FDP-Fraktion Essen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

Essener FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß zu Gast im Essener Westen Die FDP Essen-West lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, den 24.10.2019, ab 20.00 Uhr zum politischen Stammtisch in die Gastronomie St. Elisabeth, Dollendorfstr. 51, in Essen Frohnhausen ein. „Wir freuen uns, den Fraktionsvorsitzenden der Essener FDP, Hans-Peter Schöneweiß bei uns begrüßen zu dürfen“, sagt Martin Weber, Ortsvorsitzender der FDP Essen-West. „Zwei Themen stehen für uns an...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die gut besuchten und nach Polizeiangabe friedlich verlaufenen Festivitäten rund um den NRW-Tag und das Stadtfest Essen.Original als zufriedenstellendes Ergebnis der Arbeit aller beteiligten Akteure. „Am vergangenen Wochenende haben viele Events im Essener Stadtgebiet für kurzweilige Besuche für Bürgerinnen und Bürger gesorgt. Die nicht zu unterschätzende Aufgabe, den NRW-Tag an zwei Standorten und das traditionsreiche Innenstadtfest Essen.Original...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Pressevorstellung des Masterplans Verkehr und sieht sich in ihrer Forderung nach Einbindung aller Verkehrsteilnehmer in eine mobile und umweltverträgliche Verkehrspolitik bestätigt. „Das Bundesprogramm `Digitalisierung der kommunalen Verkehrswege` bietet unserer Heimatstadt gemeinsam mit dem kommunalen Masterplan die Möglichkeit, einen überfälligen Schritt in Richtung Optimierung des Verkehrsflusses zugunsten von Umwelt, Anwohnern und...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die deutliche Vereinfachung der Genehmigung und Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen durch das erste Entfesselungsgesetz der NRW-Koalition als deutliche Stärkung der Stadtteilzentren und als Stütze für die Zusammenarbeit von Vereinen und dem lokalen Einzelhandel. „In seiner März-Sitzung hat der Rat der Stadt Essen die ersten verkaufsoffenen Sonntage für 2018 nach alter Rechtslage genehmigt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender...

Die Freien Demokraten im Essener Rat fordern, die Probleme mit dem Online-Vormerksystem für Kita-Plätze - „Little Bird“ - zu klären und schnellstmöglich Lösungsansätze zu liefern. „Der Ausstieg einzelner Kindertagesstätten ist bezogen auf das gesamtstädtische Produkt nicht zielführend“, sagt Martin Hollinger, jugendpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Sind erst einmal einzelne Plätze nicht über das ansonsten einheitliche System auffindbar, stellt sich für die Eltern abermals die Frage, wo sie...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt, dass der Bund sich intensiver um innerstädtische Verkehrsprobleme kümmern will, sieht allerdings eine konzeptlose Debatte um kostenlosen ÖPNV kritisch. „Kaum ist das Schreiben der Bundesregierung an die Europäische Kommission an die Öffentlichkeit gelangt, beginnen die Spekulationen, ohne dass es seitens des Bundes ein klares Konzept gibt“, sagt Thomas Spilker, verkehrspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Zunächst muss deutlich gemacht werden,...

Umspurung auf eine Schienenbreite weder zukunftsorientiert noch finanzierbar Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die Überlegungen, den derzeitigen Zweispurbetrieb der Ruhrbahn GmbH zu einem eingleisigen Betriebssystem umzubauen aus Kostengründen und aufgrund zukünftiger Entwicklungen im ÖPNV ab. „Das Zweigleissystem von Meterspur für Straßenbahnen und Normalspur für die U-/Stadtbahnen bedingt sicherlich Nachteile in Betrieb und Unterhaltung des ÖPNVs in Essen“, sagt Thomas Spilker,...

