Fahrverbot

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Vor dem Hintergrund der Diskussion um mögliche Fahrverbote, die Herne unbedingt vermeiden will, lädt die Stadt Herne für Freitag, 8. September, verschiedene Akteure zu einem Dieselgipfel in den Ratssaal des Rathauses ein. Oberbürgermeister Frank Dudda und der für Umwelt zuständige Stadtrat Karlheinz Friedrichs möchten dabei über die Sach- und Rechtslage und darüber, was in Herne bereits zur Luftreinhaltung getan wird, sprechen. Weiteres Thema werden Maßnahmen und Planungen zum Einsatz...

Der Freitag der 13. war gerade einmal 27 Minuten alt, als Herner Polizeibeamte einen rasenden Porschefahrer (36) mit dem Anhaltestab stoppen mussten. Der in Recklinghausen lebende Mann war auf der Holsterhauser Straße mit einer Geschwindigkeit von 113 km/h gemessen worden. Nach dem Abzug des Toleranzwertes errechneten die Beamten eine Geschwindigkeitsübertretung von 59 km/h. Einen interessanten Dialog schildert Polizeisprecher Volker Schütte: "Was sagte der 36-Jährige zu seiner gefährlichen und...