FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

Weihnachtsmann

Der Weihnachtsmann ist eine Symbolfigur weihnachtlichen Schenkens, die in Deutschland vor allem in Nord-, Mittel- und Ostdeutschland sowie in der übrigen Welt besonders in evangelisch geprägten Regionen, wie in der französischsprachigen Westschweiz, den Niederlanden, Skandinavien, Großbritannien und den USA populär ist. Angeblich bringt der Weihnachtsmann „braven“ Kindern Geschenke, den „bösen“ hingegen bloß eine Rute. Dieses Jahr kam der Weihnachtsmann schon ziemlich früh, aber es ist ja auch...

  • Bochum
  • 08.07.13
  • 1
Politik
Das Ziel der Direktkandidaten: Der Reichstag in Berlin. | Foto: Rosel Eckstein/www.pixelio.de
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Direktkandidaten stehen Rede und Antwort

Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus: 100 Tage sind es bald noch, bis die Bürger wieder zur Urne schreiten dürfen. Grund genug, mal die Direktkandidaten im Kreis zu fragen, wie sie sich die Zeit bis zur Wahl vorstellen, was sie für Wünsche haben und was sie an ihrer Heimat schätzen. Viel Freizeit haben die Politiker nicht. Hubert Hüppes (CDU) Kalender ist als Bundestagsabgeordneter und als Beauftragter für die Belange behinderter Menschen gut gefüllt. „Ich freue mich allerdings schon...

  • Kamen
  • 11.06.13
Politik

Stenkhoffbad verantwortlich für Rekord-Verschuldung ALLER Kommunen in NRW???

Die Pro-Kopf-Verschuldung aller NRW-Kommunen ist in den letzten 10 Jahren von 2.098 € auf 3.256 € angestiegen. http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2013/pres_117_13.html Das liegt nicht am Stenkhoffbad und auch nicht an allen Freibädern in NRW. Verantwortlich für diese Fehlentwicklung sind vielmehr die Bundesregierungen von SPD/Grünen, CDU/SPD und CDU/FDP: Deren Steuersenkungen zu Gunsten von Reichen und Konzernen haben zu erheblichen Einnahme-Verlusten der Kommunen geführt. Zugleich...

  • Bottrop
  • 31.05.13
Politik

Hünxe - Fraktionen von FDP, UWH, Grüne und SPD erteilen Schwarzmalerei eine Absage

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, UWH, Grüne und SPD im Rat der Gemeinde Hünxe Die vier Fraktionsvorsitzenden von FDP, UWH, Grüne und SPD sind mit der Entscheidung des Gemeinderats zum Haushaltssicherungskonzept zufrieden, welche einen wichtigen Meilenstein für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in Hünxe bedeuten. Die Gemeinde kann nun alle fünf Projekte realisieren. Gleichzeitig bräuchten die Hünxer keine Sorge vor weiteren Steuererhöhungen haben, denn diese haben alle im...

  • Hünxe
  • 29.05.13
Politik

Kanal-TÜV: Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW)

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Versprochen – Gebrochen Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW) Seit mehr als zwei Jahren engagieren sich mittlerweile mehr als 75 Bürgerinitiativen in NRW gegen die durch nichts begründete „ Dichtheitsprüfung privater, häuslicher Abwasserleitungen“ Mit ihrem bisherigen vehementen Einsatz haben die Bürgerinitiativen erreicht, dass die Landesregierung zu einer Korrektur des umstrittenen Gesetzes veranlasst wurde. Im Landtag hatte Minister Remmel...

  • Düsseldorf
  • 22.05.13
Politik
Kurz vor der Aktion am Plakat- Lisa Fischbach, UWG – Raesfeld-Erle und Willi Pohl, Sprecher der BI-Raesfeld

Informationsstand der Dichtheitsprüfungsgegner, ein voller Erfolg!

Raesfeld- 18. Mai 2013 Die Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Raesfeld und die UWG Raesfeld-Erle sind erfreut über die große Zustimmung aus der Bevölkerung zum Information und Unterschriftenstand gegen die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung. Man stellte aber auch fest, dass in der Bevölkerung noch viel Informationsbedarf zu diesem unsinnigen Gesetz in NRW gibt. Schon nach kurzer Zeit hatten die ersten 100 Bürgerinnen und Bürger die Petition (Protest): Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung...

