FDP Essen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen verurteilt die überzogene Kritik der Fraktion Die Linke an den Berufsinformationskampagnen der Bundeswehr und stellt die humanitären Einsätze in Krisenregionen entgegen. „Die Sicherheit unseres Landes gibt es nicht nach dem Wünsch-Dir-Was-Prinzip“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Auch wenn uns derzeit u.a. die Stabilität der EU die am längsten andauernde Friedenszeit in Zentraleuropa beschert, leistet die Bundeswehr...

Auch in diesem Jahr wird die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen den Essener Bürgertaler an Personen der Essener Stadtgesellschaft, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich im Bereich der Kultur, des Sports oder des sozialen Miteinanders verdient gemacht haben, verleihen. Ehemalige Preisträger waren u.a. Bertold Beitz, Wulf Mämpel, Dr. Claus Stauder oder Reinhard Wiesemann. 2018 wurden die Freiwilligen Feuerwehren Essen für ihr außerordentliches Engagement für die Sicherheit der Essener...

Die Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf, die eingelegte Berufung gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurückzuziehen und somit den Weg für einen Abriss der Beitz-Villa und eine Vermarktung der Liegenschaft frei zu machen, trifft auf große Zustimmung der Essener FDP-Fraktion. „Wir haben das Vorhaben von Planungsdezernent Hans-Jürgen Best und dem Grundstückseigner ThyssenKrupp, das Gelände am Weg zur Platte zur hochwertigen Bebauung frei zu geben, von Anfang an unterstützt“,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt den Vorschlag der Stadtverwaltung, diejenigen städtischen Beteiligungsgesellschaften, die sich primär um die Planung, den Bau und die Unterhaltung von Immobilien kümmern, unter ein gemeinsames Managementdach zu legen. „Die ursprüngliche Idee einer Immobilien-Holding ist aus verschiedenen Gründen zurückgestellt worden, übrig geblieben ist ein Zusammenschluss auf Managementebene“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Wir...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen schließt sich der Freude von Oberbürgermeister Thomas Kufen über die gestiegenen Beschäftigtenzahlen in Essen an, warnt jedoch vor zukünftigen Entwicklungen. „Insgesamt konnten in 2018 etwa 5.500 neue Arbeitsplätze in unserer Stadt geschaffen werden. Damit liegt Essen über dem Bundesdurchschnitt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Trotz dieses Trends gelingt es aber nicht, die Arbeitslosenquote signifikant zu senken.“ Die Liberalen...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bedauert das Ausscheiden des Projektentwicklers Kölbl Kruse beim geplanten Bürogebäude auf dem Grundstück der ehemaligen VHS an der Hollestraße und setzt auf die Vorarbeiten der Essener Wirtschaftsförderung zur Entwicklung der Liegenschaft. „Trotz guter Wirtschaftslage und weiterhin benötigter Büroflächen in Essen hat die Realisierung eines Bürokomplexes an der Hollestraße einen deutlichen Dämpfer erhalten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

Die Ratsfraktion der Essener FDP unterstützt das Angebot des nordrhein-westfälischen Verkehrsministers Henrik Wüst, die örtliche Bevölkerung durch einen Beteiligungsprozess zum Ausbau der A 52 mitzunehmen. „Einmal mehr hoffen wir Freie Demokraten darauf, dass ein Stein ins Rollen gebracht wird“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Die innerstädtische Durchstreckung der A 52 gewinnt nicht allein durch die Entwicklung der neuen Stadtquartiere `Freiheit Emscher` und `Essen...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen rügt die Äußerungen von Grünen-Ratsherrn Ernst Potthoff wegen angeblich unqualifizierter Äußerungen städtischer Entscheidungsträger und fordert eine Strategie zur Mobilität der Zukunft. „Es scheint der ideologischen Betrachtung der Grünen nicht zu gefallen, was Stadtdirektor Best und EMG-Chef Röhrhoff zuletzt geäußert haben“, sagt Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß. „Beides waren aber schlüssig begründbare Positionen, die vor allem beim...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die mögliche Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2032 an Rhein und Ruhr als große Chance, die Städte und Gemeinden in Sachen Digitalisierung, Mobilität und Infrastruktur fit für die Zukunft zu machen und setzt auf den weltoffenen Charakter der Region. „Im Jahr 2032 werden einmal mehr die besten Athletinnen und Athleten zum friedlichen Wettstreit in unterschiedlichen Disziplinen gegeneinander antreten“, sagt Hans-Peter...

In der aktuellen Debatte um die Zukunft der Sozialgesetzgebung sieht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ein besonderes Augenmerk auf die Städte im Ruhrgebiet als geboten an und stützt in großen Teilen die Auffassung des Essener Sozialdezernenten Peter Renzel. „Noch immer ist die Zahl von Leistungsempfängern in unserer Stadt dramatisch“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „46.000 Bedarfsgemeinschaften mit über 93.000 Personen, davon mehr als 2/3 erwerbsfähig...

„Die Schließung des Essener Druckhauses der Funke-Mediengruppe nehmen wir mit großem Bedauern zur Kenntnis“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener Liberalen. „Gleichzeitig richten wir den Blick allerdings auch nach vorn und hinterfragen die mögliche Folgenutzung des Grundstücks und der Gebäude.“ Selbstverständlich halten die Essener Freien Demokraten eine Gewerbenutzung für prädestiniert, spielen jedoch auch mit einem ganz anderen Gedanken. „Da unsere Idee eines...

