FDP Bochum

Romy Schmidt, Intendantin des Prinz-Regent-Theaters, hat angekündigt, ihren Vertrag nicht mehr zu verlängern. Sie schlägt damit das überraschend kurze Verlängerungsangebot von nur einem Jahr aus. "Die Nachricht, dass Romy Schmidt nach Erfüllung ihres Vertrages dem Prinz-Regent-Theater den Rücken kehren wird, ist so überraschend wie traurig. Mit ihr verliert Bochum eine wichtige Gestalterin unserer Kulturszene", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Mit dem Blick...

"Kostenloser Nachverkehr hört sich verlockend an, aber der Begriff übertüncht die Tatsache, dass auch bei einem kostenlosen Nahverkehr Kosten anfallen, die eben jemand tragen muss", kommentiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, Pläne der Bundesregierung, einen kostenlosen Nahverkehr in ausgesuchten Städten zu erproben. "Und da steht zu befürchten, dass dann die Kosten entweder auf die ohnehin schon überlasteten Kommunen abgewälzt werden oder letztendlich der...

FDP Bochum freut sich über steigende Mitgliederzahlen. Die FDP Bochum ist am vergangenen Wochenende zu einem Kreisparteitag zusammengekommen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Olaf in der Beek MdB wurde als Kreisvorsitzender in seinem Amt bestätigt. "Wir haben ein anstrengendes, aber sehr erfolgreiches Wahlkampfjahr 2017 hinter uns. Nun wird es darum gehen, unsere zahlreichen Neumitglieder in die Partei zu integrieren. Das wahlkampffreie Jahr werden wir aber sicherlich auch nutzen, um uns...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Mängel bei den Namensplatten. "Vor einem guten Jahr wurde der Platz des Europäischen Versprechens eingeweiht. Die lange Leidensgeschichte mit dem Projekt und der damit verbundenen Kostenexplosion hatte damit scheinbar ein Ende genommen. Doch was schlecht ist, kommt leider wieder", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Auf der linken Seite des Platzes ist bereits eine erste Namensplatte gesprungen. In der rechten...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Chance für digitale Bürgerbeteiligung. Am 11. Februar 2017 findet im RuhrCongress Bochum die Bürgerkonferenz zur Beratung der "Bochum Strategie" statt. "371 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen und Meinungen einbringen. Die Konferenz ist nur für die Eingeladenen geöffnet, aber jeder kann das Geschehen im RuhrCongress per Live-Stream mitverfolgen. Wenn man Vorreiter modernen Stadtmanagements sein will, ist das auch nur...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert fehlendes Kundenmanagement. "Denn die Wirtschaftsförderung weiß nicht, was sie tut?!", kommentiert der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt die Antwort der Wirtschaftsförderung (WiFö) auf eine Anfrage der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Die Fraktion hatte u. a. nach der Zahl der betreuten Unternehmen und der Vermittlung von Flächen gefragt. "Auf die umfangreiche Anfrage konnte die WiFö aber gerade sieben Zeilen liefern, mit der sie erklärt, warum...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert erneuten überplanmäßigen Notbeschluss. Im der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2016 steht eine überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bochumer Symphoniker in Höhe von 921.000 € an. "Mit dieser Vorlage hat sich die Verwaltung keinen Gefallen getan", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Allein schon der Zeitpunkt ist unglücklich gewählt. Kurz...