FDP

„In Düsseldorf wurden und werden Frauen und Männer mit der Benennung von Straßen und Plätzen geehrt bzw. dadurch wird an sie erinnert. Da es jedoch viel mehr Menschen gibt, an die man sich erinnern möchte bzw. die geehrt werden sollten, ist die Einrichtung eines Walk of Fame eine gute und umsetzbare Idee. Sollte die Verwaltung sich für die dezentrale Lösung entscheiden, dann sollten diese Vorschläge in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und...

„Auf Antrag der FDP diskutiert man heute [Freitag, 26.08.2022] in der Bezirksvertretung 1 über eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h für Radfahrende auf der Schadowstraße im Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße. Das verwundert mich doch sehr,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Haben Frau Daniela Masberg-Eikelau und Frau Gesa Jauck, beide Rechtsanwältinnin, sich vor Antragstellung nicht mit der Kreisvorsitzenden,...

Im Mai hat die Bezirksvertretung 5 intensiv, zum Teil hitzig, über die Beschlußvorlage der Verwaltung, Sofortmaßnahmen am Angermunder Baggersee für die Sommersaison 2022 zu beschließen, debattiert. In der gestrigen Sitzung wurde auf Antrag von FPD und SPD darüber diskutiert, dass die Verwaltung gebeten wird, die geplanten Kontrollen am Angermunder See auf die Themenfelder Lärm (Party-Touristen) sowie Parkverstöße zu fokussieren. In der sich darin anschließenden, zum Teil extrem heftigen,...

FDP Essen-West fordert Umsetzung nach Beschlusslage Die Freien Demokraten im Essener Westen kritisieren die Vorgehensweise der Stadtverwaltung bezüglich der versprochenen Grillzonen in den Essener Grünanlagen und fordern die Umsetzung der diesbezüglich getroffenen Ratsbeschlüsse ein. „Unabhängig von der Sinnhaftigkeit eines allgemeinen Grillverbots in den Essener Parks sehen wir den bisherigen Umsetzungsstand der beschlossenen Grillplätze als mangelhaft an“, erklärt Martin Weber,...

FDP-Bezirksvertreter Weber fordert Konsequenzen aus Leitplanung ein Der Zwischenbericht der Essener Spielraumleitplanung hat offenbart, was die Anwohnerinnen und Anwohner auf der Margarethenhöhe längst wussten: ihr Stadtteil ist an Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche unterversorgt. „Mit einem Versorgungswert von gerade einmal 5% rangiert die Margarethenhöhe an zweitletzter Stelle im Hinblick auf städtische Spielplätze. Deswegen wollen wir in der kommenden Sitzung der...

Die Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL stellte im Rat den Antrag, dass die Verwaltung beauftragt wird, weitere Freilaufflächen für Hunde im Stadtgebiet Duisburg zu identifizieren und dem Rat spätestens in der Sitzung am 25.11.2021 ein konkretes Ergebnis zu berichten. Ratsherr Ben Touaibia, Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL erklärte: „In der Zeit der Corona-Pandemie haben immer mehr Duisburger Familien ihre Liebe zum Haustier, insbesondere zum Hund, entdeckt. Mehr Hunde benötigen auch mehr Auslauf- und...

FDP hält Wegesicherung für notwendig In der Juni-Sitzung der Bezirksvertretung Essen-West beantragt die EBB-FDP Fraktion aus ihrer Sicht notwendige Instandsetzungsarbeiten am Sommerburgteich auf der Margarethenhöhe. FDP-Bezirksvertreter Martin Weber stören vor allem die gebrochenen Holzgeländer und der immens gestiegene Wasserstand des Teiches: „Bei Spaziergängen im Lührmannwald ist das an mehreren Stellen geborstene Holzgeländer vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn in Auge. Eine...

FDP Essen-West vermisst Einrichtung von Grillzonen Die Freien Demokraten im Essener Westen kritisieren die fehlende Beratung über die Einrichtung der versprochenen Grillzonen in den Parkanlagen und fordern eine Aussetzung der angekündigten ordnungsbehördlichen Durchsetzung des im letzten Jahr beschlossenen Grillverbots. "Der Stadtrat hat, sicherlich wahlkampfmotiviert, im Sommer 2020 eine ordnungsbehördliche Verfügung erlassen, die umgangssprachlich als Grillverbot bekannt wurde", erklärt...

