FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
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Stellungnahme zum Verkehrslandeplatz Schwarze Heide von Ratsherrn Sahin Aydin

RATSHERR SAHIN AYDIN Fraktionslos Geschäftsstelle Alois-Fulneczek-Haus Germaniastraße 74 46236 Bottrop Postanschrift Sahin Aydin Postfach 100124 D-46236 Bottrop E-Mail: info@sahinaydin.de www.sahinaydin.de Stellungnahme zum Verkehrslandeplatz Schwarze Heide von Ratsherrn Sahin Aydin Millionen von Euro sind bis heute in den Verkehrslandeplatz Schwarze Heide gestopft worden und Büchereien wurden geschlossen und zum Beispiel die Zuschüsse für die Suppenküche Kollüsch wurden gekürzt. Über 2...

  • Bottrop
  • 12.05.14
  • 4
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Politik
Die von Herrn Tack verbreiteten Behauptungen stammen aus der schon lange schadhaften FDP-
Kristallkugel. Sie sind falsch und bewirken bezüglich des Autobahnbaus nichts. Sie schaden nur der Demokratie in unserer Stadt“, so Franz Kruse.

B 224: Kruse wirft Tack Verdrehung der Realität vor

Harsche Kritik über Linke-Ratsherr Franz Kruse am Gladbecks FDP Vorsitzenden Michael Tack. „Mit seiner Behauptung, das gigantische Autobahnkreuz in Wittringen würde kommen,( siehe. "http://www.lokalkompass.de/gladbeck/politik/fdp-gladbeck-das-autobahnkreuz-wittringen-kommt-d431292.html") verbreitet der Bürgermeisterkandidat Michael Tack die Unwahrheit und will auf diesem Wege das Abstimmungsergebnis des demokratischen Gladbecker Ratsbürgerentscheides kippen. Auch wenn sich die FDP noch so...

  • Gladbeck
  • 12.05.14
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  • 5
Politik
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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV-Stellungnahme des Bürgermeisters-

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Alles-dicht-in-Neuenkirchen" Mai 2014 Dichtheitsprüfung in Neuenkirchen! In der letzten Zeit wurden wir häufig gefragt, wie es denn nun mit der Dichtheitsprüfung (jetzt Funktions- und Zustandsprüfung) in Neuenkirchen weitergeht. Im Vorfeld der am 25.Mai 2014 stattfindenden Wahlen schien es uns nun wichtig, die Haltung der Gemeinde Neuenkirchen zur Funktionsprüfung zu erfragen; deshalb haben wir mit Schreiben vom 01.04.2014...

  • Recklinghausen
  • 11.05.14
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Politik
"Million€n verschwinden. Schlaglöcher bleiben" ist nicht nur ein Schlagwort der CDU im Kommunalwahlkampf 2014, sondern war vermutlich auch das gemeinsame Motto von CDU und SPD bei der Haushaltsverabschiedung im Jahre 2012. In diesem Jahr wurden die Instandsetzungsmittel für Straßen, Radwege und Bürgersteige von 20,4 Mio. im Jahre 2011 auf 12,8 Mio. im Jahre 2012 heruntergefahren.
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Faktencheck OB-Podiumsdiskussion: Die Frau Littmann, die schwarzen Schlaglöcher und die Haushaltsentscheidung 2012 - "Million€n verschwinden - Schlaglöcher bleiben"

Die CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Annette Littmann tingelt seit einigen Tagen persönlich und per Plakat durch die Stadt und sucht das Schlagloch des Jahres. Beim Gipfeltreffen der OB-Kandidatinnen und Kandidaten am Mittwoch bei den Ruhrnachrichten im "Lensing-Carrée Conference Center" behauptete Littmann dann frech, dass der Haushalt im Jahre 2012, bei dem die Mittel für bauliche Unterhaltung, Instandsetzung, Erhaltung und Erneuerung der Straßeninfrastruktur im Vergleich zum Vorjahr fast...

  • Dortmund-City
  • 09.05.14
  • 1
Politik
rechts-Hubertus Zdebel, MdB 
Die Linke - 
Ordentliches Mitglied
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
im Deutschen Bundestag,
daneben Heidi Breuer Sprecherin des Kreisverbandes der Linken Borken und Spitzenkandidatin für die Kreistageswahl. | Foto: DIE LINKE, Kreisverband Borken
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Gigantische Ölkatastrophe – und Hauseigentümer werden zur Dichtheitsprüfung gezwungen-

Gigantische Ölkatastrophe – und Hauseigentümer werden zur Dichtheitsprüfung gezwungen- Pressemitteilung - DIE LINKE. Kreisverband Borken: „fordern wir ein Ende der Dichtigkeitsprüfungen" Öldesaster in Gronau - die Katastrophe ist eingetreten "Solch eine Katastrophe wurde schon immer von den Gegnern der Einlagerung in Salzstöcken befürchtet, nun ist sie eingetreten" sagt Heidi Breuer, Sprecherin des Kreisverbandes der Linken Borken und Spitzenkandidatin für die Kreistageswahl. Das Beispiel der...

