FDP-Fraktion Essen

Als eine Unverschämtheit kritisiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen die geplante Parkgebührenerhöhung der städtischen Verwaltung. „Die kurzfristig eingebrachte städtische Vorlage ist nicht nur unzumutbar, sie ist vor allem absolut kontraproduktiv“, macht sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP, Luft. „Wir machen uns ernsthaft Sorgen um unsere Innenstadt und um unsere Nebenzentren und diskutieren über Konzepte, wie eine Belebung und eine Stärkung von Einzelhandel und...

Wohlwollend hat die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis genommen, dass die Sicherheitsvorkehrungen in der Innenstadt von Polizei und Stadtverwaltung endlich intensiviert und erweitert worden sind. „Mehrfach haben wir in den vergangenen Jahren im Rat gefordert, für mehr Sicherheit in der Innenstadt zu sorgen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen. „Durchsetzen konnten wir uns mit unserer Initiative allerdings nie. Im Gegenteil, wir wurden sogar belehrt,...

Zeitnahe Umsetzung vor Ort notwendig Die FDP-Ratsfraktion sieht die vom Land NRW bewilligte Innenstadtförderung von etwa 1 Millionen Euro als ideale Ergänzung des bereits 2019 vom Stadtrat beschlossenen Innenstadtentwicklungskonzeptes. „Das Sonderprogramm soll gezielt der Verödung unserer Innenstädte begegnen und trifft damit auf eine lang geführte Debatte in Essen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „EMG, EWG und die weiteren Akteuren vor Ort müssen die...

Freie Demokraten erinnern auch an stationäre Einzelhändler Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt findet lobende Worte in Richtung der Essen Marketinggesellschaft bezüglich der Einrichtung des digitalen Weihnachtsmarktes, erinnert aber zeitgleich an den stationären Einzelhandel in der Innenstadt. „Die Präsentation der Händler und ihrer Waren ermöglicht es bereits jetzt, Weihnachtseinkäufe online zu tätigen, die sonst nur auf dem traditionellen Weihnachtsmarkt angeboten werden“, erklärt Eduard...

Zukunftsfähiges Konzept für Warenhaus benötigt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß zeigt sich erleichtert über die Entscheidung des Galeria Karstadt Kaufhof-Konzerns, nicht nur die Hauptzentrale in Essen beheimatet zu lassen, sondern auch das Warenhaus im Limbecker Platz fortzuführen: „1200 Angestellte in der Zentrale im Essener Süden können ebenso aufatmen wie die zahlreichen Beschäftigten in der Essener Innenstadt. Die ist ein wichtiges Zeichen für den Standort Essen und die...

Weiterer Baustein zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität der Innenstadt Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die vorgelegten Pläne der Stadtverwaltung zur Umgestaltung des Waldthausenparks als richtigen Schritt zur Aufwertung der Innenstadt als Wohn- und Lebensquartier, erinnert jedoch an Fehler der Vergangenheit. „Als Teil des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt wird die Gestaltung des Waldthausenparks mit Fördermitteln der EU zu 90% finanziert. Die Stadt gewinnt...

Die Pläne von Immobilienbesitzern, Stadt und Essen Marketing, den Willy-Brandt-Platz zu entwickeln und dabei neben ganzjähriger Gastronomie auch den Eventcharakter des Platzes zu erneuern, hält die FDP-Fraktion im Essener Rat für einen wichtigen Baustein der Innenstadtentwicklung. „Essens City ist an den jeweiligen Ecken mit zentralen Anlaufstellen besetzt“, sagt Eduard Schreyer, FDP-Ratsherr. „Sowohl der Limbecker Platz, das Essener Rathaus als auch der Hauptbahnhof sind hoch frequentierte...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die Vorgehensweise der Essen Marketing GmbH bezüglich der Einzelmarkthändler auf der Kettwiger und Limbecker Straße und sieht andere Aufgabenstellungen prioritär. „Aus unterschiedlichen Gründen wurden die Pachtverträge mit Marktaufstellern in der Innenstadt gekündigt, allein die emotionale Betrachtung eines solchen Vorgehens lässt die EMG einmal mehr vermissen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Viele...

Die FDP-Ratsfraktion zeigt sich ob des aktuellen Berichts von EMG-Chef Richard Röhrhoff zum WLAN-Ausbau in der Essener Innenstadt entsetzt und fordert vehement versprochene Lösungen ein. „Die Printmedien der Funke Mediengruppe titeln dieser Tage ganz richtig ‘Stadt bremst kostenloses WLAN aus‘, stehen wir doch wieder einmal am Anfang dieses Projekts“, sagt Petra Hermann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Essener FDP. „Die Verantwortlichen drehen sich seit 2013 im Kreis und erläutern der...

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Maisitzung auf Antrag von SPD, CDU und Freien Demokraten die Essener Marketinggesellschaft EMG beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Schaustellerverbänden ein Konzept zur Attraktivitätssteigerung des Internationalen Essener Weihnachtsmarktes zu entwickeln. „Im letzten Jahr wurde der traditionelle Weihnachtsmarkt in der Essener Innenstadt ausgezeichnet und Essen erhielt den Titel ‘Best Christmas City‘ “, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender...

Das bargeldlose Zahlen per App sowie die minutengenaue Abrechnung der Parkzeit sind nach Auffassung der Freien Demokraten im Stadtrat zeitgemäße Neuerungen einer künftigen Parkraumbewirtschaftung in Essen. „Unsere Stadt hinkt in diesen Bereichen anderen Kommunen hinterher, daher begrüßen wir, dass sich diesen Themen nun angenommen wird“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Neben dem Komfort für Besucherinnen und Besucher kann auf diesem Weg auch das...

Die Ratsfraktion der Essener FDP sieht die Überlegungen der Verwaltung, anlässlich des 10. Jahrestags der Kulturhauptstadt Ruhr.2010 eine „erlebnisreiche Wasserarchitektur“ in der Innenstadt zu errichten, kritisch und hinterfragt städtebauliche, finanzielle und kulturpolitische Zusammenhänge. „Wir schließen uns zum einen der bereits geäußerten Kritik an den Zuständen vorhandener Brunnen in der City an, bspw. am Kardinal-Hengsbach-Platz“, sagt Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der Essener...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Einsetzung zweier „Staatsanwälte vor Ort“ gegen kriminelle Clan-Strukturen in Essen und sieht einen wichtigen Lückenschluss der behördlichen Kooperation. „Bereits die Intensivierung der Zusammenarbeit kommunaler Dienststellen mit bspw. Polizei und Zoll hat den Druck auf die Machenschaften polizeibekannter Großfamilien erhöht“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Bereits im Februar 2018 haben wir Freie Demokraten...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die von Ministeriumssprecher Wolfgang Beus angekündigte personelle Verstärkung der Essener Polizeidienststellen. Nachdem es in der Vergangenheit zu vermehrten Einsätzen aufgrund gewalttätiger Auseinandersetzung zwischen libanesischen Großfamilien gekommen war, litt das Sicherheitsgefühl der Essener Bevölkerung insbesondere in der nördlichen Innenstadt. „Wir erhoffen uns von der Aufstockung der Polizei und dem parallel zu entwickelnden Konzept ein...