  • Recklinghausen
  • 19.05.13
Politik

FDP, UWH, Grüne & SPD Hünxe: „Wir wollen eine gemeinsame Lösung“

Gemeinsame Pressemitteilung von den Fraktionen der FDP, UWH, Grüne und SPD im Gemeinderat Hünxe Wir wollen eine gemeinsame Lösung „Wir versuchen alles!“, sagen die vier Fraktionsvorsitzenden von FDP, UWH, Grüne und SPD vor dem Hintergrund der Entscheidung über die Sanierungen in Hünxe. Am Montag treffen sie sich gemeinsam mit dem Kämmerer der Gemeinde Hünxe Hans-Joachim Giersch, um einen gemeinsamen Weg zu finden, der alle Projekte in Hünxe berücksichtigt: Schule, Sportplatz, Hallenbad,...

  • Hünxe
  • 13.05.13
Politik
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Dichtheitsprüfung - 2015 sollen laut EU alle Abwasserkanäle privater Häuser auf Dichtigkeit geprüft werden.

Mitteilung: Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai 2013 VPB: Kanalprüfungen nicht voreilig beauftragen BERLIN. Immer, wenn neue Gesetze oder Verordnungen anstehen, werden viele Bauherren und Hausbesitzer unsicher. Sie wollen alles richtig machen und keine Fristen versäumen. Das beobachten die Sachverständigen des Verbands Privater Bauherren (VPB). Sie beobachten mitunter allerdings auch das Gegenteil: Mancher Betroffene versucht eventuelle Pflichten zu umgehen, oder Aufgaben möglichst...

  • Recklinghausen
  • 09.05.13
Politik

CDU Fraktion Wesel - Pressemitteilung zur Wahl eines stellvertr. Bürgermeisters

Die Politik von Partei und Fraktion stimmt in Wesel bei Bündnis90/Die Grünen leider oftmals nicht überein. Gerade in der Energiepolitik hat die Fraktion gegen die Grundsätze der eigenen Partei agiert und die CDU vergeblich auf eine Unterstützung der Fraktion gehofft. Wir bieten jedoch insbesondere dem Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen, aber auch der Fraktion weiterhin die Möglichkeit, einer fairen und offenen Zusammenarbeit an, auch wenn Herr Koch und Frau Hillefeld bislang kaum zu erkennen...

  • Wesel
  • 06.05.13
Politik

CDU Fraktion zur Neuwahl eine(r)s stellvertretenden Bürgermeisters/Bürgermeisterin

Wahl eine(r)s stellvertrende(n) Bürgermeister(s)(in) Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 07.05.2013 steht die Neuwahl eine(r) s 3. Stellvertreter(in)s für die Bürgermeisterin. Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen schlägt Frau Marlies Hillefeld als Nachfolgerin von Herrn Koch vor. Das ist ihr gutes Recht. Jedoch hat jetzt jede Fraktion ein Vorschlagsrecht, da es ein Vorrecht aus dem Bündnis heraus nicht gibt. Nach unserer Auffassung steht aber der FDP-Fraktion als drittgrößte Fraktion ein...

  • Wesel
  • 29.04.13
Politik
Quelle: http://www.vlk-nrw.de/wcsite.php?wc_b=20910 | Foto: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V.

Dichtheitsprüfung: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V.

Dichtheitsprüfung: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V. Bürgerinitiative: Alles dicht in NRW SPD und Grüne haben ihr Gesetz zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren durchgesetzt. Der sogenannte "Kanal-TÜV" ist hochumstritten. In diesem Zusammenhang verweisen wir Sie gern auf die Initiative ''Alles dicht in NRW'', die sich gegen die verpflichtende Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle wendet. http://alles-dicht-in-nrw.de/ http://protest.alles-dicht-in.de/ Quelle:...

  • Recklinghausen
  • 22.04.13
Politik
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Milliardengrab Dichtheitsprüfung

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Sendung verpasst? ARD-Plusminus vom 10.4.2013 Bitte hier unbedingt ansehen (6:50 Minuten)! http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/432744_plusminus/14077354_kanal-sanierung-wie-hauseigentuemer-abkassiert Inhalt Dichtheitsprüfung Wer Pech hat zahlt - und oft auch noch zu viel! Wer in München ein Haus oder eine Wohnung hat, muss bis Ende 2015 seinen Kanalanschluss überprüfen lassen, wer in Berlin wohnt, muss das in der Regel nicht. In Hamburg muss man sich selbst...

