FDP

“Elektronischer Sport ist im Kommen. Wenn Bochum sich heute um die Boom-Branche bemüht, könnten wir morgen der Hot-Spot für eSport und Gaming in NRW werden”, sagt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Haltt nimmt dabei innovative Entwicklungen der Stadt Kiel in den Blick, wo aktuell ein Landeszentrum für eSport gegründet wird. “Mit dem eSports-Team des VfL Bochum haben wir doch schon ein gutes Fundament”, meint der Fraktionsvorsitzende. “Aktuell läuft in Kiel ein...

Die Landesregierung hat heute in Düsseldorf die erste Tranche der Talentschulen für Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Eine von Schulministerin Yvonne Gebauer eingesetzte unabhängige Expertenjury hat in einem ersten Schritt aus 149 Bewerbungen aus ganz NRW 35 Schulen ausgesucht, die künftig speziell als Talentschulen gefördert werden. Mit dabei sind auch die drei nachfolgenden Schulen aus Bochum: Alice-Salomon-Berufskolleg, Liselotte Rauner-Schule und Hans-Böckler-Schule. „Neun Schulen aus Bochum...

„Für uns steht fest: Wir brauchen in Bochum eine wirksame Steuerung der Flächeninanspruchnahme, um einen intelligenten Spagat zwischen Wachstum und Nachhaltigkeit zu schaffen und so die Nutzung von Freiflächen möglichst zu begrenzen. Erst müssen alle Instrumente für die Mobilisierung von Siedlungs- und Gewerbeflächen im Bestand ergriffen werden, bevor wir das knappe Gut der Freiflächen in Bochum antasten“, erklärt Susanne Mantesberg-Wieschemann, Ratsmitglied der Fraktion „FDP & DIE...

Die FDP Bochum setzt sich für eine einfache Lösung bei der Reform der Grundsteuer ein. „Bundesfinanzminister Scholz setzt jedoch mit dem wertabhängigen Modell auf ein Bürokratiemonster, das vor allem erhebliche Unsicherheiten mit sich bringt“, mahnt Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzende der FDP Bochum. „Die Große Koalition gibt in der Sachpolitik einmal mehr ein verheerendes Bild ab, der Dauerstreit wird 2019 offenbar fortgesetzt“, kommentiert Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP...

Der Rat der Stadt Bochum hat am 29.11.2018 eine strategische Digitalisierung der Verwaltung beschlossen. „Das hätten wir alles schon vor drei Jahren haben können. Bereits 2015 haben wir eine Digitalisierungsstrategie beantragt. Bochum hat kostbare Zeit verloren“, kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Uns geht es nicht um Eitelkeiten“, stellt Haltt fest. „Aber die technische Entwicklung schreitet dermaßen schnell voran, dass drei Jahre Rückstand schon...

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert die Vorlage von gleich vier nicht bindenden Resolutionen zur morgigen Ratssitzung. “Das ist nichts anderes als grassierende 'Resolutionitis'", sagt der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt. "Das ist Politik fürs Schaufenster – ganz ohne Konsequenzen." "Ob die Resolutionen beschlossen werden oder nicht - das hat direkt keine realen Auswirkungen", stellt Haltt klar. "Man simuliert damit lediglich politische Aktivität. Wir wollen in den Ratssitzungen...

Haltt: "Von der Kampagne wird sich nicht mal ein Lauch angesprochen fühlen." "Bochum macht (mal wieder auf) jung", kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Ratsfraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", die neue städtische Kampagne, mit der für eine hohe Bürgerbeteiligung bei der Innenstadtentwicklung geworben werden soll. "Wenn einem nichts Besseres für die Zukunft von Bochums Innenstadt einfällt, als eines der Jugendwörter des Jahres 2009 aus der Mottenkiste zu kramen, dann ist das ein schlechtes...

FDP Bochum bringt Bochum als Standort für den Google-Campus ins Gespräch. „Wenn sich Berlin eine Chance entgehen lässt, sollten wir zugreifen: Bochum würde sich perfekt für den Google-Campus eignen“, so Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, zu der Meldung, dass der Google-Campus in Berlin-Kreuzberg aufgrund von Anfeindungen nicht umgesetzt wird. Mit dem Google-Campus sollten Gründer unterstützt werden. Haltt weiter: „Google sollte sich durch die Absage in Berlin nicht...

