FDP Bochum

Der Antrag "Den Lichtgarten der Sternenkinder bekannter machen!" der FDP-Fraktion Bochum traf im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung auf große Zustimmung. "Sternenkinder" ist hierbei eine liebevolle Bezeichnung für Kinder, die während der Schwangerschaft, bei der Geburt oder kurz nach der Geburt sterben. Das Gesetz unterscheidet hier zwischen Kindern unter oder über 500 Gramm Körpergewicht. Nur Kinder mit einem Gewicht über 500 Gramm müssen offiziell bestattet werden. "Für die...

"Eine aktive Bürgerbeteiligung wird immer wichtiger, um Transparenz in der Kommunalpolitik herzustellen und die Bürgerschaft auch jenseits von Wahlen in Planungen einzubeziehen. Die Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern können wertvolle Hinweise geben, die Verwaltung und Politik vielleicht noch nicht erwogen haben", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "In Bochum haben wir dazu schon viele Formate, die über die formelle Beteiligung, die die Gemeindeordnung vorsieht,...

Der Bochumer Unterhaltungskünstler Wolfgang Wendland hat eine Bürgeranregung gestellt, dass die Verwaltung in der Außenkommunikation auf die Verwendung von Sonderzeichen innerhalb von Wörtern, insbesondere des Asterisks und des Doppelpunkts, verzichtet. "In einem seiner Songs meint Wolfgang Wendland, dass das Schlimmste sei, wenn das Bier alle ist. Offenbar hat er mit dem Gendern etwas gefunden, was er noch schlimmer findet. Das wird dem Rat nun eine aufgeregte Debatte nach der Sommerpause...

"Die stetige Weiterentwicklung autonomer Fahrzeugtechnologie eröffnet neue Perspektiven für den öffentlichen Personennahverkehr in Bochum", erklärt Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Zahlreiche Projekte in ganz Deutschland haben bereits gezeigt, dass der punktuelle Einsatz von autonomen Fahrzeugen das Potenzial bietet, den ÖPNV effizienter, flexibler und umweltfreundlicher zu gestalten. Letztendlich verbessert das nachhaltig die Lebensqualität der Menschen in einer...

Der Investor HBB hat verkündet, dass nach der Decathlon-Absage mit Woolworth ein neuer Mieter für das künftige Husemann-Karree gefunden wurde. "Wenn man sich die politische Kommentierung dieser Entscheidung anschaut, fühlt man sich etwas an ein Fußball-Großevent erinnert: Bloß treten statt zahlloser Bundestrainerinnen und Bundestrainer, die vom Sofa aus die beste Aufstellung und Taktik kennen, nun Kommunalpolitiker auf, die ziemlich besserwisserisch unterwegs sind", wundert sich Felix Haltt,...

Die FDP-Ratsfraktion Bochum plädiert erneut für eine Verlängerung des Bochumer Weihnachtsmarktes. "Der Bochumer Weihnachtsmarkt wird dieses Jahr ohnehin ganz anders aussehen. Durch die Neugestaltung des Husemannplatzes steht ein wichtiger Ort vorerst nicht zur Verfügung. Das bietet die Chance, den Weihnachtsmarkt neu zu konzipieren und zu stellen. Das sollte genutzt werden, um den Bochumer Weihnachtsmarkt über die Weihnachtsfeiertage hinaus zu verlängern", so Felix Haltt, Vorsitzender der...

"Die Entwicklung der Fahrradunfälle mit Personenschäden in Deutschland zeigt eindeutig, dass diese – im Gegensatz zu den anderen Verkehrsmitteln – in den vergangenen Jahren gestiegen sind. Auch in Bochum hat es einige Unfälle gegeben", erklärt Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Um die Sicherheit des Radverkehrs zu erhöhen, können innovative Maßnahmen wie der Einbau von Gummi-Lippen in Straßenbahngleise zur Querung für den Radverkehr einen Beitrag leisten. Für die...

Die FDP Bochum kritisiert die schleppende Umsetzung der angestrebten Demokratie-Reformen durch die nordrhein-westfälische Landesregierung. "Schwarz-Grün hatte sich im Koalitionsvertrag einiges vorgenommen hat, doch richtig etwas passiert ist in diesem Politikfeld noch nichts. Die großen Erwartungen wurden bislang nicht erfüllt, Ministerpräsident Wüst ist eben nur im Ankündigen stark", kritisiert Justin Malik, Beisitzer im Kreisvorstand der FDP Bochum. "Dabei ist es doch immer wieder spürbar,...

