FDP-Dinslaken

„Für uns in Dinslaken bietet sich mit dieser politischen Wende eine echte Chance zur Erneuerung. Ein Wechsel an der Spitze kann einen dringend benötigten Aufschwung einleiten und zu neuer Dynamik führen. Das ist eine Chance, uns auf kommunaler Ebene mit klaren Zielen für die Menschen in Dinslaken stark zu machen,“ so FDP-Ratsherr Dennis Jegelka. „Wir brauchen mehr Förderung des Mittelstands und keine weiteren Steuerbelastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger. Bildung und Erziehung müssen...

Erneuter Ausfall des Digitalausschusses in Dinslaken: Ein unendlicher Stillstand in der Digitalisierung Die Stadt Dinslaken steht erneut im Fokus der Kritik, da der Digitalausschuss abermals abgesagt wurde. Unter der Leitung der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV) und des Vorsitzenden Ingo Kramarek fällt der Ausschuss, dessen Aufgabe die digitale Modernisierung Dinslakens ist, bereits zum mindestens fünften Mal aus. Die wiederholte Absage dieses wichtigen Gremiums hat nicht nur für...

FDP fordert rasche Maßnahmen zur Sicherstellung von Landeszuweisungen: Chance für Dinslaken nutzen! Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken hat einen Antrag eingebracht, der die Stadtverwaltung auffordert, unverzüglich Maßnahmen einzuleiten, um die Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 (GFG 2025) effizient und zielgerichtet zu sichern. Mit den für 2025 angekündigten zusätzlichen Zuweisungen von rund 15,68 Milliarden Euro für alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen bietet sich...

Von Spotify bis TikTok: Wie „Offen Gesagt“ mit Videoformat und Social Media neue Wege geht „Offengesagt mit Dennis und Felix“ blickt auf fast ein Jahr voller spannender Diskussionen zurück und feiert stolz 48 reguläre Folgen und 6 Sonderfolgen! Der Podcast der beiden liberalen Freunde begeistert Woche für Woche ihre wachsende Community. Mit über 2.700 Hörer*innen und einer stetig steigenden Reichweite hat sich „Offengesagt“ längst zu einem festen Bestandteil der Podcast-Welt entwickelt. Und das...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken hat sich bei ihrer Klausurtagung am 07. September 2024 auf zwei zentrale Themen geeinigt: die Konsolidierung des städtischen Haushalts und die Förderung der Digitalisierung in der Verwaltung. Im Vordergrund stehen dabei Einsparungen und Effizienzsteigerungen, während Steuererhöhungen für Bürgerinnen und Bürger sowie mittelständische Betriebe entschieden abgelehnt werden. Keine Steuererhöhungen – Belastung der Bürger und Unternehmen verhindern „Sparen...

Dinslaken, 12. September 2024 – Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken zeigt sich enttäuscht über die Ablehnung ihres Antrags zur Einführung einheitlicher Plakatierungsflächen. Der Antrag zielte darauf ab, die Plakatierungsregeln in Dinslaken nachhaltiger und bürgerfreundlicher zu gestalten sowie das Stadtbild zu verbessern. Trotz der deutlichen Vorteile wurde der Vorschlag sowohl von der Verwaltung als auch von anderen Parteien abgelehnt. Unverständliche Ablehnung durch die Ratsmehrheit...

Die Diskussion über die Einführung einer einheitlichen Bezahlkarte für Geflüchtete in Dinslaken gewinnt an Fahrt, nachdem eine Gruppe von Organisationen in einem offenen Brief an die Stadtverwaltung ihre Bedenken geäußert hat. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken bezieht hierzu klar Stellung und fordert eine rationale Diskussion über die potenziellen Vor- und Nachteile dieses Instruments. Die FDP-Fraktion zeigt Verständnis für die Anliegen der Unterzeichner des offenen Briefes, die die...

In Dinslaken sorgt Ingo Kramarek mit seinem Digitalausschuss für kontroverse Schlagzeilen. Der von der FDP und DIE PARTE ernannte "digitale Lord" fühlt sich brüskiert und sieht die Bezeichnung als "gemein" an. Nun darf er sich gerne als "digitale DIVA" bezeichnen, so Dennis Jegelka, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken. Der neu geschaffene Digitalausschuss, unter Kramareks Leitung, steht im Fokus der Kritik. Die FDP-Fraktion, vertreten durch Gerald...