“Protected Bike Lanes” und Paketzustellung per Lastenräder im Fokus. “Bochum hinkt in Sachen Mobilität deutlich hinterher. Wir ächzen unter Staus, Lärm und Schadstoffen”, erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. “Mit Unterstützung der schwarz-gelben Landesregierung und der EU können nun wichtige Projekte auf die Spur gebracht werden. Protected Bike Lanes und Logistik per Lastenräder haben wir schon vor einiger Zeit vorgeschlagen. Bochum...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Flächenauswahl. „Das Wohnbauflächenprogramm weist Defizite in Sachen Bürgerbeteiligung und Ökologie auf“, erklärt Susanne Mantesberg-Wieschemann, Ratsmitglied der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Anstatt zunächst Flächen mit ökologisch geringerem Wert zu bebauen oder die Nachverdichtung im Bestand konsequent voranzutreiben, soll der Bagger nun auf den ökologisch wertvollen Flächen zuerst anrollen. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich an uns...

Fraktion „FDP & DIE STADGESTALTER“ sieht Probleme auf die lange Bank geschoben. Werden die Emissionswerte an der Messstelle an der Herner Straße nicht gesenkt, droht nach einer Klage der Umwelthilfe ein gerichtlich angeordnetes Fahrverbot in Bochum. „Zur letzten Ratssitzung am 27.09.2918 hätte man dieser Gefahr den Wind aus den Segeln nehmen können. Rot-Grün schiebt das Problem aber mutlos auf die lange Bank“, erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion „FDP & DIE...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisieren Organisation der Flüchtlingsbetreuung. Die Verwaltung hat gemäß eines Prüfauftrags des Oberbürgermeisters, der dem Druck der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ und der Öffentlichkeit damit nachgekommen ist, die Organisation der Flüchtlingsbetreuung unter die Lupe genommen und erste Änderungen in den Bereichen der Verwaltung vorgenommen, die die Flüchtlingsbetreuung und -unterbringung organisieren. “Weiterhin sind aber Defizite festzustellen,...

Ratsmitglied Felix Haltt unterbreitet Vorschläge zur rot-grünen Initiative in der Bezirksvertretung Bochum-Ost. SPD und Grüne haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 13.09.2018 beantragt, dass zukünftig Schulen, Vereine und Organisationen des Bochumer Ostens, die sich in besonderer Weise für Aufklärung, den Kampf gegen Rechts und für die Demokratie einsetzen, in besonderer Weise auszuzeichnen (Antrag im Ratsinformationssystem). Felix Haltt, FDP-Ratsmitglied aus dem Bochumer...

Bochum erhält 2018 insgesamt 123.500 Euro mehr „Die von Freien Demokraten und Christdemokraten getragene Landesregierung erhöht die Landesförderung für die Freie Szene für Theater, Tanz und Festivals. In diesem Jahr steigen die Mittel zunächst um eine Million Euro. Das ‚Dt. Forum für Puppenspiel‘ in Bochum erhält davon insgesamt 258.133 und damit 64.533 EUR mehr. Das ‚Prinz-Regent-Theater‘ erhält 155.867 EUR und damit 38.967 EUR mehr. Das internationales Figurentheaterfestival ‚Fidena‘ erhält...

NRW-Koalition stärkt Theater- und Orchesterförderung in Nordrhein-Westfalen. "Nach jahrelangem Stillstand erhalten die kommunalen Theater nun eine Jahr für Jahr steigende Landesfinanzierung“, freut sich Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, über die Ankündigung der NRW-Landesregierung, die Förderung der kommunalen Theater zu erhöhen. Das Schauspielhaus Bochum wird 2018 vom Land 368.000 € zusätzlich erhalten, 2022 werden es sogar 1.228.000 € mehr sein. „Wenn Johan...

Über 300 Junge Liberale treffen sich zum Landeskongress in Kamen Auf dem 90. Landeskongress der Jungen Liberalen NRW in Kamen bestätigten die 201 Delegierten den Bochumer Léon Beck in seinem Amt als stellvertretender Landesvorsitzender. Im Anschluss wurde ein neunseitiger Leitantrag des Landesvorstandes zur Generationengerechtigkeit verabschiedet. Der 22-jährige Student der Politikwissenschaften und Referent eines Bundestagsabgeordneten zeigte sich optimistisch: „Als Anwälte unserer Generation...

