FDP

FDP Bochum bringt Bochum als Standort für den Google-Campus ins Gespräch. „Wenn sich Berlin eine Chance entgehen lässt, sollten wir zugreifen: Bochum würde sich perfekt für den Google-Campus eignen“, so Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, zu der Meldung, dass der Google-Campus in Berlin-Kreuzberg aufgrund von Anfeindungen nicht umgesetzt wird. Mit dem Google-Campus sollten Gründer unterstützt werden. Haltt weiter: „Google sollte sich durch die Absage in Berlin nicht...

“Protected Bike Lanes” und Paketzustellung per Lastenräder im Fokus. “Bochum hinkt in Sachen Mobilität deutlich hinterher. Wir ächzen unter Staus, Lärm und Schadstoffen”, erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. “Mit Unterstützung der schwarz-gelben Landesregierung und der EU können nun wichtige Projekte auf die Spur gebracht werden. Protected Bike Lanes und Logistik per Lastenräder haben wir schon vor einiger Zeit vorgeschlagen. Bochum...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ sieht Verkehrsversuch gescheitert. Seit dem 21. September 2018 ist die Hans-Böckler-Straße am Rathaus für eine Einfahrt aus nördlicher Richtung gesperrt. Die Verwaltung wollte so auf Sicherheitsprobleme besonders für Fußgänger und Radfahrer reagieren. Hunderte Autos ignorieren das und fahren einfach durch die Sperrung. „Der Verkehrsversuch ist krachend gescheitert. Die Straße ist um kein Deut sicherer geworden“, kommentiert Dennis Rademacher,...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Flächenauswahl. „Das Wohnbauflächenprogramm weist Defizite in Sachen Bürgerbeteiligung und Ökologie auf“, erklärt Susanne Mantesberg-Wieschemann, Ratsmitglied der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Anstatt zunächst Flächen mit ökologisch geringerem Wert zu bebauen oder die Nachverdichtung im Bestand konsequent voranzutreiben, soll der Bagger nun auf den ökologisch wertvollen Flächen zuerst anrollen. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich an uns...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ rückt Erst-Helfer-Kompetenz in den Fokus. In lebensgefährlichen Notfällen wird das Gehirn eines Menschen nach drei bis fünf Minuten ohne Sauerstoffversorgung irreversibel geschädigt. „Die sofortige Einleitung von Wiederbelebungsmaßnahmen durch umstehende Laien ist da lebenswichtig. In Bochum wollen wir besonders mehr jungen Menschen die Kompetenzen vermitteln, um Leben zu retten“, erklärt Luisa-Maximiliane Pischel, Sachkundige Bürgerin der Fraktion “FDP & DIE...

Fraktion „FDP & DIE STADGESTALTER“ sieht Probleme auf die lange Bank geschoben. Werden die Emissionswerte an der Messstelle an der Herner Straße nicht gesenkt, droht nach einer Klage der Umwelthilfe ein gerichtlich angeordnetes Fahrverbot in Bochum. „Zur letzten Ratssitzung am 27.09.2918 hätte man dieser Gefahr den Wind aus den Segeln nehmen können. Rot-Grün schiebt das Problem aber mutlos auf die lange Bank“, erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion „FDP & DIE...

Fraktion „FDP & DIE STADGESTALTER“ will Jugendsport aktiv gestalten und fördern. Die Landesregierung hat gemeinsam mit dem Landessportbund das Projekt „Sportplatz Kommune“ auf den Weg gebracht, mit dem der Kinder- und Jugendsport gestärkt werden soll. Bis Mitte Oktober können sich interessierte Kommunen für die Teilnahme melden. Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, ermutigt die Stadt Bochum, sich zu bewerben. „In den Kommunen vor Ort besteht ein großer Bedarf,...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ beantragte Ausweitung des Gebietes für die Sonntagsöffnung. Am 12.07.2018 entschied der Rat, dass die Einzelhändler in der Bochumer Innenstadt anlässlich des Weihnachtsmarktes am Sonntag, dem 9. Dezember 2018, die Läden öffnen dürfen. „Alle? Nein, nicht alle! Denn bei einem kleinen lokalen Händler verläuft die Grenze, ab der nicht mehr geöffnet werden darf, quasi direkt neben der Ladentür“, kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ will Rechnungsprüfungsamt einschalten. “Unpassierbare Gehwege, schwer einsehbare Straßenquerungen, zugeparkte Radwege. Wenn wir insbesondere die Schulwegsicherheit und die Barrierefreiheit verbessern wollen, müssen wir eine zuverlässige Verkehrsüberwachung auch für den ruhenden Verkehr garantieren,“ erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ und Mitglied im Verkehrsausschuss. „Wir sehen hier Schwierigkeiten struktureller...