FDP Essen-West fordert Neubewertung der bezirklichen Finanzausstattung Die aufgekommene Debatte über die Verteilung der bezirklichen Haushaltsmittel bekräftigt die FDP im Essener Westen in ihrer grundsätzlichen Forderung nach einer auskömmlicheren Finanzausstattung des bürgernahen politischen Gremiums. „Es steht für uns außer Frage, dass die auf Gleichverteilung ausgelegten Haushaltsmittel nicht dem Aufgabenprofil der Bezirksvertretungen entsprechen“, erklärt Martin Weber, Ortsvorsitzender der...

Am 13. September haben die Düsseldorfer in Lichtenbroich, Mörsenbroich, Rath und Unterrath die 19 Plätze der Bezirksvertretung 6 wie folgt gewählt: CDU 35,80% 7 Sitze, GRÜNE 22,27% 4 Sitze, SPD 20,68% 4 Sitze, FDP 9,11% 2 Sitze, AfD 5,06% 1 Sitz und LINKE 4,72%, 1 Sitz. Nun findet am 2. Dezember 2020 endlich die konstituierende Sitzung statt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER: „Gemäß diesem Wahlergebnis stellt die CDU den Bezirksbürgermeister...

Gabriele Kipphardt (CDU) ist als neue Bürgermeisterin des Stadtbezirks gewählt worden. Erstmalig führt eine Frau den Bezirk an, erstmals lenkt jemand aus Kettwig die Geschicke der BV IX. Im großen Essener Ratssaal leitete Alterspräsident Hanslothar Kranz 45 Jahre nach seiner Einsetzung als Bezirksvorsteher den Beginn der BV-Sitzung und bezeichnete sie als historisch: „Heute werden die Weichen gestellt für die Zukunft der BV.“ Abstandhalten und Maskenpflicht auf den Plätzen prägten eine...

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen mehr. Zweiter...

„Abgerechnet wird erst am Schluss“, heißt es so schön, aber treffend. Diese Erfahrung mussten die Bezirkspolitiker in Rheinhausen am Wahlabend machen. Sah es am Sonntag um 22.30 Uhr noch so aus, dass SPD und CDU jeweils fünf Sitze in der Bezirksvertretung (BV) haben, war am Ende doch alles anders. Der Satz „Hätte, hätte, Fahrradkette“ machte die Runde, des einen Freud, des andern Leid.  Die SPD schnappte der Linken das zweite Mandat weg und hat jetzt zumindest sechs Sitze im künftigen...

Im Chat oder per Video-Call stehen Kandidaten am kommenden Sonntag parat Die Freien Demokraten im Essener Westen bieten zur anstehenden Kommunalwahl ein neues Format für die direkte Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern an. Am kommenden Sonntag, in der Zeit von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr schalten die Liberalen einen Chat für Fragen und Gespräche mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten frei. „Auf unserer Internetseite fdp-essen-west.de ist der ‘Digitale Infostand‘ bereits verlinkt. Neben...

Ortsvorsitzender ist auch Spitzenkandidat bei Bezirksvertretungswahl Im neuen Wahlbezirk „Margarethenhöhe“ kandidiert bei der Kommunalwahl im September der Ortsvorsitzende der hiesigen FDP Martin Weber. Die Liste der Freien Demokraten für die Wahl der neuen Bezirksvertretung Essen-West führt er auf Position 1 ebenfalls an. Weber ist 44 Jahre alt, Vater einer Tochter und hauptamtlich für die FDP-Ratsfraktion als Geschäftsführer angestellt. „Als Ratskandidat sind mir sowohl die Themen vor Ort als...

29. Juli 2020 Die FDP Düsseldorf schreibt in ihrem Kommunalwahlprogramm „Düsseldorf verstehen“, dass sie sich „mit der U81 für eine Anbindung des Flughafens an das Stadtbahnnetz eingesetzt [haben]. Um den damit verbundenen erhöhten Verkehrsaufskommen auf der Stammbahnstrecke Freiligrathplatz-Hauptbahnhof gerecht zu werden, ist der straßenbündige Bahnkörper zwischen Reeser Platz und Kennedydamm durch eine Untertunnelung zu ersetzen.“ Alexander Führer, Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER der...