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht nachhaltige Verbesserungen in der Infrastruktur als Ziel einer Austragung an. "Den olympischen Geist nach Nordrhein-Westfalen holen, ist eine großartige Chance für die Region Ruhr", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Seit Ende Juli 2016 gibt es die Idee einer ‚Rhein-Ruhr Olympic City 2028‘, immer mehr Bürger, Sportler und Entscheidungsträger reagieren positiv darauf. Als Stadt Bochum sollten wir uns an die Spitze...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" informiert interessierte Bürger über geplante Gewerbe- und Wohnflächen. Soll es neue Gewerbeflächen in Hiltrop am Heizkraftwerk und in Harpen an der Josef-Baumann-Straße geben? Oder sind die Belastungen durch bestehende Ansiedlungen bereits zu groß? Ist zudem die geplante Wohnbebauung an der Sodinger Straße sinnvoll? Oder führt das Ausmaß der Bebauung zu Problemen? Die Fragen beschäftigen derzeit die kommunalen Gremien. Die Stadt Bochum hat eine Übersicht mit...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" reagiert auf offenen Brief des Bündnis gegen Rechts. Das Bochumer "Bündnis gegen Rechts" hat sich in einem offenen Brief an die Ministerpräsidentin und den Oberbürgermeister gewandt und dabei der Polizei in Bochum vorgeworfen, sie würde bei rechten Aufmärschen aggressiv und einschüchternd gegen Gegendemonstranten vorgehen und damit das Grundrecht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit außer Kraft setzen. "Polizeieinsätze müssen sich wie jede staatliche...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" hält Vorgaben für impraktikabel. In Bochum soll es künftig zwei verkaufsoffene Sonntage weniger geben, weil die zeitgleich stattfindenden Feste angeblich nicht genügend Anlass für die Sonntagsöffnung bieten. "Mit Debakeln bei der Sonntagsöffnung kennt sich Bochum ja leider aus", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Die Neuregelung des Ladenöffnungsgesetzes, die Rot-Grün 2013 eingeführt hat und...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" schlägt das Programm "Aus 1 mach 3" vor. "Die Diskussion um das zurückgezogene Rückbaukonzept für 80 Spiel- und Bolzplätze am Anfang des Jahres hat es mehr aus deutlich gezeigt: die städtischen Mittel für den Erhalt und Neubau von Spielplätzen reichen längst nicht aus, um alle wünschenswerte Bedarfe in Bochum zu decken. Dabei wollen wir doch eine familiengerechte und wachsende Kommune sein", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert zusätzliche Onlineangebote. Die Bürgerbüros in Bochum sind seit Wochen überlastet. Im Bürgerbüro Mitte bekommen die Bürger Termine erst wieder Anfang August. Die Bürgerbüros Gerthe und Querenburg sind derzeit komplett geschlossen. Eine wesentliche Ursache für die aktuellen untragbaren Zustände ist, dass bisher eine Digitalisierung der Dienstleistungen versäumt wurde, die in den Bürgerbüros erbracht werden. "Für viele Leistungen, die in anderen Städten...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Ausstiegskonzept. In den kommunalen Gremien wird derzeit der Steag-Konzernbericht 2015 beraten. "Bei der neuen Berichterstattung wird wieder einmal deutlich: Die Geschichte der Steag-Beteiligung ist eine Geschichte der Enttäuschung", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Selbst die Befürworter des Geschäfts müssen sich doch hinter die Fichte geführt fühlen. Im Grundsatzbeschluss von Dezember 2010 hatten SPD, Grüne und...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert sofortige Maßnahmen gegen städtische Schrottimmobilien. "Bochum ist ohne Frage eine lebenswerte Heimat. Aber auch unsere Stadt zeigt Ecken, die unnötigerweise an prekäre Wohnviertel in amerikanischen Großstädten erinnern. Das liegt hauptsächlich an Wohn- und Geschäftsgebäuden, die von ihren Eigentümern dem schrittweisen Verfall preisgegeben werden", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Städtische Behörden können...

