Faschismus

In Essen fehlen rund 40.000 bezahlbare Wohnungen. Insbesondere Menschen im Hartz-IV-Bezug finden kaum Wohnungen, die im Rahmen der von den Jobcentern erstatteten „Kosten der Unterkunft“ liegen, so dass viele aus ihrem nicht einmal das Existenzminimum sichernden ALG II draufzahlen müssen. Diesen Tatsachen zum Trotz schreibt die AfD in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 (Kurzfassung): „aufgrund der durch das Essener Amt für Statistik prognostizierten Bevölkerungsentwicklung (Stagnation) sehen wir...

Das Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus „Essen stellt sich quer" ruft für Sonntag, den 8.11.2015 zum Protest gegen die NPD auf, die zwei Hetz-Kundgebungen in Frintrop und Borbeck durchführen will. „Weil es Aktivitäten gegen Flüchtlinge in der Unterkunft Walter-Pleitgen-Schule gibt, versucht die abgehalfterte NPD sich an örtliche Nazis anzubiedern“, sagt Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses. „Aber sie hat in Frintrop keinen Rückhalt in der Bevölkerung. Wir meinen, dass dieser...

Linksfraktion Essen fordert Demoverbot für ‚Die Rechte‘ DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung von „Essen stellt sich quer“, die geplante Demonstration der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ am 1. Mai durch Essen-Kray und Gelsenkirchen-Rotthausen zu verbieten. „Der Internationale Kampftag der Arbeiter am 1. Mai steht für Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde. All dies sind Werte die ‚Die Rechte‘ mit Füßen tritt“, so die stellvertretende...

Am 19. September versendete das Essener NPD-Ratsmitglied M. Haliti einen hetzerischen Brief an Essener Integrationspolitiker, Ratsfrauen und Ratsherren und auch an Oberbürgermeister Paß, der zur Anzeige führen wird. Mit seinen rassistischen Verleumdungen stellt das Schreiben nicht nur eine persönliche Beleidigung dar. Beigelegt hatte der NPD-Kreisverband ein Kondom mit einem Aufdruck, der in übelster Nazitradition des sog. "unwerten Lebens" gegen die Vermehrung von Ausländern und „unnützen“...