Die von der Verwaltung zur Beschlussfassung in der Bezirksvertretung VIII vorgelegten Pläne für eine Interimslösung eines Pausenplatzes für den Busverkehr der Linie 145K wurden von FDP-Bezirksvertreter Jürgen Klein abgelehnt. FDP-Fraktionsvorsitzender und Ruhrhalbinsel-Ratsherr Hans-Peter Schöneweiß fordert stattdessen, die investiven Mittel von 145.000 Euro in die Fertigstellung der Endstelle Heisingen Baldeneysee zu stecken. „Wir sehen die von der Ruhrbahn ermittelte Notwendigkeit einer...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält in der Diskussion um die Einhaltung der EU-Grenzwerte um Stickoxide und Feinstaub eine Richtungsentscheidung der Bundesregierung für notwendig. „Landauf und landab werden derzeit seitens der regierenden Gro-Ko Predigten darüber gehalten, man werde nahezu allen von einem Dieselfahrverbot be-troffenen Bevölkerungsgruppen helfen, seien es Handwerksbetriebe, Schausteller, Geringverdiener und so weiter“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der...

„Mit der Entscheidung, die Führungs- und Verwaltungsdienste am Standort Essen zu konzentrieren, bleibt unserer Stadt ein traditionsreiches Unternehmen erhalten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Gerne hätten wir Freie Demokraten vor Ort auch das zukunftsweisende Kompetenzzentrum für Digitalisierung und E-Commerce hier gesehen, zunächst liegt unser Augenmerk allerdings auf den örtlichen Arbeitsplätzen.“ Der Erhalt aller Warenhäuser der Galeria Kaufhof-Kette wird durch...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen baut zur Attraktivierung der Essener Innenstadt auf einen 5-Punkte-Plan, der von Politik, Stadtverwaltung, Geschäftsleuten und bürgerlichem Engagement getragen werden muss. „Die Essener City hat neben strukturellen Defiziten vor allem ein Imageproblem“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Um beides zu beheben, müssen unseres Erachtens nach mittelfristig 5 Hauptursachen angegangen werden.“ In der Aufzählung der Liberalen...

„Schrottimmobilien ziehen ganze Quartiere herunter und die Lebenssituation für Mieterinnen und Mieter ist eindeutig nicht hinnehmbar“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener Liberalen. „Dennoch muss aus marktwirtschaftlicher Sicht das Vorgehen der Stadtverwaltung wie im Falle der aufgekauften Wohnungen an der Zinkstraße die Ausnahme bleiben.“ Die Freien Demokraten im Rat sehen juristische und ordnungspolitische Maßnahmen als zielführend an, gegen schwarzen Schafe unter den...

Am vergangenen Donnerstag, den 10.01.2019, lud die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zum traditionellen Neujahrsempfang in die Orangerie im Grugapark ein. Als Festrednerin konnten die Freien Demokraten die Generalsekretärin und Europawahl-Spitzenkandidatin Nicola Beer MdB gewinnen. Essens FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß freute sich, über 120 Gäste aus Politik, Verwaltung, Unternehmen und Verbänden begrüßen zu dürfen. „Die anwesenden Gäste belegen die breite Akzeptanz, die die...

Die Essener FDP-Fraktion fordert eine grundlegende Sanierung des Regattabereichs am Baldeneysee. „Nachdem der Ruhrverband im Sommer letzten Jahres Investitionen in die Promenade am Baldeneysee angekündigt hatte, nahm auch die Stadt Essen die überfällige Sanierung der Regattatribüne in den Blick“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Leider kommen diese Planungen für die dieses Jahr in Essen stattfindenden Junioren-Europameisterschaften im Rudern zu spät. Hier...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die Forderung der Linken und aus Teilen der SPD ab, Fahrstreifen für Busse und Taxis zu separieren. „Dies zeigt, dass auch im Umweltbereich Populismus bestimmend ist“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Aufgrund einer sinnfreien EU-Regulierung wird ein Diesel-Verbot im Ballungsraum Ruhrgebiet verhängt und die lokale Politik überbietet sich mit Maßnahmen zur Vergrämung des motorisierten Individualverkehrs. Eine...

FDP zeichnet wieder Ehrenamtler aus Auch in diesem Jahr wird die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen den Essener Bürgertaler an Personen der Essener Stadtgesellschaft, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich im Bereich der Kultur, des Sports oder des sozialen Miteinanders verdient gemacht haben, verleihen. Ehemalige Preisträger waren u.a. Bertold Beitz, Wulf Mämpel, Dr. Claus Stauder oder Reinhard Wiesemann. Letztjähriger Preisträger war Thomas Werner, der für sein Engagement im Essener...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt im Grundsatz den Beschluss des Stadtrats, die Grundschule an der Oslenderstraße in Kupferdreh zu reaktivieren, fordert allerdings eine Dauerlösung an diesem Standort. „Der Antrag der FDP-Fraktion, die Dilldorf-Schule aufgrund ihrer Lage und der Notwendigkeit, Schulraum in Kupferdreh zu schaffen, dauerhaft in Betrieb zu nehmen, ist von SPD und CDU nicht mitgetragen worden“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Als...

Die Essener FDP hat an ihrem 70. Parteigeburtstag ihren Wahlparteitag durchgeführt. Wenige hundert Meter Luftlinie vom damaligen Gründungsort Grugahof entfernt hat auch 2016 der Jubiläumsparteitag stattgefunden. Am 30. März 1946 ist nach zahlreichen Vorbereitungstreffen in Bredeneyer Privatwohnungen der offizielle Akt zur Wiedergründung einer liberalen Partei in Essen förmlich vollzogen und ein Gründungsvorstand gewählt worden. Wichtige Wahlen haben auch 2016 auf dem Programm gestanden. So...