  • Recklinghausen
  • 07.05.14
  • 3
Politik
Mercedes CL 500: Für die Pflege der politischen Landschaft, wie man seit der Flick-Affäre ja so sagt, gehen € 100.000 an SPD & CDU. Die beiden kleinsten Bundestagsparteien CSU und Grüne erhalten je  € 40.0000. Die außerparlamentarische Opposition erhält in Form der FDP ebenfall  € 40.000. Die Partei DIE LINKE, stärkste und vermutlich die tatsächlich einzige Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, wurde natürlich nicht bedacht. | Foto: Matthias93 (wikipedia), gemeinfrei
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Parteispenden: Daimler schmiert CDU/CSU, SPD, FDP und selbst Grüne - FAZ, Spiegel-Online, n-tv & Manager Magazin mit fast wortgleicher Pressemeldung

Der Daimler-Konzern spendet wie im vergangenen Jahr wieder € 320.000 an die Große Koalition aus SPD und CDU/CSU sowie deren beiden Blockparteien FDP und Grünen. Erstaunlich, dass die nicht mehr im Bundestag vertretene FDP ebenso Gelder vom Verbrennungsmotor-Produzenten erhält wie die doch so umweltfreundlichen Grünen. Politische Landschaftspflege Für die Pflege der politischen Landschaft, wie man seit der Flick-Affäre ja so sagt, gehen je € 100.000 an SPD & CDU. Die beiden kleinsten...

  • Dortmund-Ost
  • 23.04.14
  • 2
Politik
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Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung >BI-Extertal< Anwalt beauftragt

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung zur Infoveranstaltung am 11 April 2014 Die Bürgerinitiative „Alles dicht in Extertal“ Bürgerinitiative informiert über „Kanal-Tüv“ durch die Hintertür! Am 11 April 2014, im voll besetzten Saal des Hotel Stadt Hannover in Extertal, informierte die Bürgerinitiative „Alles Dich in Extertal“ umfassend über die neue Rechtsverordnung zur so genannten Dichtheitsprüfung –jetzt Funktionsprüfung- der privaten Abwasserkanäle. Diese neue Rechtsverordnung...

  • Recklinghausen
  • 14.04.14
  • 3
Politik
Chris Seyda, der Kreissprecher der LINKEN in Dortmund. | Foto: www.dielinke-dortmund.de

Stimmung im Straßenwahlkampf: DIE LINKE erstattet Anzeige gegen die CDU - Niemand hatte die Absicht vor dem 9. April Wahlplakate aufzuhängen

Nachdem die Dortmunder CDU wiederholt gegen Plakatierungsabsprachen zwischen dem Tiefbauamt und Vertretern der örtlichen Parteien verstoßen hat, erstattet die Linke nun Anzeige. Am 12. November 2013 hatten sich die Parteien mit Vertretern des Wahlamtes und des Tiefbauamtes auf den 9. April als Plakatierstart zur Kommunal- und Europawahl am 25. Mai verständigt. Auch die CDU hatte dazu ihr Einverständnis gegeben. Tatsächlich mit der Straßenplakatierung begonnen haben die Christdemokraten...

  • Dortmund-City
  • 10.04.14
Politik
Wir müssen sichtbarer werden. Aus diesem Grund wurden  die neuen Stoff-Taschen der Bürgerinitiativen  Alles-in-dicht-in-NRW vorgestellt.
v. l.  R. Schmidt BI Havixbeck-Hohenholte,  U. Gellrich- BI Kreis Borken, Prof. H. Hepcke –BI-Steinfurt, L. Bringmann-BI-Nottulm | Foto: Bernd Golisch – BI Havixbeck-Hohenholte
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Münsterlandtreffen der Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung Aufschlussreiches Treffen in Havixbeck Die Havixbecker Bürgerinitiative hatte in der vergangenen Woche eingeladen und erneut kamen Vertreter von 12 Münsterland – Initiativen mit 20 Teilnehmern zum Gedankenaustausch in die Baumberge ins Hotel Kemper. Nach der Begrüßung durch den Sprecher Roland Schmidt und einem ausführlichen Bericht über die positive Entwicklung zum Thema Dichtheitsprüfung in Havixbeck traten schwierigere Themen in den...

