fehlende Planung

Beiträge zum Thema fehlende Planung

Politik

Notstand der Pflege durch fehlende Planung
Aktion Vorsorgevollmacht

Seniorenbeiräte bleibt wachsam, handelt! In Oberhausen rollt im Jahr 2023 die Aktion Vorsorgevollmacht an. Dies zeigt sich beim Entwurf des Sozialhaushalt 2023, der dem Sozialausschuss am 18.10.2022 vorgestellt wurde. Bei den Senioren kann lautlos gespart werden, nur keine harten Fakten nennen. Die Verwaltung plant die Ausgaben nach dem Sozialgesetzbuch 12 (SGB XII) für Ältere Menschen, pflegebedürftige und behinderte. Allgemein sind die Daten des Landes noch auf dem Stand von 2019. Die...

Oberhausen
18.10.22

Siegfried Räbiger

Politik

Buchbesprechung
DIE ERDRÜCKTE FREIHEIT Wie ein Virus unseren Rechtsstaat aushebelt.

Die Pandemie zeigt auf, wie die Parlamentarier, die Regierung reagieren und wie mit "Hilfe von Viren" der Rechtsstaat, die Freiheitsrechte des Einzelnen, aushebelt werden. Entgegen der Amtseide nach Art. 56 GG, fehlt es zum Schutze der Bürger an vorausschauender Planung. Die Regierung handelt in selbstverschuldeter Not, nach der fehlenden Vorsorge seit 2012, durch Entmachtung es Parlamentes und schränkt gleichzeitig unverbrüchliche Grundrechte ein. Die Bürger werden in Angst und Schrecken...