Die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) äußert Kritik an den Aussagen des Stellv. Vorsitzenden der FDP Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken und des FDP Stadtverbandes Dinslaken,  bezogen auf die von Dennis Jegelka jüngsten Äußerungen zu den Plänen für das Hiesfelder Freibadgelände. "Lassen Sie mich betonen, dass meine Intention stets darin besteht, notwendige Debatten anzustoßen und die Interessen der Dinslakener Bürger zu vertreten." Antwortete Jegelka dazu. Die UBV wirft der FDP politische...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken betont ihre engagierte Haltung bezüglich des städtischen Haushalts. In einem klaren Vorsatz hat die Fraktion, im Gegensatz zu anderen Ratsfraktionen, einen fokussierten Blick auf die Haushaltsbelange der Stadt gerichtet. Die Verantwortung gegenüber den Ressourcen unserer Stadt ist von entscheidender Bedeutung. Der Dinslakener Rat sollte aktiv denken, lenken und verantwortungsbewusst mit den finanziellen Mitteln umgehen. Wir glauben, dass bloßes Winken...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken setzt sich erneut vehement für eine Neubewertung der Verwendung der Steag-Erlöse ein, wie aus einer Pressemitteilung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.02.2024 hervorgeht. Die Partei sieht sich durch das Rechnungsprüfungsamt bestätigt, das in seiner Prüfung des Jahresabschlusses 2022 ebenfalls empfiehlt, die Steag-Millionen zur Vermeidung der Haushaltssicherung zu verwenden. Die FDP-Dinslaken hatte sich bereits mehrfach für die Einbeziehung der...

Zu dem Bild der Pressemitteilung muss man zweimal genau hinschauen um den Herren zu erkennen, das hat nichts mehr mit dem aktuellen Herrn Kriener zu tun, aber das Versteckt auch nur die damaligen Ansichten. Hintergrund: Der Umgangston im Stadtrat steht auf dem Prüfstand, und ausgerechnet Herr Kriener von der SPD spielt den moralischen Hüter. Wie überraschend, dass er sich über Beleidigungen beschwert, während er selbst im Rat mit Langeweile und Entscheidungsträgheit glänzt. Herbert Kriener und...

Aufgrund der Häufigkeit und Brisanz dieses Themas möchte ich meine persönliche Stellungnahme als Ratsherr in Dinslaken zu diesem Thema abgeben. Ich nehme zu der Debatte um die Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten durch die Bürgermeisterin Stellung. Ich sehe die aktuelle Hetzjagd gegen die Bürgermeisterin als unverhältnismäßig an und bin der Überzeugung, dass dies ein negatives Licht auf unsere Stadt sowie auf sie als Arbeitgeber wirft. Die Befugnis zur Abberufung berufener Personen liegt...

Die jüngsten Forderungen der CDU-Fraktion nach einer Änderung des § 18 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Dinslaken werfen nicht nur Fragen auf, sondern offenbaren einen alarmierenden Mangel an Verständnis für demokratische Grundprinzipien und bürgerschaftliche Teilhabe. Es ist bedauerlich, dass ausgerechnet eine Partei, die noch vor Kurzem vehement mehr Bürgerbeteiligung forderte, nun versucht, den Bürgern das Recht auf aktive Teilnahme an Fragestunden zu verwehren. Dieser Prüfauftrag...

Liebe Dinslakener  ich wende mich heute in meiner Funktion als Ratsherr und stellvertretender Fraktions- und Parteivorsitzender der FDP Dinslaken an Sie, um meine tiefe Besorgnis und Enttäuschung über die jüngste Planung die Aufhebung des Ratsbeschlusses bezüglich RatsTV durch die Wählergemeinschaft UBV zum Ausdruck zu bringen. In der heutigen Ratssitzung wurde durch die UBV, CDU und SPD das RatsTv erneut verhindert und verschoben. Es ist mehr als enttäuschend zu sehen, wie eine Partei, die...

Die Wählergemeinschaft UBV, die den Vorsitz des Digitalausschusses innehat, hat Bedenken bezüglich der Teilnahme am Rats-TV geäußert. Dies kommt, nachdem vier UBV Ratsmitglieder ihre Einwilligung zur Teilnahme verweigerten. Diese Entwicklung wirft jedoch einige Fragen auf. Es ist verwunderlich, dass die UBV diese Bedenken äußert, obwohl einige ihrer eigenen Mitglieder in sozialen Medien aktiv sind, wie beispielsweise einer, der eine große Facebook-Gruppe betreibt, und ein anderer, der einen...