Delegierte zur Landesvertreterversammlung zum Europaparteitag gewählt. Am vergangenen Samstag fand der außerordentlichen Kreisparteitag sowie die Kreiswahlversammlung der FDP Bochum im Jahrhunderthaus statt. Als Delegierte zur Landesvertreterversammlung wurden Olaf in der Beek, Felix Haltt sowie Léon Beck gewählt. In der Antragsberatung wurden Anträge zu den Themen Entwicklungszusammenarbeit und fairer Handel, Anrecht auf Heimarbeitsplätze, Notruf per SMS für Sprechbeeinträchtigte,...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisieren Organisation der Flüchtlingsbetreuung. Die Verwaltung hat gemäß eines Prüfauftrags des Oberbürgermeisters, der dem Druck der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ und der Öffentlichkeit damit nachgekommen ist, die Organisation der Flüchtlingsbetreuung unter die Lupe genommen und erste Änderungen in den Bereichen der Verwaltung vorgenommen, die die Flüchtlingsbetreuung und -unterbringung organisieren. “Weiterhin sind aber Defizite festzustellen,...

VfL kann Borussia Dortmund und Schalke 04 im Umweltschutz überholen. Bislang werden bei Heimspielen des VfL Bochum im Ruhrstadion Einwegbecher angeboten. "Anstatt nach jeder Befüllung den Becher wegzuschmeißen, schont ein Mehrwegsystem die Umwelt und den Ressourcenverbrauch", sagt Andrea Tendler, Sachkundige Bürgerin der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im städtischen Umweltausschuss. "Das Mehrwegsystem ist ab dem fünften Einsatz eines Bechers schon ressourcenschonender als Einwegbecher. Bei...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" mahnt zu Fingerspitzengefühl. Wie die WAZ am 10. September berichtete, soll der alte OPEL-Schriftzug, der über dem ehemaligen Verwaltungsgebäude auf dem heutigen Mark 51°7-Gelände thronte, wieder angebracht werden. "Die Denkmalbehörde verstrickt sich hier in eigentlich guten Absichten, die aber für die Stadt ein denkbar ungünstiges Bild abgeben", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Erinnerungskultur...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Blockadehaltung. SPD, CDU und Grüne lehnen Konzept zur Aufwertung des Innenstadtrings besonders auch für den Radverkehr ab. "Die Stadt verpasst eine Chance, den zentralen Innenstadtring für den fließenden Verkehr und für Radfahrer attraktiver zu machen", kritisiert Rademacher die Ablehnung eines entsprechenden Antrages der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität am 4. September 2018. "Entlang des Rings...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“: “Verwaltung darf nicht über Politik hinweg entscheiden.” Die Herner Straße ist wegen dauerhaft überschrittener Emissionswerte von einem Fahrverbot bedroht. Wenn die Werte an der Messstelle nicht schnellstens unter den EU-Grenzwert sinken, werden Gerichte und Bezirksregierung zum Handeln genötigt. „Das ist eine Entscheidung mit einer bedeutenden Tragweite für alle Bochumerinnen und Bochumer. Die Herner Straße ist schließlich eine der Hauptachsen für den...

FDP kritisiert einseitige Parteinahme im Rahmen entwicklungspolitischer Bildungsarbeit Die Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage "Das Eine-Welt-Promotorinnen und -Promotorenprogramm und Entwicklungs-politische Bildungsarbeit" (Bundestags-Drucksache 19/03778 vom 10.08.2018) der Freien Demokraten empfinden die Bundestagsabgeordnete Nicola Beer, Bildungspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, und Olaf in der Beek, Obmann der FDP im Ausschuss für...

