleichtert, dass in der Intendantensuche für das Bochumer Schauspielhaus endlich Bewegung kommt. "Die Hängepartie geht schon über ein halbes Jahr und damit viel zu lange", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Die andauernde Intendantensuche wurde bundesweit kritisch kommentiert. Offenbar hat der Kulturdezernent nach der erneuten Berichterstattung am Wochenende kalte Füße bekommen, so...

Autor Ramon Schack erinnert beim FDP-Stadtgespräch an bekannten Journalisten. Am 16. August 2014 verstarb der bekannte Journalist Peter Scholl-Latour. Nur wenige wissen, dass Scholl-Latour ein echter "Bochumer Junge" war. Beim FDP-Stadtgespräch am 15. Dezember 2015 wird der Politologe Ramon Schack mit einer Lesung aus seinem neuen Buch "Begegnungen mit Peter Scholl-Latour" ein persönliches Porträt Scholl-Latours präsentieren. Aufgrund beruflicher Kontakte erwuchs zwischen Ramon Schack und Peter...

FDP & DIE STADTGESTALTER: Ausstieg aus der Braunkohle ist keine städtische Aufgabe. Das Interesse der Steag an dem ostdeutschen Braunkohlegeschäft des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall wird konkreter. Nach der Ankündigung Vattenfalls, dass sie einen Verkauf erwägen, hat Steag sich die Unterlagen über die Kraftwerke und den Tagebau zuschicken lassen, um sich über einen Mitbewerber zu informieren. "Und Steag interessiert sich doch für die ostdeutsche Braunkohle", erklärt Felix Haltt,...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" beantragt im Rat Sonderprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt. Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum kritisiert die aktuellen Entwicklungen beim Musikzentrum. "Wer nicht vorher schon skeptisch war, muss spätestens jetzt feststellen, dass das Projekt nicht gerade rund läuft", erklärt der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt. "Als das Projekt auf den Weg gebracht wurde, hatte man hoch und heilig versprochen, dass sowohl der Kostenrahmen...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Kündigung des Vertrages zwischen Stadt und StraßenNRW, um Gebühreneinnahmen zu realisieren. Zwischen der Stadt Bochum und StraßenNRW als Rechtsnachfolger des Landschaftsverbandes Westfalen Lippe (LWL) besteht ein Vertrag, in dem die Stadt Bochum dauerhaft auf eine Gebührenveranlagung von Entwässerungsgebühren für Landes- und Bundesstraßen gegenüber StraßenNRW verzichtet. Seitdem werden die Kosten für die Entwässerung der an die Kanalisation...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert nach Deckendebakel Überprüfungskonzept für alle Unterdecken städtischer Gebäude, die älter als 20 Jahre sind. Anfang August musste die Stadt 34 Turnhallen sperren, weil die Unterdecken nach 40 Jahren mangelhafter Instandhaltung mittlerweile marode geworden sind und drohten herunter zu fallen. Ursache ist offenbar das hohe Alter der Decken sowie eine nach heutigen Maßstäben unsachgemäße Befestigung. Konkreter Anlass für die Sperrung war das...

Haltt: "Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen." Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. "Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Mit diesem Satz hat wahrscheinlich schon jeder Politiker mal das Konnexitätsprinzip erklärt. Das Problem ist jedoch, dass dies nun mal nicht immer so ist", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum....

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" erwartet nicht nur formalistische Antwort. 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen eine Kommunale Verfassungsbeschwerde wegen hoher Kosten für die Umsetzung schulischer Inklusion erhoben. Die Stadt Bochum gehört nicht zu den beschwerdeführenden Städten. Stadtsprecher Thomas Sprenger begründet dies damit, dass die Beschwerdeführer im Städte- und Gemeindebund organisiert seien, Bochum aber Mitglied beim...

FDP und DIE STADTGESTALTER vereinbaren Zusammenarbeit ab dem 01.08.2015. Die Ratsmitglieder Felix Haltt (FDP), Dennis Rademacher (FDP) und Dr. Volker Steude (DIE STADTGESTALTER) wollen künftig enger in einer Fraktion zusammenarbeiten. Dazu haben sie eine neue Ratsfraktion gegründet. Ab dem 01. August 2015 wird der Zusammenschluss als Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum seine Arbeit aufnehmen. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Felix Haltt (FDP), stellvertretender...

Kommunale Arbeitgeber und Gewerkschaften verhandeln derzeit über die Bezahlung des Personals in den Kindertagesstätten. Seit 11.05.2015 wird unbefristet gestreikt. Doch auch während der bisherigen Tarifverhandlungen gab es Arbeitsniederlegungen. Von den Streiks sind auch KiTas in Bochum betroffen. "Für eine nicht erbrachte Leistung sollten in diesem Fall den Eltern keine Beiträge in Rechnung gestellt werden", erklärt FDP-Ratsmitglied Felix Haltt für die FDP/UWG-Fraktion. "Schließlich entstehen...