  • Recklinghausen
  • 31.03.14
  • 2
Politik
"Außerdem bin ich sicher, Frau Littman hätte auch an einem Busfahrerstreik nachts von 3:00 - 4:00 Uhr etwas auszusetzen gehabt.", so Dr. med. Christian Tödt, OB-Kandidat der LINKEN bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014. | Foto: www.dielinke-dortmund.de
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DIE LINKE hält Littmanns Kritik am Streik für törichtes Gemopper - Zweite Tarifrunde im Öffentlichen Dienst ergebnislos beendet

„Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen“, zeigte Annette Littmann, OB-Kandidatin der CDU Dortmund, wenig Verständnis für den eintägigen Warnstreik im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen, mit dem die Gewerkschaft Ver.di vor allem den Betrieb von Bussen und Bahnen größtenteils stillgelegt hatte. Anders als die übrigen Gewerkschaften fahre Ver.di mit dem ganztägigen Ausstand gleich zu Beginn der Tarifverhandlungen schweres Geschütz auf DIE LINKE empfindet diese Kritik am Warnstreik im...

  • Dortmund-City
  • 21.03.14
Politik

Obdachlosenunterkunft: Rat beschließt Abriss und Neubau an der Liebrechtstraße

Mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und der Linken hat der Rat der Stadt Essen am heutigen Abend die Pläne zur Herrichtung von Essens letzter zentraler Obdachlosenunterkunft an der Überruhrer Liebrechtstraße verabschiedet. Gegen die Verwaltungsvorlage gestimmt hatten die Fraktionen von FDP, EBB sowie der fraktionslose Günter Weiß. Die Planungen sehen den Abriss der Bestandsgebäude - vier zweigeschossige und ein dreigeschossiger Wohnblock - und anschließenden Neubau vor....

  • Essen-Ruhr
  • 26.02.14
Politik
Die Nominierung der wirtschaftsliberalen Annette Littmann dürfte auch auf Zustimmung bei den Parteirechten innerhalb der Dortmunder SPD stoßen. | Foto: Anneke Wardenbach, Stadt Dortmund

Littmann solls für die CDU richten - Zeichen stehen auch in Dortmund auf Große Koalition

Zumindest konnte die Dortmunder CDU mit der recht raschen Nominierung ihrer Oberbürgermeisterkandidatin Handlungsfähigkeit demonstrieren. Auch Frau Littmann gebührt Respekt, da sie für die CDU eine recht aussichtlose Mission anführen will. Keine 100 Tage vor der Wahl durch einen Hütchenspielertrick des Amtsinhabers dazu gezwungen zu sein, gegen einen alteingesessenen Bürgermeister anzutreten, haben sich die männlichen Aspiranten auf das Amt aus der Union wohl schlicht nicht getraut. Oder diese...

  • Dortmund-City
  • 18.02.14
  • 2
  • 2
Politik
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Dichtheitsprüfungsgegner: Dieser Antrag (Resolution) sollte in allen 396 Städten und Gemeinden in NRW gestellt und verabschiedet werden!

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Dichtheitsprüfungsgegner: Gespräche mit den Parteien zeigen Erfolg. Antrag an den Rat der Stadt Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung“ Dichtheitsprüfungsgegner: Dieser Antrag (Resolution) sollte in allen 396 Städten und Gemeinden in NRW gestellt und verabschiedet werden! Antrag an den Rat der Stadt Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung“ CDU-FRAKTION IM RAT DER STADT DORSTEN Dorsten, 7. Februar 2014 CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten –...

  • Recklinghausen
  • 09.02.14
  • 2
Politik
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Für das erste Wasserschutzgebiet ist die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV erstmal tabu! Welche folgen?

Alles-dicht-in-NRW gekämpft weiter gegen die Dichtheitsprüfung. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die FDP (Henning Höne - MdL), hat meine Anregung (Wasserschutzgebiet 3 C -Holsterhausen/Üfter Mark) aufgenommen und 2 Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. Ein teil der Bürger kann ERSTMAL aufatmen Die Bürgerinitiativen von Alles-dicht haben wieder einmal bewiesen, dass es sich immer lohnt alle nur möglichen Schritte einzuleiten, um immer mehr Bürger vor diesem Wahnsinn/Unsinn...

  • Recklinghausen
  • 16.01.14
  • 3
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Politik
Die Kommunalwahl findet am 25. Mai 2014 statt. Dann werden auch die Karten im Dortmunder Rathaus neu gemischt. | Foto: Rainer Knäpper, Lizenz Freie Kunst (http://artlibre.org/licence/lal/de)
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Kommunalwahl Dortmund: SPD bei Sonntagsfrage mit den stärksten Verlusten - LINKE mit den größten Zuwächsen - Drohen bei Kleinstparteien Scheinmitgliedschaften?

