FDP-Fraktion Essen

Der verkehrspolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Thomas Spilker, begrüßt die Umkehr der Stadtverwaltung in Sachen Bergmann-Ampelmännchen und freut sich über die Installation entsprechender Lichtsignalzeichen am Fußgängerüberweg an der Zeche Carl: „Nach einer ersten Einschätzung hatte die Stadt die Idee aus der Bürgerschaft aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Obwohl andere Städte mit gleicher Rechtsgrundlage aus Traditionsverbundenheit zum Bergbau entsprechende Lichtzeichen aufstellten,...

Verdrängungseffekten der Drogenkriminalität vom Rheinischen Platz begegnen Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert ein hartes Durchgreifen von Polizei und Ordnungsbehörde gegen den erhöhten Drogenverkauf auf der Viehofer Straße und sieht die Pläne der EMG zur Aufwertung der Straße zu einem Gastronomie- und Eventquartier stark gefährdet. „Die Berichte über Auseinandersetzungen innerhalb und mit der kriminellen Drogenszene rund um den Viehofer Platz nehmen in den letzten Jahren...

Fraktionsvorsitzender Schöneweiß von 11 bis 12 Uhr erreichbar In dieser Woche stellt sich der FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß in einer telefonischen Bürgersprechstunde den Essener Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Am Mittwoch, den 17.06., in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr können Fragen zu aktuellen Ratsthemen und zu den Änderungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gestellt werden. „Am gestrigen Montag traten weitere Lockerungen der Corona-Schutzverordnung des...

Vorwürfe im Einzellfall konsequent aufarbeiten Der Vorsitzende der Essener FDP-Fraktion, Hans-Peter Schöneweiß, bezeichnet die auf einer Kundgebung am Essener Klinikum in der letzten Woche geäußerten Rassismusvorwürfe gegenüber der deutschen Polizei als beschämend und stellt sich symbolisch an die Seite der Essener Polizei. „Die Beamtinnen und Beamten des Essener Polizeipräsidiums verrichten ihren Dienst mit großem Engagement und unter Einsatz ihres Lebens. Sie verdienen unseren Dank und unsere...

Freie Demokraten sehen Erwartungen bestätigt Der nun vorliegende Jahresbericht 2019 des im März 2018 eröffneten Hauses des Jugendrechts belegt nach Auffassung der FDP im Essener Rat die verbesserte Kooperation von Justiz, Polizei und Jugendamt und zeigt erste Wirkungserfolge in der Behandlung jugendlicher Intensivtäter. Hierzu erklärt Martin Hollinger, jugendpolitischer Sprecher der Essener FDP: „Das Haus des Jugendrechts hat sich u.a. zur Aufgabe gemacht, strafrechtliche Verfahren gegen...

Freiheit Emscher bietet attraktive Flächenpotentiale Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die Gedankenspiele um die Errichtung eines Olympischen Dorfes im interkommunalen Entwicklungsgebiet „Freiheit Emscher“ zwischen Essen und Bottrop für eine anschauliche Chancenoption der gewünschten Wohn- und Gewerbeentwicklung des Areals. „Viele später genutzte Potentiale beginnen mit einer Vision“, erklärt hierzu Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Beispielhaft sei an...

Ratsfrau Petra Hermann aus Rüttenscheid beantwortet Anfragen Die Essener FDP-Fraktion bietet am kommenden Mittwoch, den 10. Juni, wieder eine telefonische Bürgersprechstunde an. Die Rüttenscheider Ratsfrau Petra Hermann wird in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen. „Der persönliche Austausch ist noch immer stark eingeschränkt. Zwar komme ich beispielsweise bei meinen wöchentlichen Besuchen auf dem Rüttenscheider Wochenmarkt mit vielen Menschen ins...