  • Recklinghausen
  • 11.04.13
Politik

Sendetermin-Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung: Wie Hauseigentümer/Mieter abkassiert werden

Sendetermin: Dichtheitsprüfung, das geht Sie alle Sendung verpasst? Bitte hier unbedingt ansehen! http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/432744_plusminus/14077354_kanal-sanierung-wie-hauseigentuemer-abkassiert ARD Plusminus – Das Wirtschaftsmagazin Nächste Sendung: 10.04.2013 | 21:45 Uhr Folgende Themen sind geplant: Sendung am 10.04.2013, 21.45 Uhr -22.15 Uhr • Fehlende Krippenplätze: Private Anbieter werden ausgebremst • Kanal-Sanierung: Wie Hauseigentümer abkassiert werden •...

  • Recklinghausen
  • 09.04.13
Politik

Dichtheitsprüfung: Hagen - CDU - Fantasiegesetz greift Menschen ins Portemonnaie

CDU - Fantasiegesetz greift Menschen ins Portemonnaie Hagen. Äußerst kritisch blickt die Hagener CDU auf das neue Landesgesetz zur Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen. Sie bezeichnet das Gesetz als "Fantasiegesetz", dass den Menschen vor allem an einer Stelle spüren würden: im Portemonnaie. Auf völliges Unverständnis der CDU-Ratsfraktion Hagen stößt die im Landtag verabschiedete Änderung des Landeswassergesetzes mit der lange umstrittenen Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen:...

  • Recklinghausen
  • 06.04.13
Politik
Sanierungsarbeiten, ohne Nutzen für die Umwelt

Dichtheitsprüfung: kommt sie in Deutschland flächendeckend?

In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen. Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit: "Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg? Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts" http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_h... Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen die Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung auf das nun...

  • Recklinghausen
  • 16.03.13
  • 6
Politik

Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV Lesen und unterschreiben Sie ONLINE hier: http://protest.alles-dicht-in.de/ Pressemitteilung: Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen die Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung auf das nun verabschiedete Gesetz ist eindeutig: Auch in Wasserschutzgebieten fehlt jeder Nachweis über den behaupteten Zusammenhang zwischen defekten privaten Abwasserleitungen und einer Grundwasserbeeinträchtigung. Die ausdrückliche Ermutigung...

  • Recklinghausen
  • 14.03.13
  • 1
Politik
Rolf Kramer hat sich schon früh festgelegt und gegen die Regionalplan-Änderung votiert. | Foto: privat

Eine schöne Nachricht: Steinbruch-Erweiterung ist gestoppt

Nach der Sitzung des Regionalrates in Arnsberg ist die Änderung des Regionalplans für den Bereich Griesenbrauck/ Landhausen erst einmal vom Tisch. Was im Klartext heißt, dass die Erweiterung des Steinbruchs Griesenbrauck nicht mehr zur Debatte steht. Die Entscheidung fiel allerdings sehr knapp aus. Gegen die Änderung des Regionalplanes stimmten nach unseren Informationen neben dem Iserlohner CDU-Politiker Rolf Kramer, das Mitglied der Freien Wähler, der Grünen-Vertreter und vermutlich auch vier...

  • Iserlohn
  • 14.03.13
  • 1
Politik
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Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV-STOPPEN

http://protest.alles-dicht-in.de/ Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung in Deutschland! Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Lesen und unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ Alles-dicht-in-NRW Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Auch Mieter sind betroffen, denn die Kosten werden dann wohl vom Hauseigentümer über den...

  • Recklinghausen
  • 09.03.13
Politik

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - HELFEN SIE MIT- Alles dicht in Deutschland

Alles dicht in NRW Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ http://protest.alles-dicht-in.de/ (Lesen, bis nach unten scrollen dann ausfüllen und ABSENDEN) Rückmaile bitte bestätigen. An Freunde und Bekannte etc. bitte weiterleiten. Danke! Gemeinschaftlich können wir viel erreichen. Unterschriftensammlung gegen die Dichtheitsprüfungen in...

