FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
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„Dichtheitsprüfung“- •Auskunftverhinderungsstrategie oder Ignoranz? „Horn Bad Meinberg“

Ein Erlebnis der besonderen Art erfuhr die Fremdwasserinitiative Horn-Bad Meinberg als sie ihr Recht wahrnahm, Informationen über den Stand der Dichtheitsprüfungen in Erfahrung bringen wollte. Der Ablauf: 03.05.2017: Schreiben der Fremdwasserinitiative an die Stadtwerke: Anfrage nach dem Stand der Dichtheitsprüfungen mit dem Schwerpunkt die Anzahl nicht bestandener Dichtheitsprüfungen in Einteilung nach Fehlanschlüssen und reparaturbedürftigen Schäden. 15.05.2017: Schreiben der Stadtwerke an...

  • Recklinghausen
  • 08.09.17
Politik
Lothar Nuthmann wurde in einer Mitgliederversammlung der Grünen/Bündnis 90 einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für Heiligenhaus gewählt.

Weiterer Bürgermeisterkandidat in Heiligenhaus: Lothar Nuthmann von den Grünen

Lothar Nuthmann wurde Montagabend in einer Mitgliederversammlung der Grünen/Bündnis 90 einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für Heiligenhaus gewählt. "Die Grünen haben sich entschlossen, einen eigenen Kandidaten aufzustellen, weil der von der CDU nominierte Beigeordnete Michael Beck kein unabhängiger Kandidat ist, wie die CDU ihn zu verkaufen versucht", so Beate-Marion Hoffmann, Sprecherin Bündnis90/Die Grünen in Heiligenhaus. So habe Beck vor allem in den letzten Monaten in seiner Funktion...

  • Heiligenhaus
  • 11.07.17
Politik
Im Thormählen-Park stießen die Liberalen mit Michael Beck (links) an, den sie als Kandidaten zur Wahl des neuen Heiligenhauser Bürgermeisters im September unterstützen. | Foto: Ulrich Bangert

FDP unterstützt Michael Beck

Die Liberalen wollen den Beigeordneten als Bürgermeister haben Die Freien Demokraten werden Michael Beck als Kandidaten für das Amt des Heiligenhauser Bürgermeisters unterstützen. „Nachdem die CDU Michael Beck aufgestellt hat, entschloss ein außerordentlicher Ortsparteitag einstimmig, Michael Beck als Bürgermeisterkandidaten zu unterstützen“, verkündete Volker Ebel. Der Vorsitzende der Heiligenhauser FDP hatte die Presse extra in den Thormählen-Park eingeladen, um die Entscheidung dort zu...

  • Heiligenhaus
  • 07.07.17
Politik
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Dichtheitsprüfung-Hauseigentümer aufgepasst

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung- Hauseigentümer aufgepasst Dichtheitsprüfung auf der Kippe Hausbesitzer in NRW, die eine Dichheitsprüfung für ihren Kanalhausanschluss durchführen sollen, können möglicherweise aufatmen. Durch den Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen ist Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP ist vereinbart: „Eine verpflichtende Funktionsprüfung privater Abwasserkanäle (Dichtheitsprüfung) soll es nur bei...

  • Recklinghausen
  • 07.07.17
  • 2
Politik
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WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

  • Recklinghausen
  • 18.06.17
Politik

WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

  • Düsseldorf
  • 18.06.17
  • 1
Politik

FDP: Bürgermeister-Kandidatur 2015 bundesweit ausschreiben

"FDP möchte bei der Bürgermeisterwahl 2015 neue Wege gehen und die Kandidatur deutschlandweit ausschreiben. Der FDP Stadtverband Iserlohn schlägt vor, die Kandidatur für das im September 2015 zur Wahl stehende Bürgermeisteramt mittels Stellenanzeige auszuschreiben. Die FDP lädt alle demokratischen Parteien in Iserlohn ein, sich dieser Ausschreibung in einem möglichst breiten Parteienbündnis anzuschließen. Für die vor uns liegenden Aufgaben, wie z. Bsp. die Haushaltskonsolidierung,...

  • Iserlohn
  • 07.11.14
Politik

"Versehen" kann Arbeitsplätze im Rathaus kosten

Und wenn man glaubt, es kann nicht schlimmer werden... dann muss man den Artikel in den RuhrNachrichten zum Versagen der Stadtverwaltung in Lünen lesen, hier klicken. Einen Verlust in Höhe von einer halben Millionen EUR als "Büroversehen" (wie vom Lüner Bürgermeister geschehen) abzutun ist schon ein tollkühner Maskierungsversuch des Versagens oder es ist tatsächlich das Maß für die Dinge verloren gegangen. Im übrigen gehört es zum 1 x 1 des Förderwesens, dass vor der endgültigen Erteilung des...

