Fahrverbot

„Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen. Nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine nachhaltige Verkehrswende einzuleiten, würden wir und die Gerichte jetzt nicht über Fahrverbote diskutieren“, erklärt Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses. Dennoch sind die GRÜNEN erleichtert, dass die...

Für Entsetzen bei Industrieunternehmen und Pendlern im Ruhrgebiet hat das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom vergangenen Donnerstag gesorgt, in Teilen Gelsenkirchens und Essens ab Sommer 2019 nur noch Diesel-Fahrzeuge ab Klasse Euro 6 zuzulassen. Das Fahrverbot betrifft auch einen Abschnitt der A40, eine der Hauptschlagadern des Reviers. Könnte ein Dieselfahrverbot aufgrund hoher Stickoxid-Werte auch Castrop-Rauxel blühen? A42, A2 und B235 gehören hier zu den Straßen, die als...

Bereits einige Tage vor dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nahm das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" zu Dieselskandal und Fahrverboten Stellung: Vor kurzem wurde gerichtlich verfügt, nach Stuttgart auch in Köln und Bonn Fahrverbote zu planen. Mitte November ist so ein Urteil für Essen zu erwarten. Grund: Die „Luftreinhaltepläne“ der Kommunen reichen nicht im Geringsten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NOx) pro Kubikmeter Luft einzuhalten....

Ruhrgebiet. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute (15. November) über die Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) für „Saubere Luft“ in den Städten Essen und Gelsenkirchen entschieden und beiden Klagen stattgegeben: Der Luftgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2), der seit dem Jahr 2010 verbindlich gilt, ist schnellstmöglich einzuhalten, spätestens im Jahr 2019. Dabei geht es um eine Grenzwerteinhaltung jeweils im gesamten Stadtgebiet.   Für die Stadt Essen hat das Gericht entschieden,...

Dieser Beitrag erzählt die Geschichte einer Bochumer Straße, deren Neubau sich durch diverse Fehlplanungen zu einem beispiellosen Skandal entwickelte. 1989 - Es begann mit einer überdimensionierten U-Bahn Alles begann in den 80er-Jahren als die alte Straßenbahnlinie 5 im Rahmen der allgemeinen U-Bahn-Euphorie im Ruhrgebiet als U35 unter die Straße gebracht werden sollte. Während das Land mit dieser Maßnahme mehr Verkehr auf Bus- und Bahn verlagern wollte, erhoffte sich die Stadt durch den...

Wie soeben das Verwaltungsgericht in Berlin entscheiden hat, müssen in der Hauptstadt für mehrere wichtige Verkehrsachsen Fahrverbote verhängt werden. Hagen droht ein ähnliches Schicksal, falls keine kurzfristig wirkenden Lösungen zur Luftverbesserungen gefunden werden. Diesem kann der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) allerdings gelassen entgegensehen. Bereits 2011 wurden die ersten reinen Elektrofahrzeuge gekauft. Inzwischen fahren mehr als zwei Drittel der Fahrzeugflotte mit Nullemission durch...

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in seinem Leipziger Urteil die rechtliche Grundlage für Dieselfahrverbote geschaffen hat, herrscht Nervosität bei Autofahrern und Kommunen. Eine Anfrage der Stadt Gladbeck bei der Bezirksregierung Münster ergab eine vorläufige Entwarnung. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gab die Verwaltung am Montag (12. März) eine aktuelle Einschätzung zur Situation aus ihrer Sicht ab. "Fest steht: Nach Auskunft der Bezirksregierung Münster hat das Urteil...

„Ein Anfang ist gemacht“, findet der Grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke, was den Förderantrag zur Anschaffung von 46 Elektro-Fahrzeuge durch die Stadttöchter anbelangt. Es ist wichtig, so die Grünen, so oft wie es geht, darauf hinzuweisen, dass auch in Oberhausen eine Wende zur umwelt- und gesundheitsfreundlicheren Mobilität ansteht. Ziel soll allerdings sein, dass dies schnellstmöglich zur gelebten, nicht mehr zu hinterfragenden Richtlinie wird. „Wir haben jetzt das Urteil des...

Landkreistag NRW zu drohenden Diesel-Fahrverboten:  Kreisangehöriger Raum massiv von möglichen Diesel-Fahrverboten betroffen In vielen NRW-Städten drohen 2018 Diesel-Fahrverbote. Diese betreffen nicht nur die Großstädte selbst, sondern in ganz erheblichem Umfang den kreisangehörigen Raum rund um die betroffenen Städte und Ballungsräume. Daher fordert der Landkreistag NRW (LKT NRW) die Regierung zum Handeln auf. „Die Immissionsbelastungen müssen dauerhaft verringert werden“, betonte der...