Zukünftige Entscheidungen müssen Essens Wirtschaftskraft fördern Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bezeichnet die Berücksichtigung der kommunalen Haushaltsdefizite im Konjunkturpaket des Bundes als wichtige Unterstützung bei der kommunalen Daseinsvorsorge, fordert aber auch Anstrengungen der lokalen Akteure ein. „Die Entlastung bei den Kosten der Unterkunft um über 63 Millionen Euro erfasst die Haushaltsprobleme der Kommunen mit hohen Arbeitslosenzahlen insbesondere im Ruhrgebiet“,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich entsetzt über die Berichte vom wochenlangen Ausfall zahlreicher Schulhomepages in Essen. Der schulpolitische Sprecher der Essener Liberalen, Tim Wortmann, fordert umgehende Nachbesserungen: „Die Internetpräsenz der Schule, die von den eigenen Kindern besucht wird, ist ein niederschwelliger Informationszugang für die Eltern. Fällt diese in der aktuellen Krisensituation aus, erschwert dies eine geordnete Wiederbeschulung sowie die Möglichkeiten...

Ratsherr Eduard Schreyer stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger Auch in dieser Woche bietet die Essener FDP-Fraktion eine telefonische Bürgersprechstunde an. Am Mittwoch, den 03. Juni, in der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr steht der Steeler Ratsherr Eduard Schreyer für einen persönlichen Austausch zur Verfügung. „Nach den Entscheidungen des Stadtrates in der letzten Woche zu den Fahrradachsen und der Umweltspur, der Herabsenkung der Gebühren für die Außengastronomie und der...

Die FDP-Ratsfraktion fordert von den Essener Entsorgungsbetrieben ein konsequenteres Einschreiten gegen die Vermüllung der Recyclingcontainer im Essener Stadtgebiet. „Von Kettwig über Rüttenscheid bis nach Steele, der Slogan eines lokalen Radiosenders umschreibt bedauerlicherweise in den letzten Wochen die Bürgerbeschwerden über die Vermüllung an Altpapiercontainern im Essener Stadtgebiet“, sagt Eduard Schreyer, ordnungspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Der städtische Aktionsplan ‘Essen...

Forderung der Freien Demokraten umgesetzt Der Rat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung eine Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie beschlossen. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß: „Aufgrund der wochenlangen Schließung der Gaststätten war unseres Erachtens nach eine Gebührenerhebung unrechtmäßig und sollte ausgesetzt werden. Nunmehr ist die Stadtverwaltung unserem Vorschlag dementsprechend gefolgt, die...

Weltkulturerbe im Essener Norden bietet unübertreffliches Flair Die seitens der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Monika Grütters in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie dreier möglicher Standorte des Bundesinstituts für Fotografie auf dem Gelände des Weltkulturerbes Zollverein stärkt nach Auffassung der hiesigen FDP-Fraktion die Position Essens als zukünftigem Institutssitz. „Die grundsätzliche Qualifikation Essens und insbesondere Zollvereins wird sicherlich von niemandem bestritten“,...

Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß vor der Ratssitzung am Apparat Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai von 11.00 bis 12.00 Uhr bietet die FDP-Ratsfraktion eine erneute telefonische Bürgersprechstunde an. Der Kupferdreher Ratsherr und Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Hans-Peter Schöneweiß, wird für die Fragen der Essener Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. „Am Tag der ersten Ratssitzung seit Februar diesen Jahres werde ich gerne unsere liberalen Positionen zu den Anträgen und...

Der Vertreter der Freien Demokraten im Seniorenbeirat der Stadt Essen, Hagen Schulz-Thomale, zeigt sich entsetzt über Zeitungsberichte von Beschimpfungen gegenüber Seniorinnen und Senioren bei Erledigungen des täglichen Lebens. Er plädiert für eigenverantwortliche Entscheidungen seiner Mitmenschen. „Ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger leiden in ganz besonderer Weise unter den Einschränkungen des öffentlichen und des privaten Lebens“, sagt Schulz-Thomale. „Dabei sind derzeit gerade wir Älteren...

Stadt Essen erhöht Förderanteile des Landes auf 75% Die FDP-Fraktion im Essener Stadtrat sieht die vom Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe beschlossenen Förderempfehlungen für die Sanierung und Modernisierung vereinseigener Sporteinrichtungen als wichtiges Signal zur Stärkung des Vereinssport in unserer Stadt und unterstützt das kommunale Angebot der Förderquotenhebung auf 75%. „Das Landesprogramm ‘Moderne Sportstätte 2022‘ trifft zielgenau einen oftmals vernachlässigten Bereich des...

