FDP Herne

Vertreter der Herner FDP hatten am Montag dieser Woche die Gelegenheit den Betriebshof der HCR in Herne Sodingen zu besuchen. Nach einem Rundgang über den Betriebshof und Besichtigung der Unterstände und Lademöglichkeiten für die Elektrobusse zeigten sich die Freien Demokraten beeindruckt. In der Leitstelle wurde insbesondere die Komplexität der Koordinierung der Linienführung der verschiedenen Buslinien im Stadtgebiet vorgestellt. Dass die HCR ein modernes und serviceorientiertes...

Die Freien Demokraten in Herne beobachten seit drei Jahren die Pläne für die Entwicklung der Zechenbrache General Blumenthal in Wanne-Eickel. Besonderen Augenmerk legen sie dabei auf die Realisierbarkeit der geplanten Seilbahn. Den Grundgedanken der Technologiewelt mit einem Mix aus Unternehmen, Forschung, Wohnen und Grün teilen und unterstützen die Freien Demokraten. Für die Anbindung an die geplante Technologiewelt mit dem ÖPNV gibt es hingegen noch einige Fragen: "Die Idee, die...

„Nach langen Hin und Her, ob die Hochschule der Polizei überhaupt nach Herne kommen kann, sind wir jetzt nach der Vorstellung der Pläne von Hochtief mehr als zufrieden“, so Thomas Bloch von der FDP-Ratsgruppe. Die Abrissarbeiten auf dem Gelände werden die Freien Demokraten mit Freude beobachten und der neuen Hochschule, die 2027 an den Start gehen wird, entgegenfiebern. Denn, die Hochschule wird nach Auffassung der Freien Demokraten die Stadt Herne deutlich aufwerten. Die vielen Studentinnen...

In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne stellt die FDP einen Antrag, um ein Konzept für Quartiersparkhäuser zu entwickeln. Wie auch mehrfach in der Presse berichtet worden ist, nimmt der Parkdruck in den Herner Straßen immer weiter zu. Ein großer Teil der städtischen Straßen wird mit PKWs, an den Wochenenden auch teilweise mit LKWs oder einzeln abgestellten Anhängern, zugeparkt. "Auch wenn in den letzten Jahren viele Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf andere...

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren am 05.12.2022 stellte die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Prüfung von Mini-Alarmanlagen für Obdachlose. Der Ausschuss folgte dem Vorschlag der Freien Demokraten und beauftragte die Verwaltung zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht Obdachlose zum Selbstschutz mit Mini-Alarmanlagen auszustatten. „Solche Sicherungsanlagen sind eine gute Möglichkeit das Hab und Gut Obdachloser zu schützen. Schon die Information über solche...

Bereits am 16.03. stellte die FDP im Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren eine Anfrage zum Nachweis von Sars-Cov-2 Viren im Abwasser. Die Stadtverwaltung antwortete auf diese Frage, dass die Verwaltung noch keine Bemühungen zu Abwasserproben unternommen hat. „Neue Erkenntnisse geben uns nun Recht, dass das Abwasserscreening ein sinnvolles Instrument zur Prävention und Prognose von Corona-Fallzahlen ist gilt nun als gesichert. 20 Kommunen haben schon damals in einem...

Die Kleingärtner in Herne in der Anlage „Im Stichkanal“ können beruhigt die Gärten weiter bestellen und pflegen. Der „Masterplan Wasserlagen“ ist eine Idee, wie man die Region verändern kann. Sicherlich ist es wichtig, attraktive Wohnbauflächen zu erschließen. Ob dieses aber auf dem Grund und Boden von Kleingartenvereinen sein muss, ist mehr als fraglich. „Die Potentiale für die Stadtentwicklung rund um den Kanal sind groß und bieten eine gute Chance für eine attraktive Aufwertung mit mehr Grün...

In Herne gibt es in den verschiedenen Stadtteilen aktuell 803 Straßen mit einer Gesamtlänge von mehr als 364 Kilometern. Der Zustand der Straßen und Radwege ist dabei sehr unterschiedlich: Teilweise sind die Straßen in einem guten, teilweise jedoch in einem besorgniserregenden Zustand. Von Schlaglöchern kann dabei eine Gefahr für jegliche Fahrzeuge ausgehen, welche die Straßen nutzen. Angefangen von PKWs, über Motor- und Fahrräder bis bin zu E-Scootern können durch Schlaglöcher erhebliche...