Die FDP Essen-Ost beobachtet mit Sorge die Entwicklungen im Bezirk VII in Hinblick auf das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. „Zahlreiche Leute haben mir im Gespräch bereits ihre Sorgen über die Sicherheitssituation mitgeteilt. Gerade die gewalttätigen Übergriffe im Hörsterfeld oder die aufkommenden Extremismus-Tendenzen in Steele werden dort immer wieder genannt“, so Eduard Schreyer, pensionierter Polizeihauptkommissar und Spitzendkandidat der FDP Essen-Ost bei der Wahl...

Spielraumleitplanung der Stadtverwaltung legt Mangel offen Die Freien Demokraten im Essener Westen fordern Grün und Gruga als zuständiges Stadtamt auf, die offensichtliche Unterversorgung an städtischen Spiel- und Freizeitangeboten auf der Margarethenhöhe zu beheben und halten eine enge Kooperation mit der Margarethe Krupp-Stiftung für sinnvoll für den weiteren Spielplatzausbau. „Zahlen lügen nicht“, erklärt Martin Weber, Spitzenkandidat der FDP für die hiesige Bezirksvertretung III. „Eine...

Ortsvorsitzender Martin Weber auf Platz 4 der FDP-Ratsreserveliste gewählt Die Essener FDP hat auf ihrer Wahlversammlung am Sonntag, den 21.06.20, die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten sowie die Ratsreserveliste für die Kommunalwahl im September gewählt. Im Gebiet der Bezirksvertretung Essen-West kandidieren auf der Margarethenhöhe Martin Weber (44), in Haarzopf-Fulerum Detlef Heinrich (57), in Altendorf Anezka Hausmann (28), in Frohnhausen Monty Bäcker (42) und Peter Eifler (51) sowie...

Ortsvorsitzender Martin Weber auf Spitzenposition gewählt Die FDP hat am Donnerstag, den 30.01.20, auf einer Wahlversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zur Bezirksvertretung West am 13.09.2020 bestimmt. Als Spitzenkandidat geht der Ortsvorsitzende Martin Weber (44) ins Rennen um den Wiedereinzug der Freien Demokraten in die BV III. „Ich freue mich sehr über den deutlichen Vertrauensbeweis meiner Parteifreundinnen und Parteifreunde. Bereits im vergangenen Jahr haben wir uns zu...

Ratsmitglied Felix Haltt unterbreitet Vorschläge zur rot-grünen Initiative in der Bezirksvertretung Bochum-Ost. SPD und Grüne haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 13.09.2018 beantragt, dass zukünftig Schulen, Vereine und Organisationen des Bochumer Ostens, die sich in besonderer Weise für Aufklärung, den Kampf gegen Rechts und für die Demokratie einsetzen, in besonderer Weise auszuzeichnen (Antrag im Ratsinformationssystem). Felix Haltt, FDP-Ratsmitglied aus dem Bochumer...

Bezirksbürgermeister Klaus Persch informiert über Institution Bezirksvertretung Die FDP Essen-West lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, den 09.11.17, ab 19 Uhr zum politischen Stammtisch in die Gastronomie St. Elisabeth, Dollendorfstr. 51 in Essen-Frohnhausen. Als Gast begrüßen die Freien Demokraten im Essener Westen den Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Essen III, Herrn Klaus Persch. „Ich freue mich, dass Herr Persch unserer Einladung folgt und über die Institution...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" will prüfen lassen, ob verfallene Mittel für beschlossene Maßnahmen doch bereitgestellt werden können. Die im Juni vom Stadtkämmerer verhängte Haushaltssperre konnte am 11.08.2015 u.a. aufgrund gestiegener Steuereinnahmen aufgehoben werden. Aufgrund der Haushaltssperre sind allerdings nicht verausgabte Haushaltsmittel aus dem Etat 2014, über deren Verwendung die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum einen Beschluss gefasst hatten, verfallen. "Hier wurde...