Die FDP-Ratsfraktion unterstützt die Neukonzipierung der Jugendberufsagentur und setzt darauf, zukünftige Erfahrungswerte bei der Neuaufstellung weiterer sozialer Dienstleistungen der Stadt anzuwenden. „Die Einrichtung der Jugendberufsagentur zur Koppelung der Leistungen verschiedener Sozialgesetzbücher hat sich aus unserer Sicht bewährt. Die Kooperation von Jobcenter, Agentur für Arbeit, Jugend- und Schulamt funktioniert hinter den Kulissen, zukünftig bekommen die jungen Hilfebedürftigen ihre...

Mittwoch, den 20.05. von 11 bis 12 Uhr steht Dr. Karlgeorg Krüger parat Die FDP-Ratsfraktion lädt auch in dieser Woche zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Am Mittwoch, den 20. Mai wird der Bredeneyer Ratsherr Dr. Karlgeorg Krüger den Essener Bürgerinnen und Bürgern von 11.00 bis 12.00 Uhr Rede und Antwort stehen. „Aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit als Facharzt für diagnostische Radiologie kenne ich sowohl aus medizinischer als auch aus unternehmerischer Sicht die Schwierigkeiten...

Für eine Sanierung des Parkplatzes an der Zeche Carl spricht sich der baupolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Thomas Spilker, aus. Die kostenpflichtige Bewirtschaftung desselben lehnt er aus bezirklicher Bedeutung des Parkraums ab. „Jahrelang quälte die Huckelpiste auf dem Schotterparkplatz an der Zeche Carl die Stoßdämpfer der Wagen von Besucherinnen und Besuchern. Eine Aufbereitung der Parkfläche ist daher überfällig“, so Spilker. „Pläne der Stadtverwaltung, im Nachgang eine...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in den Fachgremien und im Rat die Aussetzung der Baumaßnahme Umweltspur Schützenbahn und begründet dies u.a. mit der katastrophalen Haushaltsentwicklung aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie. „Auf über 100 Millionen Euro summieren sich laut Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp aktuell die Mehrausgaben und Mindereinnahmen der Stadt Essen, eine treffend als Katastrophe bezeichnete Situation“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der...

Ausnahmesituation durch Corona-Krise fortschrittsorientiert nutzen Über 36 Millionen Euro stehen der Stadt Essen über die Mittel des Digitalpakts zur Verfügung, Gelder, die nach Meinung der FDP-Fraktion im Rat schneller als bislang geplant an den Schulen eingesetzt werden müssen. „Die Chancen und Möglichkeiten digitalen Lernens an den Essener Schulen werden dieser Tage schmerzlich vermisst“, erklärt Tim Wortmann, schulpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Der Lenkungskreis Schule.digital der...

Ratsherr Eduard Schreyer am Mittwoch, den 13.05. von 11-12 Uhr erreichbar Zu einer telefonischen Bürgersprechstunde lädt die Essener FDP-Fraktion die Essener Bürgerinnen und Bürger bis auf Weiteres jeden Mittwoch zwischen 11.00 und 12.00 Uhr ein. Ratsherr Eduard Schreyer, vielen auch als Vorsitzender der Steeler Bürgerschaft e.V. bekannt, macht am kommenden Mittwoch, den 13. Mai, den Anfang. „Uns erreichen insbesondere in den letzten Tagen und Wochen viele Anfragen von interessierten, aber auch...

Wirtschaftliche Not der Kulturschaffenden groß Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von Essens Kulturdezernenten Muchtar Al Ghusain eine zeitnahe Umsetzung der von der Verwaltung und insbesondere von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp angekündigten Hilfsmittel für die freie Kulturszene in Höhe von 500.000 Euro. „Der Ausfall von Einnahmen aufgrund abgesagter Veranstaltungen und Events trifft Künstler und Institutionen hart, daher begrüßen wir die angekündigte Umschichtung im aktuellen...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Essener Stadtverwaltung auf, im Rahmen der von Bund und Land gesetzten Möglichkeiten die Gastronomieunternehmen zu unterstützen und schlägt eine Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie vor. „Die Bedeutung eines vielfältigen gastronomischen Angebots in unserer Stadt wird uns allen in dieser schwierigen Zeit verstärkt bewusst“, sagt Hans-Peter Schönweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Gastronomische Betriebe sind...