Die FDP Dinslaken hat am Montag die Spendenübergabe der "Porscheaktion 2022" an die Dinslakener Tafel durchgeführt. In Anwesenheit von Frau Monika Fischer, Tafel Dinslaken e.V. , hat der 1. Vorsitzende des FDP Stadtverbandes Dinslaken Gerald Schädlich eine Spende über 500€ überreicht. Die FDP Dinslaken hatte letztes Jahr aufgrund der "Porscheaktion" 9€ Porsche Autos verkauft. Der Verkauf war ein voller Erfolg. Aufgestockt wurde die Spende vom FDP-Stadtverband, den FDP-Rats und...

Die Dinslakener Liberalen und die Fraktion Die Linke waren die einzigen, die gegen die immens hohen und zahlreichen Gebührenerhebungen der Stadt Dinslaken am Dienstag in der Ratssitzung gestimmt haben. Gerald Schädlich, Fraktionsvorsitzender der Dinslakener FDP Fraktion hat "gebetsmühlenartig" sein Statement zu jeder der von der Stadt dem Rat zur Abstimmung vorgelegten Gebührenerhöhung vorgetragen. Das Oberverwaltungsgericht NRW hatte mit seinem am 17.05.2022 verkündetem Urteil (Az. 9 A...

Der Antrag der FDP-Fraktion zum Thema "Brötchentaste" hat am letzten Dienstag im Finanzauschuss erneut Fragen aufgeworfen. Der Vertreter der Dinslakener Liberalen und stellv. Fraktionsvorsitzender Dennis Jegelka hat als Antragssteller diesen Punkt in den Hauptausschuss am 13.12.2022 mit einstimmiger Zustimmung schieben lassen. Grund der Schiebung war der noch vorhandene Diskussionsbedarf über die Kosten und eventuellen Einsparungen. Fraglich war unter anderem warum die Kosten der Umstellung...

O´zapf is, erklärte der Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender der FDP Dinslaken Gerald Schädlich am Sonntag gegen 11 Uhr auf dem FDP-Oktoberfest 2022. Zahlreiche Gäste darunter die neuen Beigeordneten der Stadt Dinslaken, Frau Yousef und Herr Bulinski, Vertreter der lokalen Politik von Die Grünen, Die Linken, Die AWG sowie Landes und Bundespolitik MdL Dietmar Brockes und MdB Bernd Reuther gratulierten den Dinslakener liberalen zur Eröffnung Ihrer Geschäftsstelle. Bei Weißbier, Weißwurst,...

Gestern tagte der Digitalausschuss des Rates der Stadt Dinslaken. Es war eine sehr informative und gelungene Veranstaltung. Die Stadt stellte verschiedene Programme vor und erläuterte diese professionell und ausgiebig. Zum Ende der Sitzung meldete die FDP 2 Anfragen an, kam aber nur dazu eine zu stellen, da die Anwesende SPD Ratsherrin mitten in den Ausführungen einen Antrag zur Geschäftsordnung stellte, der das Ziel hatte, das Ende der Debatte und des Ausschusses zu erwirken. "Ich sitze hier...

Das müssten die vordringlichen Ziele, der Bürgermeisterin, der Verwaltung und der Parteien sein angesichts von Wartezeiten beim Standesamt von mehr als drei Monaten. Eine Neustrukturierung der Stadtverwaltung und Neuordnung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten anlässlich des Ausscheidens der 1. Beigeordneten zum Ende des Jahres wäre möglich gewesen. Leider ist diese Gelegenheit vertan, ohne dass dieser Prozess überhaupt erst begonnen hat. CDU, SPD, Bündnis 90 die Grünen und die UBV haben...

100 Tage nach dem Machtwechsel im Bürgermeisteramt ist es Zeit ein erstes Resümee zu ziehen und zu schauen, ob erste Anzeichen die Annahme rechtfertigen, dass die Erwartungen der Bürger, dass mit der neuen Bürgermeisterin Frau Eislöffel ein neuer Politikstil ins Rathaus einzieht, sich erfüllen werden. Dabei ist der Bürgermeisterin zunächst zu zu gestehen, dass die äußeren Umstände für ihren Start ins Amt nicht gerade glücklich waren. Das Rathaus gleicht einer Festung vor dem Virus, Gremien...

Die FDP ist über das „Nein“ zur Stellungnahme der Stadt im Hinblick auf den angedachten Logistikpark Barmingholten sehr erfreut. Damit hat die Mehrheit der im Rat vertretenen Fraktion ein deutliches Zeichen gegen „dubiose/undurchsichtige“ Projekte - wie ebendieses -gesetzt. Dabei stößt die offensichtliche Beratungsresistents der CDU und das damit verbundene Festhalten am Logistikpark auf unser vollstes Unverständnis. Ebenfalls unbegreiflich ist der FDP die Entscheidung der übrigen Fraktionen im...