  • Lünen
  • 07.10.14
  • 1
Politik

PIRATEN auf der Suche nach externen Bürgermeisterkandidaten für Lünen

Im September 2015 endet bekanntermaßen die Amtszeit des Lüner Bürgermeisters Willy Stodollik. Die Einwohner sind deshalb aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Die bisher bekannten Bewerber, Rolf Möller (SPD) und Dieter God (Statt-Partei), müssen sich allerdings noch die formellen Bestätigungen Ihrer Kandidaturen durch ihre Parteienorganisationen einholen. Bei den anderen Parteien und Wählergruppen sind noch keine Entscheidungen gefallen. Die PIRATEN des Arbeitskreis (AK) Lünen haben...

  • Lünen
  • 07.10.14
Überregionales
Nils Bettinger ist der Bürgermeister-Kandidat der FDP.

Bürgermeister: Nils Bettinger (FDP) kandidiert

Die Liberalen haben in Sachen Bürgermeister-Kandidatur Position bezogen: Nils Bettinger (41) soll auf dem FDP-Parteitag am 16. Oktober als Kandidat präsentiert werden. Dabei verhehlen die Liberalen nicht, dass ihr „erster Wunsch“ ein übergeordneter, parteiloser Kandidat aus der bürgerlichen Mitte gewesen ist. Man habe mit insgesamt vier Kandidaten gesprochen, so FDP-Stadtverbandsvorsitzender Christoph Grabowski. Doch keiner habe grünes Licht gegeben. Für Grabowski selbst kommt eine Kandidatur...

  • Castrop-Rauxel
  • 08.09.14
  • 1
Politik
Lothar Nuthmann, Die Grünen/ Bündnis 90.
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Sechs Statements des Bürgermeisterkandidaten Lothar Nuthmann (Die Grünen/ Bündnis 90)

Wenn ich Bürgermeister bin/bleibe, dann... „...werde ich alle Planungen überprüfen und transparent machen, um danach die Bürgerschaft per Meinungsumfrage an der Willensbildung zu beteiligen.“ Meine Stärken sind... „Das habe ich Freunde und Bekannte gefragt. Die Antworten: Beharrlichkeit, Ehrlichkeit, Kreativität, Zuverlässigkeit.“ Das ist mir in Heiligenhaus ein Dorn im Auge und es besteht Handlungsbedarf… „Dass eine kleine Politikclique alles zu bestimmen versucht und die Bürger nicht nach...

  • Velbert
  • 14.05.14
Politik

FDP - eine Partei schafft sich ab

Drucksache Nr.: 12707-14-E1 / Friedensplatz 1 An den 44122 Dortmund Oberbürgermeister Ullrich Sierau Zimmer 332 / Tel: (0231) 50-2 72 94 - 12.05.2014 Zusatz- /Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt Sitzungsart: Stellungnahme: TOP-Nr.: öffentlich / 9.3 Gremium: Rat der Stadt Beratungstermin: 15.05.2014 Tagesordnungspunkt Ehemaliges Museum am Ostwall Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um Beratung und Abstimmung folgenden Antrages: Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Dortmund...

  • Dortmund-City
  • 13.05.14
Politik
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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV-Stellungnahme des Bürgermeisters-

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Alles-dicht-in-Neuenkirchen" Mai 2014 Dichtheitsprüfung in Neuenkirchen! In der letzten Zeit wurden wir häufig gefragt, wie es denn nun mit der Dichtheitsprüfung (jetzt Funktions- und Zustandsprüfung) in Neuenkirchen weitergeht. Im Vorfeld der am 25.Mai 2014 stattfindenden Wahlen schien es uns nun wichtig, die Haltung der Gemeinde Neuenkirchen zur Funktionsprüfung zu erfragen; deshalb haben wir mit Schreiben vom 01.04.2014...

  • Recklinghausen
  • 11.05.14
  • 2
Politik
Bodo Middeldorf, Stadtverbandsvorsitzender der Sprockhöveler FDP

Bodo Middeldorf (FDP): Jetzt kandidieren zwei Sozialdemokraten

Die Sprockhöveler FDP wird die Bürgermeister-Kandidatur von Ulli Winkelmann nicht unterstützen. „Aus unserer Sicht kandidieren jetzt zwei Sozialdemokraten“, so Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Bodo Middeldorf. „Grundsätzlich hätten wir uns durchaus einen gemeinsamen Kandidaten vorstellen können“, erklärt Middeldorf. „Wir haben uns an der Überlegung eines gemeinsamen Kandidaten beteiligt und hätten uns eine Person vorstellen können, die von FDP, CDU und Grüne getragen worden wäre. Es ist...

  • Hattingen
  • 10.01.14
  • 1
Politik

Grauen Wölfe in Oberhausener Arena

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...