In aller Schärfe kritisiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen die Vorkommnisse um nicht abgeführte Einkünfte eines freigestellten städtischen Beamten und fordert Aufklärung darüber, in welchen Fällen dies ebenfalls passiert sein könnte und welchen Schaden die Stadt dadurch genommen hat. „Die Skandale um städtische Beteiligungs- und Tochtergesellschaften reißen nicht ab“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, FDP-Ratsherr im Finanzausschuss. „Viel zu spät ist dieser Missstand zu Tage gekommen, der...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Initiative von Stadt, Polizei und Bahn AG zur Verbesserung von Sauberkeit und Sicherheit am Essener Hauptbahnhof, warnt jedoch vor destruktiven Schnellschüssen. „Für die Erkenntnis, dass der Essener Bahnhof sowie das anliegende Umfeld schon seit geraumer Zeit kein Aushängeschild unserer Stadt mehr sind, hat es die beschämende Problemnacht an Halloween nicht gebraucht“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Es zeigt sich...

Der langjährige FDP-Ratsherr und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Budde verabschiedet sich nach über 18 Jahren Mandatstätigkeit mit seiner letzten Ratssitzung am Mittwoch, den 27.09.2017, in den wohlverdienten politischen Ruhestand. Budde, der 1999 erstmals für die FDP in den Essener Stadtrat einzog, verlässt den Rat aus persönlichen Gründen. „Den Spaß an der ehrenamtlichen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und für die Grundsätze liberaler Überzeugung habe ich noch...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen verleiht den diesjährigen Essener Bürgertaler an Thomas Werner für sein langjähriges Engagement in der Theaterszene und seinen ideenreichen Einsatz für das Essener Brauchtum. Thomas Werner, langjähriger Leiter des Amtes für Ratsangelegenheiten und Repräsentation der Stadt, hatte vor über 17 Jahren die mittlerweile traditionelle „Närrische Ratssitzung“ ins Leben gerufen, eine feste Veranstaltung im karnevalistischen Kalender Essens, die nicht nur...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen stellt sich hinter die Aktion „Essen bleib(t) sau-ber!“, die Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Verwaltungsspitze der Stadt ins Leben gerufen haben und fordern die konsequente Anwendung der präventiven und sanktionierenden Maßnahmen. „Die Erhöhung der Bußgelder bei ermittelten Müllsündern kann als Abschreckung funktionieren, allerdings bekannterweise nur, wenn entsprechende Ordnungswidrigkeiten auch nachgewiesen werden“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des NRW-Familienministers Dr. Joachim Stamp, die Öffnungszeiten in Kindertagesstätten zu flexibilisieren. Dabei hat pädagogisch professionelle Betreuung zum Wohle des Kindes oberste Priorität. „Die Lebensrealität junger Familien und insbesondere Alleinerziehender macht veränderte Betreuungszeiten unumgänglich“, sagt Martin Hollinger, jugendpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Das Projekt `St. Maximus` ist ein hervorragendes...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Überlegungen der Verwaltung, mithilfe eines Bebauungsplanverfahrens das Gelände der ehemaligen Schrottverwertungsfirma Richter an der Joachimstraße in Essen-Kray für höherwertige Gewerbeansiedlung frei zu machen. „Die bekannten umweltschädlichen Auswirkungen auf Anwohnerinnen und Anwohner durch die Doppelrotormühlen dürfen nicht wieder in Kauf genommen werden“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, Ratsherr der Freien Demokraten. „Nichtsdestotrotz...

Die FDP-Fraktion Essen unterstützt im Grundsatz die Initiative der Stadtverwaltung, dem Rat in der kommenden Juli-Sitzung die Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen in 2017 zur Beschlussfassung vorzulegen, hinterfragt allerdings die Auswahl der Veranstaltungen. „Dass es in Essen keine Traditionsveranstaltungen geben soll, die auch nach den unnötig streng reglementierenden Landesvorgaben die Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen ermöglichen, haben wir Freie Demokraten seit Anbeginn des...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt im zuständigen Bau- und Verkehrsausschuss die Prüfung der Kanaldeckelbeschaffenheit und der Absperrventilabdeckungen für Gas und Wasser auf der Stauderstraße in Altenessen. „Seit über einem Jahr häufen sich von Anwohnerseite Beschwerden über Lärmbeeinträchtigungen und Schwingungen durch abgesackte, scheppernde Kanaldeckel zwischen der Rahmstraße und der Emscherstraße“, sagt Thomas Spilker, verkehrspolitischer Sprecher der Essener FDP-Fraktion....