Das Start-Institut hat für die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) eine repräsentative Umfrage zum kommunalpolitischen Stimmungsbild in Dortmund erstellt. Gut vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein sicherlich interessantes Stimmungsbarometer für die Stadt. Demnach bleibt die SPD zwar mit 41 Prozent die stärkste Partei in Dortmund. Sie hat aber mit 2,7 Prozent auch die stärksten Verluste aller Parteien im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, der...

  • Dortmund-City
  • 16.01.14
Politik

Treffen-NRW-Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung)-

Bürgerinitiativen “Alles-dicht-in-NRW“ Pressemitteilung Am Samstag, 11. Januar 2014, 10 Uhr, treffen sich Vertreter aller „NRW-Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung)“ zu ihrer ersten Versammlung im Jahr 2014 im Hotel „Dülmener Hof“ an der Halterner Straße 178 in Dülmen. Die Versammlung ist öffentlich und alle interessierten Bürger/ innen, Stadtverwaltung, Stadtverordnete und Politiker, sowie Vertreter der Presse sind zu der Veranstaltung eingeladen und herzlich...

  • Recklinghausen
  • 04.01.14
  • 3
Politik
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Kanal-TÜV: unsere Abwasserleitungen waren dicht und dann kann das passieren

Kanal-TÜV: unsere Abwasserleitungen waren dicht und dann kann das passieren Schäden an Abwasserkanälen durch unsachgemäße Reinigung. Sehen und lesen Sie hier: Quelle: http://www.dbu.de/123artikel2058_341.html http://alles-dicht-in-nrw.de/index.php/home/fakten/170-dichtheitspruefung-unsachgemaesse-hochdruckreinigung Also, Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung nein Danke! Viele weitere wichtige Informationen unter: http://alles-dicht-in-nrw.de/

  • Recklinghausen
  • 29.12.13
  • 4
Politik
Alles dicht Tannenbaum
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Auch 2014 -Dichtheitsprüfung nein Danke-

Die mittlerweile 80 Bürgerinitiativen Alles-dicht-in-NRW wünschen Fröhliche Weihnachten und ein glückliches neues Jahr Unterstützen Sie uns bitte weiter bei unserer großen Unterschriften-Aktion. Es gibt keinen einzigen Nachweis, dass von defekten privaten Abwasserleitungen eine Gefahr für das Grund- oder gar Trinkwasser ausgeht. Lesen Sie die Fakten auf der NRW-Seite : http://alles-dicht-in-nrw.de/ und mit detailliertem Nachweis im Vortrag von Prof. Hartmut Hepcke...

  • Recklinghausen
  • 22.12.13
  • 2
Politik
https://www.openpetition.de/petition/online/ausserkraftsetzung-des-kommunalsoli | Foto: https://www.openpetition.de/petition/online/ausserkraftsetzung-des-kommunalsoli

Kommunalsoli? NEIN, DANKE!!!! Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! - Online Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/ausserkraftsetzung-des-kommunalsoli Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! Das "Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushalskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen" muss außer Kraft gesetzt werden, da es den finanziellen Ruin für viele Kommunen NRWs bedeutet! Begründung: Als ich zum ersten Mal von dem Kommunalsoli hörte, dachte ich an ein Konzept, welches ähnlich angelegt sein sollte wie der Soli für Ostdeutschland. Aber was ich...

  • Recklinghausen
  • 16.12.13
  • 1
  • 2
Politik
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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV, der Widerstand nimmt Fahrt auf!!

Pressemitteilung Die Veranstaltung der Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Dorsten vom 11.11.2013 in der Gaststätte Adolf hat wieder einmal bewiesen, dass auch die Dorstener Bürgerinnen und Bürger sich gegen diesen Wahnsinn/Unsinn - Dichtheitsprüfung oder neuerdings Funktionsprüfung genannt wehren werden. Der Saal war bis zum letzten Platz, voll besetzt. Wie Herr Uwe Gellrich von Alles-dicht-in-NRW, Sprecher der BI-Kreis Borken weiter mitteilt haben sich um den 7 köpfigen Vorstand über 40 Dorstener...

  • Recklinghausen
  • 13.11.13
  • 4
Politik
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9. Nov. 2013- Dichtheitsprüfung: Regelung in Kraft

Viele Abwasserkanäle müssen ab sofort geprüft werden. Es gibt immer noch keine Beweise, dass unsere Abwasserleitungen Boden und Grundwasser gefährden!! Die Bürgerinitiativen in NRW werden keine RUHE geben, bis diese Abzocke an den Bürgern ein ENDE hat. Kanal-TÜV-Verordnung tritt heute in Kraft: Der Verband Haus und Grund Rheinland hat darauf hingewiesen, dass mit dem heutigen Tag der sogenannte Kanal-TÜV in Kraft tritt. Damit sind Hausbesitzer in Wasserschutzgebieten verpflichtet, ihre...

  • Recklinghausen
  • 09.11.13
  • 2
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