Nachdem im letzten Jahr der Kreisparteitag nur digital durchgeführt werden konnte, fand in diesem Jahr der ordentliche Kreisparteitag der Herner FDP am 18.03.2022 in der TagungsVilla Mulvany im Shamrockpark statt. Im Mittelpunkt des Kreisparteitags standen die Vorstandswahlen 2022-2024. Sowohl der Kreisvorsitzende Thomas Bloch, wie auch die 1. Stellvertreterin Marita Cramer wurden im Amt bestätigt. Neuer 2. stellvertretender Kreisvorsitzender wurde Moritz Ritterswürden, der auch Vorsitzender...

Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Herne haben sich in dieser Woche am 22.02.2022 mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Hallenbads Eickel zu einer virtuellem Konferenz getroffen. „Wir begrüßen ausdrücklich jegliches demokratisches und bürgerschaftliches Engagement wie in diesem Fall. Dies haben wir auch in dieser Woche am Dienstag Abend in einem Zoom-Meeting mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Ausdruck gebracht.“ , so Thomas Bloch, Stadtverordneter der FDP. Im...

Der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel freut sich, dass mittlerweile auch die Herner SPD „auf seinen Zug“ für einen neuen Bahnhaltepunkt aufgesprungen ist. „Enttäuscht bin ich jedoch darüber, dass der Herner SPD-Vertreter in der Verbandsversammlung des VRR vor Wochen allerdings einer Vorlage zugestimmt hat, in der ein Herner Haltepunkt nicht vorkommt“, sagt Thomas Nückel, und weiter: „Schön ist, dass der SPD-Vertreter Scharmacher zwar für die nächste Sitzungsperiode Besserung gelobt...

Nach der Berichterstattung in der Lokalpresse, wo eine kurze Momentaufnahme zur aktuellen wirtschaftlichen Lage des Schollbrockhauses skizziert worden ist, haben die Freien Demokraten eine Anfrage für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Herne am 02.09.2021 auf den Weg gebracht, um gezielt weiteren Nachfragen zu stellen: Unter anderem möchte Ulrich Nierhoff, Mitglied der Bezirksvertretung Herne-Mitte, wissen in welchem Umfang Sanierungsbedarf für den Innen- und Außenbereich des...

Die Herner FDP begrüßt die Planungen für die Umgestaltung des Robert-Brauner-Platzes in Herne-Mitte. „Wir freuen uns über die Onlinebeteiligung zur Umgestaltung des Platzes und die Art und Weise der Beteiligung der Öffentlichkeit in dieser Form“, kommentiert Ratsmitglied Thomas Bloch das Vorhaben zur Umgestaltung. „Nach Abschluss der Umbauarbeiten in den „Neuen Höfen“ ist jetzt ein guter Zeitpunkt, den Platz neu zu gestalten und den Charakter einer Steinwüste durch Grün- und Wasserflächen zu...

Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, weitere finanzielle Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten bereitzustellen. Die Schulexpertin der Herner FDP, Marita Cramer betont: „Diese zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangebote des Landes sind eine wichtige Unterstützung, um die individuellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler gezielt...

Für den Planungsausschuss am 11. Mai haben die Herner Liberalen 3 Anträge gestellt. Neben einem Antrag zur Umzäunung der Hundewiese im neugestalteten Dorneburger Park stehen 2 Prüfaufträge an die Verwaltung auf der Tagesordnung: Im ersten Prüfauftrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob vor allen Kindertageseinrichtungen in Herne und Wanne-Eickel Zebrasteifen eingerichtet werden können, sofern dieses verkehrsrechtlich zulässig ist. Zudem soll die ausreichende Beleuchtung dieser Überwege...

Beim digitalen Landesparteitag der NRW-FDP am Samstag waren die Herner Freien Demokraten, die durch ihre Delegierten Thomas Bloch und Thomas Nückel vertreten wurden, sehr erfolgreich. Thomas Nückel wurde trotz großer Konkurrenz auf der freien Beisitzerliste mit großem Abstand als Bestplazierter (290 Stimmen/ 81,9 %) in den neuen Landesvorstand der NRW-FDP gewählt. Erfolgreich waren die Herner Liberalen Thomas Bloch und Thomas Nückel auch mit einem Antrag zur Arbeitsplatzentwicklung in der...