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die Einschätzung des Beigeordneten Christian Kromberg, dass Nachzahlungen von Gewerbesteuern des RWE-Konzerns den Sparkurs der Stadt stützen und lehnt Forderungen der Grünen ab, die Gelder bereits zu verausgaben. „Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die damit einhergehende Steuerrückzahlung des Bundes an die RWE AG wird die Stadt Essen durch Gewerbesteuernachzahlungen profitieren können. Auch die Ankündigung des Konzernchefs Schmitz,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung beantragt, die Begrünung von Flachdächern im gesamten Stadtgebiet auf fakultativer Grundlage durch Förderanreize zu erhöhen. „Bislang sah die Planung der Verwaltung nur für den Innenstadtbereich entsprechende Maßnahmen vor, dies erscheint uns nicht ausreichend“, sagt Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der Essener Liberalen. „Anstelle einer Zwangsauflage betrachten wir Freie Demokraten analog zum...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht Förderanreize anstatt behördlicher Verpflichtungen als geeigneter an, um Dachbegrünung bei zukünftigen Bauvorhaben zu realisieren. „Die noch von Rot/Grün beschlossene neue Landesbauordnung hat bereits eine Vielzahl von Verordnungen und Verpflichtungen bei Bauvorhaben verschärft, eine neuerliche Zwangsauflage zur Dachbegrünung auf kommunaler Ebene darf es nicht geben“, sagt Thomas Spilker baupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „In Planung,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht in der Erhöhung der Ausbildungsbezüge für Berufsfeuerwehren einen überfälligen Schritt und hofft auf eine höhere Akzeptanz der Ausbildung bei qualifizierten Bewerberinnen und Bewerbern. „Wer bereits eine berufsqualifizierende Ausbildung beispielsweise im Tischler- oder Elektrikerhandwerk absolviert hat, für den war der Einstieg in die Feuerwehrausbildung bislang bereits aufgrund der geringen Vergütung unattraktiv“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht in der neuen Vorstandsbesetzung der Stiftung Zollverein eine gelungene Symbiose aus kultureller und wirtschaftlicher Kompetenz, dankt zugleich den scheidenden Vorständen für ihre geleistete Arbeit. „Hermann Marth und Jolanta Nölle haben das Weltkulturerbe Zollverein weiterentwickelt, hier können Hans-Peter Noll und Theo Grütter anknüpfen“, sagt Klaus Budde, kulturpolitischer Sprecher der Essener FDP-Fraktion. „Die Kompetenzen des Direktors des...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die Schadensreduzierung durch den Verkauf des Glasfasernetzes der Essen.net GmbH für einen schwachen Trost und mahnt die politischen Mitbewerber, die Lehren aus dem Finanzfiasko kommunalen Unternehmertums zu ziehen. „Bereits beim mehrheitlich gefassten Ratsbeschluss 2009 wiesen wir Freie Demokraten auf die Risiken hin, die sich zum einen durch die vom Bund auferlegten Regularien, zum anderen aufgrund der Wettbewerbssituation auf diesem Markt und...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt den aktuellen Sachstandsbericht der Stadtverwaltung zur Förderung der Annerkennungskultur in Essen positiv zur Kenntnis und hofft auf eine nachhaltige Etablierung der Angebote und Maßnahmen. „Der Rat der Stadt hat im März 2012 die Verwaltung mit der Umsetzung mehrerer Bausteine zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements beauftragt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Unter dem Markenbegriff „Essen.engagiert“ wurde...