Heute geht der KulturPass an den Start. Damit können junge Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, die Vielfalt der Kultur auch in Bochum erfahren. "Der KulturPass der Bundesregierung ist aus kulturpolitischer Perspektive einzigartig und eine echte Win-win-Situation für alle Beteiligten", erläutert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Zum einen unterstützt der KulturPass die Branche aktiv, zum anderen werden unsere Jugendlichen zeitgemäß abgeholt und für Kultur...

Die FDP Bochum hat auf einem außerordentlichen Kreisparteitag mit großer Mehrheit Justin Malik zum Kandidaten für die Europawahl 2024 nominiert. Der 24-jährige Bochumer ist Beisitzer im Kreisvorstand der FDP Bochum und stellv. Kreisvorsitzender für Programmatik bei den Jungen Liberalen. "Der Europawahlkampf im kommenden Jahr wird besonders intensiv", erklärte Justin Malik nach seiner Nominierung. "Außenpolitisch tobt seit mittlerweile über einem Jahr ein furchtbarer Angriffskrieg direkt vor...

In lebensgefährlichen Notfällen wir einem Herzinfarkt wird das Gehirn eines Menschen nach drei bis fünf Minuten ohne Sauerstoffversorgung irreversibel geschädigt. Die sofortige Einleitung von Wiederbelebungsmaßnahmen durch umstehende Laien ist da lebenswichtig. Helfen dabei können Laiendefibrillatoren. Sie sind im Rahmen des seit 2005 laufendem Projekts "Bochum Herzsicher" an vielen Standorten in der Innenstadt angebracht worden. "Die zugehörige, interaktive Karte auf der Webseite der Stadt,...

Im Bundesbauministerium ist derzeit das Wärmeplanungsgesetz in Arbeit, das u. a. eine kommunale Wärmeplanung verpflichtend vorsieht. "Es ist immer gut, nicht den zweiten Schritt vor dem ersten zu machen. Eine Kommunale Wärmeplanung ist für ein gutes Gebäudeenergiegesetz unverzichtbar. Daher ist es richtig, wenn das Wärmeplanungsgesetz mindestens parallel entwickelt wird", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "In Bochum bewegt sich bereits etwas: Der erste Bochumer...

In einem gemeinsamen Antrag wollen die Ratsfraktionen der SPD, Grünen und FDP die Präventionsarbeit gegen Antisemitismus im Amateursport in den Fokus nehmen. Dazu sollen bestehende Angebote geprüft und der jüdische Sportverband Makkabi Deutschland zur Beratung herangezogen werden. "Die Bekämpfung jeder Form des Antisemitismus ist für uns jederzeit ein Auftrag, eine Verpflichtung und eine Herausforderung zugleich. Der Sport fungiert dabei häufig als ein Brennglas, welches deutlich die immer...

Die Leiterin der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit Sonja Maria Eisenmann wechselt zur Stadt Essen und wird dort die Leitung des Umweltamtes übernehmen. "Die Notwendigkeit, die Leitung der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit neu zu besetzen, ist ein guter Anlass, die künftige Ausrichtung der Stabsstelle zu überdenken", so Luisa-Maximiliane Pischel, stellv. Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Schon jetzt ist der Bereich Energie ein wichtiger Aufgabenbereich der Stabsstelle. So kümmert...

Zur Förderung des Radverkehrs soll auf dem Wattenscheider Hellweg und der Essener Straße im Bereich der Kreuzung Berliner Straße bis zur Gotenstraße die Radverkehrsinfrastruktur verbessert werden. Dabei soll u.a. an den Ausfahrten zum Gewerbebetrieb Thyssen-Krupp ein geschützter Radfahrstreifen (Protected Bike-Lane) eingesetzt werden. "Geschützte Radfahrstreifen trennen den Radverkehr durch physische Barrieren vom Kfz-Verkehr und sorgen damit für objektive und subjektive Sicherheit. Bei der...

"In Bochum-Laer tut sich etwas. Die Entwicklung auf Mark 51°7 wird auch positiv auf den Stadtteil abstrahlen. Allerdings gibt es mit der ehem. städtische Flüchtlings-/Obdachlosenunterkunft an der Alten Wittener Straße noch eine Schmuddelecke, die so gar nicht zu den angrenzenden Neubauten und Bestandsgebäuden passt", kritisiert Bastian Gläser, FDP-Bezirksvertreter in Bochum-Ost. "Kaputte Fenster, eingefallene Gebäudeteile, wilder Pflanzenwuchs, Schutt und Müll hinter dem Haus und eine mit einem...