Ratsmitglied Felix Haltt unterbreitet Vorschläge zur rot-grünen Initiative in der Bezirksvertretung Bochum-Ost. SPD und Grüne haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 13.09.2018 beantragt, dass zukünftig Schulen, Vereine und Organisationen des Bochumer Ostens, die sich in besonderer Weise für Aufklärung, den Kampf gegen Rechts und für die Demokratie einsetzen, in besonderer Weise auszuzeichnen (Antrag im Ratsinformationssystem). Felix Haltt, FDP-Ratsmitglied aus dem Bochumer...

Kreisvorsitzender der FDP Bochum stärkt der Stadt Bochum und dem Land NRW den Rücken. Sollte Sami A. nicht bis Dienstag nach Deutschland zurückgekehrt sein, droht das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen der Stadt Bochum Zwangsgeld an, da sie sich nicht genügend für eine Rückholung des Abgeschobenen eingesetzt habe. „Die Stadt Bochum sollte weiter konsequent ihre rechtlichen Möglichkeiten nutzen und auch gegen die neue Entscheidung des Gerichts Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen“, so...

FDP Bochum diskutiert mit Frank Böttcher, Geschäftsführer des Jobcenters Bochum. Die Arbeitswelt ist im Wandel. Die Digitalisierung bringt weitreichende Veränderungen und eröffnet unzählige neue Chancen. Das Zeitalter von mobilem Arbeiten, Home-Office und Projektarbeit ermöglicht mehr Flexibilität, braucht aber auch Rahmenbedingungen jenseits starrer Bürokratie.  Wie werden wir also in Zukunft arbeiten? Was wird der digitale Wandel noch bringen? Wie ist dieArbeitssituation von Geflüchteten?...

FDP Bochum begrüßt Höchststand der Neueinstellungen bei der Polizei NRW. Die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Karsten Rudolph und Serdar Yüksel werfen dem NRW-Innenministerium vor, den Bochumer Bürgern bezüglich der Personalausstattung der Polizei Bochum Sand in die Augen zu streuen. „Das SPD-Trio will offenbar als Opposition Tritt fassen und gibt nun kritische Pressemitteilungen raus, zu denen es sich in rot-grünen Regierungszeiten nicht getraut hat. Die eigentlichen Sandstreuer...

Bereits zum dritten Mal in Folge hat die FDP Bochum gemeinsam mit der FDP Ennepe-Ruhr ihr Sommerfest gefeiert. Beim Linden-Dahlhauser Kanu-Club 1927 e. V., auf dessen Vereinsgelände das Sommerfest in diesem Jahr stattfand, konnten neben rund 150 Mitgliedern und Gästen auch hochrangige Ehrengäste begrüßt werden. So gingen fünf Abgeordnete auf dem Fest in den Dialog: aus dem Bundestag der Bochumer FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek, der auch Kreisvorsitzender der FDP Bochum ist, sowie aus dem...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ will auch den Ruhr Park einbinden. „Leider holt Bochum aus der neuen Freiheit in Sachen Sonntagsöffnung nicht das Beste für Verbraucher und Einzelhandel heraus“, kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Den Spielraum von acht offenen Sonntagen will die Verwaltung mit nur sechs Terminen in 2018 nicht nutzen. Wir wollen einen zusätzlichen Termin für den Weihnachtsmarkt im Ruhr Park am 02.12.2018. Damit liegt man noch locker...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ beantragt eine Validierung des Mitteleinsatzes. „Ob für kommunale Zuschüsse in Sachen Sport, Soziales, Jugend oder Kultur - Überall gibt es in Bochum ein Nebenher und Durcheinander von mehreren Richtlinien. Wir wollen Bürokratie abbauen und die verschiedenen Richtlinien zusammenfassen und vereinheitlichen.“, sagt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. Doch auch inhaltlich sollen die Regelungen neue...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ will auch Ausstattung der Schulen verbessern. „Man stochert im Trüben, wenn man sich einen tatsächlichen Überblick über alle realen Sanierungs- und Ausstattungsbedarfe an Bochumer Schulen verschaffen will. Die Sanierungsstauliste von 2013 weist für die Schulen im Bochumer Stadtgebiet einen dicken Batzen von 125 Millionen Euro auf. Wir befürchten, dass sich dieser Berg in den letzten Jahren noch aufgetürmt hat, weil man trotz aller Maßnahmen und Bemühungen...