  • Bottrop
  • 11.11.13
Politik

Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV Lesen und unterschreiben Sie ONLINE hier: http://protest.alles-dicht-in.de/ Pressemitteilung: Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen die Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung auf das nun verabschiedete Gesetz ist eindeutig: Auch in Wasserschutzgebieten fehlt jeder Nachweis über den behaupteten Zusammenhang zwischen defekten privaten Abwasserleitungen und einer Grundwasserbeeinträchtigung. Die ausdrückliche Ermutigung...

  • Recklinghausen
  • 14.03.13
  • 1
Politik
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Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV-STOPPEN

http://protest.alles-dicht-in.de/ Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung in Deutschland! Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Lesen und unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ Alles-dicht-in-NRW Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Auch Mieter sind betroffen, denn die Kosten werden dann wohl vom Hauseigentümer über den...

  • Recklinghausen
  • 09.03.13
Überregionales

BM-Abwahl: Halten Sie die OBO-Initiative für richtig oder falsch?

Die "Aktuelle Umfrage" dreht sich diesmal um die von OBO Bettermann ins Leben gerufene Initiative zur Abwahl des Mendener Bürgermeisters Volker Fleige. Die Frist zum Erreichen der nötigen Unterschriften geht langsam, aber sicher in den Endspurt. Neuen Zündstoff hat das Abwahl-Bestreben in den letzten Tagen dadurch bekommen, dass die Mendener FDP - bislang in dieser Hinsicht neutral - die Bürger jetzt öffentlich dazu aufgerufen hat, die Abwahlinitiative zu unterstützen. Diesen Schwenk hat...

  • Menden (Sauerland)
  • 17.12.12
  • 36
Politik
Kontrovers wurde beim 1. WA Talk im Café der Bäckerei Junker diskutiert.

Heiße Diskussion beim 1. WA-Talk in Hachen

Kontrovers diskutiert wurde beim 1. Wochen-Anzeiger Talk am Montagabend im Café der Bäckerei Junker in Hachen - schließlich ging es um aktuelle Themen, die alle angehen. Was kann man tun, damit mehr eingekauft wird in Sundern? Das war die erste Frage, die Moderator Peter Benedickt an Bürgermeister Detlef Lins richtete. Schließlich sind nur 53 Prozent der Kaufkraft in Sundern gebunden. „Wir suchen seit längerer Zeit große Flächen“, erklärte Lins. Denn laut einem Gutachten fehlt der Röhrstadt ein...

  • Sundern (Sauerland)
  • 22.05.12
Politik

Ratssitzung 24.04.2012

Heute war mal zur Abwechslung eine wenig spektakuläre Ratssitzung, dazu auch noch verhältnismäßig kurz, um 18:30 Uhr war schon Schluss. TOP3 sah die Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Position eines Schulpsychologen für Menden vor, Antragsteller war Thomas Thiesmann (Einzelratsmitglied/ Die Linke.). Da die Stelle aber nie von der Stadt Menden, sondern vom Kreis geschaffen wurde, konnte der Antrag nur abgelehnt werden. Bis auf Herrn Thiesmann stimmten bei Enthaltung der GAL alle...

  • Menden-Lendringsen
  • 24.04.12
  • 2
Politik
Die Nordvariante soll es also sein. Allerdings mit zeitlicher Verzögerung, um ein sogenanntes Umlegungsverfahren einzuleiten. Dabei sollen den rund 12 heutigen Grundstücksbesitzern gleichwertige Ersatzflächen im Stadtgebiet angeboten werden. Grafik: Stadt

Das Sportstättenkonzept nimmt Kurs Richtung Nord-Nordost

Die Würfel in Sachen Sportstättenkonzept scheinen – mal wieder – gefallen zu sein. Zumindest gibt es ab sofort wieder eine eindeutige Richtung, in die es nach Wunsch und Prüfung der Stadtverwaltung und des Bürgermeisters laufen soll. Der Blick geht dabei Richtung Nord-Nordost, in Richtung Holzweg. Dort, im derzeit noch landwirtschaftlich genutzten Eck zwischen den Hellerhofer Kleingärten und dem Österreich-Viertel, soll der neue Baumberger Sportplatz entstehen; das präsentierte Bürgermeister...

  • Monheim am Rhein
  • 18.02.11
Politik
Die Monheimer Marathon-Arena im Rathaus.

Geduldsprobe für interessierte Bürger

Auf eine kaum nachvollziehbare Geduldprobe stellte der Monheimer Stadtrat an diesem Donnerstagabend die interessierten Bürger, die vornehmlich wegen der anstehenden Entscheidung um Baumberg-Ost und die Ausweisung der neuen Monheimer Hundeauslaufflächen den Weg ins Rathaus gefunden hatten. Um 23.30 Uhr, nach fünfeinhalb Stunden des Ausharrens, war auch für die Tapfersten der Tapferen, die tatsächlich bis zum bitteren Ende geblieben waren, klar: Sie waren umsonst gekommen. Beide...

  • Monheim am Rhein
  • 08.10.10
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