Die Freien Demokraten Bochum haben sich für eine klare Abgrenzung zwischen staatlich approbierten Heilberufen und wissenschaftlich nicht belegten oder belegbaren Praktiken von Heilpraktikern und Alternativmedizinern ausgesprochen. Mit einem Antrag zum Landesparteitag der NRW FDP wollen sie nun erreichen, dass ihre Position rasch in die Regierungsarbeit der NRW-Koalition einfließt, um schnell die Transparenz und Sicherheit für Patienten in NRW zu erhöhen. "Es gibt eine Asymmetrie zwischen...

Haltt und in der Beek wurden in Ämtern bestätigt, Beck und Dr. Guidato neu gewählt. Der FDP-Bezirksverband Ruhr hat auf seinem Parteitag am vergangenen Wochenende in Recklinghausen einen neuen Vorstand bestimmt. Erneut werden vier Vertreter der FDP Bochum dem Bezirksvorstand angehören. Der stellv. Kreisvorsitzende Felix Haltt wurde dabei in seinem Amt als stellv. Bezirksvorsitzender bestätigt, auch der Kreisvorsitzende Olaf in der Beek wurde als Beisitzer für den Kreisverband Bochum...

Romy Schmidt, Intendantin des Prinz-Regent-Theaters, hat angekündigt, ihren Vertrag nicht mehr zu verlängern. Sie schlägt damit das überraschend kurze Verlängerungsangebot von nur einem Jahr aus. "Die Nachricht, dass Romy Schmidt nach Erfüllung ihres Vertrages dem Prinz-Regent-Theater den Rücken kehren wird, ist so überraschend wie traurig. Mit ihr verliert Bochum eine wichtige Gestalterin unserer Kulturszene", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Mit dem Blick...

FDP Bochum kritisiert Vorstoß für kostenlosen Nahverkehr im Ruhrgebiet als unrealistisch. "Wer einen "kostenlosen Nahverkehr" für das gesamte Ruhrgebiet fordert, hat sich wohl von der Realität längst verabschiedet und schwebt sanft im Wolkenkuckucksheim", kritisiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, einen Beschluss der grünen Kreismitgliederversammlung. "Vor allem gibt es in dem grünen Beschluss keinerlei Ansätze, wie das Konzept denn finanziert werden soll....

"Kostenloser Nachverkehr hört sich verlockend an, aber der Begriff übertüncht die Tatsache, dass auch bei einem kostenlosen Nahverkehr Kosten anfallen, die eben jemand tragen muss", kommentiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, Pläne der Bundesregierung, einen kostenlosen Nahverkehr in ausgesuchten Städten zu erproben. "Und da steht zu befürchten, dass dann die Kosten entweder auf die ohnehin schon überlasteten Kommunen abgewälzt werden oder letztendlich der...

Für sein neues Büro im Deutschen Bundestag ist der Bochumer FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek auf der Suche nach Bildern aus Bochum für die noch leeren Wände. Mithilfe eines Wettbewerbs möchte er diese nun finden. Unter dem Motto "Verschönern Sie unser Büro in Berlin" hat Olaf in der Beek MdB Bochumerinnen und Bochumer dazu aufgerufen, ihm ihre schönsten Fotos ihrer liebsten Orte in Bochum zuzusenden. Dabei sind "Hobbyknipser" ebenso gefragt, wie erfahrene Fotografinnen und Fotografen.  Die...

Das Freizeit- und Einkaufsverhalten hat sich deutlich sichtbar geändert. Oft hat man vor Weihnachten kaum Zeit und Muße, die Weihnachtsmärkte zu besuchen. Nach den Festtagen haben die meisten Familien Ferien und den nötigen Freiraum, noch einen gemütlichen Bummel zu machen. Doch die Bochumer Innenstadt präsentiert sich dann öde und leer. Die Freien Demokraten Bochum können sich daher vorstellen, dass Bochum dem Beispiel anderer Städte folgt und den Weihnachtsmarkt bis Dreikönig verlängert. Der...

"FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisieren mangelnden Datenschutz beim ProstSchG. • Neues Prostitutionsschutzgesetz schikaniert Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter. • Kommunen bleiben auf Bürokratiekosten sitzen. • Gegen Zwangsprostitution hilft nur eine bessere Sozialarbeit. An diesem Wochenende, am 1. Juli 2017, trat das neue Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Kraft, dessen Ausführung in Verantwortung der Kommunen liegt. "Der Inhalt des Bundesgesetzes kann dem versprochenen Ziel, vor...