FDP-Fraktion Essen

Der langjährige FDP-Ratsherr und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Budde verabschiedet sich nach über 18 Jahren Mandatstätigkeit mit seiner letzten Ratssitzung am Mittwoch, den 27.09.2017, in den wohlverdienten politischen Ruhestand. Budde, der 1999 erstmals für die FDP in den Essener Stadtrat einzog, verlässt den Rat aus persönlichen Gründen. „Den Spaß an der ehrenamtlichen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und für die Grundsätze liberaler Überzeugung habe ich noch...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen verleiht den diesjährigen Essener Bürgertaler an Thomas Werner für sein langjähriges Engagement in der Theaterszene und seinen ideenreichen Einsatz für das Essener Brauchtum. Thomas Werner, langjähriger Leiter des Amtes für Ratsangelegenheiten und Repräsentation der Stadt, hatte vor über 17 Jahren die mittlerweile traditionelle „Närrische Ratssitzung“ ins Leben gerufen, eine feste Veranstaltung im karnevalistischen Kalender Essens, die nicht nur...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht in der neuen Vorstandsbesetzung der Stiftung Zollverein eine gelungene Symbiose aus kultureller und wirtschaftlicher Kompetenz, dankt zugleich den scheidenden Vorständen für ihre geleistete Arbeit. „Hermann Marth und Jolanta Nölle haben das Weltkulturerbe Zollverein weiterentwickelt, hier können Hans-Peter Noll und Theo Grütter anknüpfen“, sagt Klaus Budde, kulturpolitischer Sprecher der Essener FDP-Fraktion. „Die Kompetenzen des Direktors des...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Geschäftsführung der Stadionbetriebsgesellschaft in ihrem Bestreben, die offenstehenden finanziellen Forderungen gegenüber Dritten notfalls rechtlich geltend zu machen und sieht die Aufarbeitung früherer Verfehlungen auf dem richtigen Weg. „Der neue Geschäftsführer von GVE und SBG, Dirk Miklikowski, handelt im Sinne der Stadt Essen, wenn er sich innerhalb gesetzlicher Fristen bemüht, die katastrophalen Geschäftsgebaren seines Vorgängers so...

Nachdem sowohl die Stadtverwaltung als auch die beteiligten Sozialverbände die Verlagerung der Trinkerszene vom Willy-Brandt- Platz zur Hollestraße positiv bewertet haben, fordert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen die schnellstmögliche Umsetzung des Konzeptes. „Es geht darum, im ersten Ansatz eine ordentliche Sanitärlösung auf Höhe der ehemaligen DRK-Station herzurichten. Hier muss gegebenenfalls unter Mithilfe der EABG eine vernünftige Lösung schnell umzusetzen sein“, so der...

Die von der Allbau AG bei über 5000 Mietparteien angekündigte Mieterhöhung sollte nach Auffassung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen im Rahmen im Einzelfall überprüft werden. Die Auffassung der Allbau AG mit der Erhöhung im Rahmen des Mietpreisspiegels zu bleiben, darf zu keiner ungerechtfertigten Steigerung führen. „Dass es im Rahmen der betriebswirtschaftlichen Aufstellung des Unternehmens zu Kostensteigerungen kommen kann, ist nicht von der Hand zu weisen“, sagt Klaus Budde,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die auf Antrag eines Großteils der Ratsfraktionen beschlossene Neuausrichtung bei der Nutzung des städtischen Cash-Pools und bekräftigt ihre Forderung nach einer durchgehenden Liquiditätsplanung aller Beteiligungsunternehmen. „Das Instrument des Cash-Pools ermöglicht es, innerhalb des Konzerns Stadt punktuelle Liquiditätsbedarfe der Beteiligungsunternehmen zu decken“, sagt Klaus Budde, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „In der...

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung am 27. Mai 2015 den Leiter der Alten Synagoge, Herrn Dr. Uri Kaufmann, über das Jahr 2016 hinaus zum Verantwortlichen dieses Hauses der jüdischen Kultur bestellt. Die FDP-Fraktion Essen gratuliert Herrn Dr. Kaufmann und zeigt sich erfreut, dass ihn ihm ein engagierter Leiter dieser wichtigen Kultureinrichtung erhalten bleibt. „Dr. Kaufmann hat sich in seiner bisherigen Tätigkeit als Leiter der Alten Synagoge verdient gemacht“, sagt Klaus Budde,...