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" setzt sich im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie für einen interaktiven Kinderstadtplan für Bochum ein. "Auf der städtischen Homepage gibt es beim Jugendamt ja bereits einen Platzhalter für einen Kinderstadtplan", erläutert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Den Platz gilt es endlich zu füllen. Ein Kinderstadtplan eröffnet einen durch Kinderaugen gesehenen Blick auf Bochum. Damit kann er eine große Hilfe für Familien...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" mahnt weiterhin Handlungskonzept ein. Die Kommunen mit RWE-Aktienbesitz wollten "Sturm laufen", als die Konzernführung ankündigte, dass RWE dieses Jahr keine Dividende ausschüttet. "Die Kommunen sind als zähnefletschender Tiger gesprungen und sind dann wieder einmal als zahnloser Bettvorleger gelandet", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Vor Jahren haben vor allem SPD-Vertreter gegen einen Verkauf der RWE-Aktien zum...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fühlt Finanzierungspraxis auf den Zahn. "Der Rundfunkbeitrag finanziert das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Es spielt keine Rolle, wie viele Rundfunkgeräte in einer Wohnung vorhanden sind oder wie viele Menschen dort leben – monatlich sind 17,50 Euro zu zahlen, auch hier in Bochum", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Abgesehen von dem insgesamt fragwürdigen Finanzierungsmodell für die...

In der Beek: "Die nachhaltigsten Lösungen hat bisher immer der Markt und nicht der Staat geschaffen." Die FDP Bochum ist am vergangenen Wochenende zu einem Kreisparteitag zusammengekommen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Dennis Rademacher, der in den letzten zwei Jahren die Bochumer Liberalen geführt hatte, hat aus privaten Gründen nicht erneut kandidiert. Der Kreisparteitag dankte ihm für die geleistete Arbeit. Zum Nachfolger wählten die Bochumer Freien Demokraten den 48jährigen Unternehmer...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert erneut Handlungskonzept ein. Der jahrelange Sinkflug der RWE-Aktien hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Der RWE-Konzern hat heute die Dividende gestrichen. Der Aktienkurs ist daraufhin um über 10 Prozent gefallen. "Damit tritt auch für den Bochumer Stadtkämmerer ein Horrorszenario ein. Das viel gerühmte Tafelsilber wirft nichts mehr ab", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Das direkt und indirekt gehaltene...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" hat noch Nachfragen zu Standorten. "Jetzt tut die Verwaltung, was sie eigentlich schon seit Monaten hätte tun sollen", so Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Nun soll der Rat im März über die Errichtung von 1.750 Unterkünfte für Flüchtlinge entscheiden. In der nächsten Woche soll nur die Anschaffung von 350 Containerwohneinheiten beschlossen werden. Die Entscheidungen fallen zu spät. Da die Beschaffung...

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum zeigt sich erleichtert, dass in der Intendantensuche für das Bochumer Schauspielhaus endlich Bewegung kommt. "Die Hängepartie geht schon über ein halbes Jahr und damit viel zu lange", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Die andauernde Intendantensuche wurde bundesweit kritisch kommentiert. Offenbar hat der Kulturdezernent nach der erneuten Berichterstattung am Wochenende kalte Füße bekommen, so...

Autor Ramon Schack erinnert beim FDP-Stadtgespräch an bekannten Journalisten. Am 16. August 2014 verstarb der bekannte Journalist Peter Scholl-Latour. Nur wenige wissen, dass Scholl-Latour ein echter "Bochumer Junge" war. Beim FDP-Stadtgespräch am 15. Dezember 2015 wird der Politologe Ramon Schack mit einer Lesung aus seinem neuen Buch "Begegnungen mit Peter Scholl-Latour" ein persönliches Porträt Scholl-Latours präsentieren. Aufgrund beruflicher Kontakte erwuchs zwischen Ramon Schack und Peter...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" drängt auf vollständige Aufklärung. Mit Verwunderung hat die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" die neuen Einlassungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Reinirkens hinsichtlich der Auslandsmaßnahmen für Jugendliche und der Life GmbH aufgenommen. In der Presse wird er mit den Worten zitiert, dass der Geschäftsführer der Life GmbH; Gerhard Lichtenberger, in der SPD-Ratsfraktion "angedeutet" habe, dass "er fündig geworden ist, was die betreffenden...