"Blumenampeln sind nicht nur ästhetisch ansprechend, sondern bieten auch eine Vielzahl von Vorteilen für die Städte, in denen sie eingerichtet werden. Eine wichtige Rolle spielen Blumenampeln bei der Verbesserung des Stadtklimas, da sie zur Luftreinigung und Reduzierung von Feinstaub beitragen.", erklärt Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Die Menschen fühlen sich in einer grünen Umgebung wohl, was zu einer höheren Lebensqualität führt. Eine Begrünung der Innenstadt...

Nach einem potenziell lebensgefährlichen Fahrradunfall auf der Wittener Straße in Höhe der Lohring-U-Bahn-Haltestelle sollte diese Gefahrenstelle entschärft werden. Hierbei liegt eine räumlich sehr begrenzte Konfliktfläche zwischen dem Fuß- und Radverkehr vor. "Wir hatten den Vorschlag im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur unterbreitet, dass entsprechende Warnschilder aufgestellt werden, die auf die Gefahrenstelle hinweisen", so Léon Beck, stellvertretender Vorsitzender der...

Die FDP Ratsfraktion Bochum beschäftigt sich in einer aktuellen Anfrage mit den Auswirkungen der in diesem Jahr anstehende Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), welches zurzeit dem Bundestag zur Beratung vorliegt. „Der größtmögliche Einsatz der FDP-Bundestagsfraktion den Übergang für Stadtwerke und Privatleute erträglich zu gestalten, ist sehr zu begrüßen“, betont FDP-Ratsherr Léon Beck. „Dennoch müssen wir uns auf die absehbaren Herausforderungen schon jetzt vorbereiten!“ Die Anfrage des...

Das geplante Gebäudeenergiegesetz kostet die Kommunen nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes mindestens acht Milliarden Euro. 135.000 kommunale Gebäude müssten bis 2045 mit einer neuen Heizung ausgestattet werden. Um die Auflagen zu erfüllen, entstünden Mehrkosten pro Anlage von je 60.000 Euro. "Auch auf die Stadt Bochum werden nicht unerhebliche Kosten bei der Umrüstung von Heizungsanlagen in den eigenen Gebäuden zukommen. Angesichts der immer noch angespannten...

Kabeldiebe haben erneut den Zugverkehr in Bochum lahmgelegt, indem sie Kupfer- und Glasfaserkabel entlang der Bahnlinie gestohlen oder beschädigt haben. "Die Reparaturarbeiten sind aufwändig und durch die Beschädigung der Glasfaserkabel besonders zeitaufwendig", erläutert Léon Beck, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Neben den direkten Reparaturkosten entsteht durch den Kabeldiebstahl ebenfalls ein erheblicher volkswirtschaftlicher Schaden aufgrund von Verspätungen und Ausfälle im Zugverkehr....

Straßen, die bei Starkregen zu reißenden Bächen werden, weil das Kanalsystem die Wassermengen nicht aufnehmen kann: Bilder wie diese sind eng verknüpft mit dem verheerenden Unwetter im Sommer 2021, das Teile Nordrhein-Westfalens verwüstete und etliche Menschenleben forderte. Auch Teile von Bochum waren betroffen. Kommunen allerorts rüsten sich spätestens seit dieser Erfahrung dafür, solchen extremen Wetterlagen besser begegnen zu können. Eine hervorgehobene Rolle spielen dabei die...

Mehr als verfünffachen will die Stadt Bochum die Gebühren für die Bewohnerparkausweise. "Diese sprunghafte Gebührenerhöhung der Bewohnerparkausweise könnte dazu führen, dass mehr Menschen ihr Auto auf öffentlichen Parkplätzen oder Straßen abstellen, was zu einer Verschärfung des Parkplatzmangels und einer Erhöhung des Verkehrsaufkommens führen würde. Das ist nicht im Sinne einer nachhaltigen Verkehrspolitik", kritisiert Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Wir lehnen...

Mit gemischten Gefühlen blickt die Ratsfraktion der FDP-Bochum auf den jüngst erfolgten Tarifabschluss im öffentlichen Dienst. "Selbstverständlich ist es für uns alle erfreulich, dass die Verhandlungen endlich zu einem Ergebnis gelangt sind. Erneute flächendeckende Streiks wären eine hohe Belastung für die Menschen in unserem Land gewesen. Dass die Beschäftigten im öffentlichen Dienst eine angemessene Entlohnung erhalten müssen, steht für uns außer Frage", betont Felix Haltt, Vorsitzender der...