  • Recklinghausen
  • 01.03.13
  • 1
Politik
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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV: Schreiben an die NRW-SPD Landtags-Fraktion

Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes Sehr geehrte Damen und Herren der SPD Landtags-Fraktion, am Mittwoch (27.02.2013) steht nach der Haushaltsberatung die Endabstimmung über neue Regelung zur Kontrolle der Abwasserkanäle an. Hier stehen sich Gesetzentwürfe bzw. Anträge von SPD/GRÜNEN und CDU/FDP gegenüber. Wir, die Bürgerinitiative im Kreis Borken und ihre Unterstützer werden uns Ihr Abstimmungsverhalten genau anschauen. Egal welche Wahlen in den nächsten Jahren anstehen, (ob...

  • Recklinghausen
  • 27.02.13
  • 3
Politik
In der Concordia trafen der CDU-Sozialpolitiker Karl-Josef Laumann (4.v.r.), Bürgermeisterkandidat Hartwig Withöft (3.v.r.) und weitere CDU-Vertreter mit Mitgliedern der Bürgerinitiative „Alles dicht in Gronau“  sowie der Bi-Kreis Borken zusammen.

Dichtheitsprüfung: Gespräch mit CDU, SPD und DIE LINKE in Gronau/Westfalen, trägt Früchte

Alles-dicht-in-Gronau-Epe Information zu: http://www.lokalkompass.de/recklinghausen/politik/dichtheitspruefungkanal-tuev-bi-sucht-gespraech-mit-gronauer-politikern-d264124.html Am vergangenen Montag waren Ratsmitglieder von CDU, SPD, der Partei Die Linke und der Bürgermeisterkandidat Hartwig Withöft zu Gast bei der BI-Gronau. FDP und UWG hatten auf die Einladung enttäuschend erweise nicht reagiert. Abgemeldet hatten sich Vertreter von Pro-Bürgerschaft und GAL wegen anderer Termine. Die BI kann...

  • Recklinghausen
  • 22.02.13
Politik

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV: Bi sucht Gespräch mit Gronauer Politikern

Viele wichtige Informationen : http://alles-dicht-in-nrw.de/ BI sucht Gespräch mit Gronauer Politikern Bürgerinitiative –Alles-dicht-in-Gronau-Epe – lädt zum Treffen am 18. Februar 2013 in Gronau/Westfalen, Rolinck-Bräu, Neustr.48 um 19 Uhr ein. Alle Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern sind wie immer herzlich willkommen. Uwe Gellrich, Sprecher Bi Kreis Borken teilt weiterhin mit: die Bi hat alle Fraktionsvorsitzenden des Rates der Stadt Gronau eingeladen, weil ein neuer Bürgerantrag von der...

  • Recklinghausen
  • 16.02.13
  • 3
Politik

Dichtheitsprüfung nein Danke! Herr J. Remmel (Bündnis90/Die Grünen) sollte sich wirklich um wichtige Dinge kümmern.

Herr Johannes Remmel (Bündnis90/Die Grünen) Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, sollte sich wirklich endlich um wichtige Dinge kümmern. Hier liegen wirklich Beweise einer Umweltgefährdung vor (siehe unten), was bei der von ihm geplanten flächendeckenden Dichtheitsprüfung nicht der Fall ist. Das Übel muss an der Wurzel bekämpft werden! Und nicht dadurch, den Bürgerinnen und Bürgern, durch die Dichtheitsprüfung (LWG NRW)...

  • Düsseldorf
  • 01.02.13
  • 5
Politik

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV: Pressemitteilung zur Anhörung im Landtag-NRW

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Heute Düsseldorf, 24.01.2013 erreichte uns von Herrn Josef Hovenjürgen Stv. Vorsitzender der CDU Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen: PRESSEMITTEILUNG Die Regierungsfraktionen versuchen, das Ergebnis der Anhörung zur Dichtheitsprüfung im Landtag in ihrem Sinne zu beeinflussen Die Regierungsfraktionen haben bei den Vertretern, die zur Anhörung zur Dichtheitsprüfung am 9. Januar 2013 im Landtag NRW benannt wurden, erkennbar überwiegend Befürworter des rot-grünen...

  • Düsseldorf
  • 24.01.13
  • 5
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