In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne hat die FDP einen Antrag zur Neuregelung zum Aufhängen von Wahlplakaten eingebracht. Ziel der Freien Demokraten ist die Reduzierung von Wahlplakaten im Stadtgebiet. Konkret wird beantragt, dass jede Partei, die bei der Wahl antritt, bis zu 20 Großflächenplakate aufstellen darf. Zudem sollen an zentralen und viel besuchten Orten im Herner Stadtgebiet Plakatwände aufgebaut werden, an denen jede Partei, die bei der Wahl antritt, bis zu zwei Plakate...

Am 20.04.2021 fand die 3. Kreisvorstandssitzung der Herner Liberalen in diesem Jahr statt - wegen Covid-19 wieder als Onlinesitzung. Mit Ausnahme von zwei Vorstandsmitgliedern, die berufsbedingt nicht teilnehmen konnten, war der Vorstand vollzählig anwesend. Ergänzt wird der Vorstand zukünftig durch Moritz Ritterswürden, der einstimmig in den Vorstand kooptiert worden ist und zusätzlich als Mitglied im Sozialausschuss die Interessen von jungen Personen vertreten wird. Der Fokus lag neben der...

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte. Die Verwaltung soll beauftragt werden zu prüfen, ob es möglich ist dort entsprechende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu realisieren. "Die U-Bahn-Station Herne-Mitte hat neben dem Bahnsteig in Fahrtrichtung Bochum eine größere Räumlichkeit, die der breiten Öffentlichkeit nicht bekannt ist....

Die FDP-Ratsgruppe stellt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung den Antrag bei der Umgestaltung des Dorneburger Parks die dortige Hundewiese einzuzäunen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Herner FDP einen solchen Antrag für alle Hundewiesen im Stadtgebiet gestellt. „Leider ist unser Antrag im letzten Jahr nicht angenommen worden. Allerdings halte ich die Umzäunung der Hundewiesen weiterhin für sinnvoll. Deswegen versuchen wir es jetzt in einem kleineren...

Seit Regierungsübernahme hat die NRW-Koalition aus CDU und FDP eine Investitionsoffensive für die Schulen des Landes gestartet. In den vergangenen Monaten konnten die Schulträger insbesondere von den breit aufgestellten Förderprogrammen im Bereich Digitalisierung profitieren. So hat NRW als erstes Bundesland ein flächendeckendes Sofortprogramm zur Ausstattung mit digitalen Endgeräten für alle Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler, die sich kein digitales Endgerät leisten können, aufgelegt....

Mit sportlicher Unterstützung der Vize-Präsidentin des Landtags NRW, Angela Freimuth (FDP) haben der Herner FDP-OB-Kandidat Thomas Bloch und der Landtagsabgeordnete Thomas Nückel am Europaplatz die Kugel(n) rollen lassen. Der Grund für die spontane Guerilla-Boule-Aktion: Es gibt an der Gestaltung des Europaplatzes aufgrund der dominierenden Stein- und Betonflächen verschiedentlich Kritik. „Auch die graue Aschefläche vor dem Archäologiemuseum ist wenig nutzbringend und nicht schön“, finden die...

Corona wirkt sich stark auf die Arbeit des Europäischen Parlaments aus und der Brexit wirbelt die Finanzen durcheinander - Eindrücke, die Nicola Beer, liberale Vizepräsidentin des EP, am Samstag im Café Wiacker beim politischen Frühstück mit Herner Liberalen und dem FDP-OB-Kandidaten Thomas Bloch diskutierte. Dabei wurde durchaus mit Kritik nicht gespart. Eine Erkenntnis: Europa muss sich besser abstimmen. Im Umgang mit der Covid 19-Pandemie haben sich viele EU-Staaten eher auf Alleingänge...

Mit einem Antrag für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Herne wollen die Freien Demokraten die örtliche Unternehmen in Herne und Wanne-Eickel, die die Folgen der Covid-19 Pandemie dramatisch zu spüren bekommen, entlasten. Die FDP im Rat der Stadt Herne beantragt konkret, zur Abmilderung des wirtschaftlichen Schadens durch die Covid-19 Pandemie und die damit verbundenen wirtschaftlichen Einschnitte, die Reduktion des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 1/3 für dieses und die kommenden fünf...