Fahrverbot

Am Sonntag, 26. Juli, fand im Bezirk der Polizei EN ein Sondereinsatz des Verkehrsdienstes zur Verhinderung von Verkehrsunfällen statt. In der Zeit von morgens 8 bis nachmittags 16 Uhr wurden überwiegend Motorradkontrollen durchgeführt. Ziel sollte sein verstärkte Polizeipräsenz an beliebten Motorradstrecken zu zeigen und potentielle Raser abzuschrecken. Alle Verkehrsteilnehmer wurden mittels Lasermessgerät gemessen und konnten dementsprechend direkt angehalten und sanktioniert werden. Drei...

Der Parkplatz am Clubhaus des "Ghost Gang Motorcycle Club" in Schwelm reichte nicht aus für all jene Biker, die sich an der Sternfahrt nach Düsseldorf beteiligen wollten, um gegen das drohende Fahrverbot für Motorradfahrer zu demonstrieren. von "Störte" und Nina Sikora "Ich bin nunmehr 44 Jahre mit dem Bike 'on the road'. Ich besitze kein Auto, mache jedes Jahr gut und gerne 20.000 Kilometer bei jedem Wetter; und ich wehre mich dagegen, von unserer Regierung in Sippenhaft genommen zu werden",...

Am besten sichersten und fairsten läuft es im Straßenverkehr für alle Beteiligten, wenn die vom Gesetzgeber vorgegebenen Regeln eingeladen werden. Wie immer gilt aber auch: Wer Regeln verletzt, muss mit Strafen rechnen. Und diese, so der Hinweis des Ennepe-Ruhr-Kreises, sind für Verkehrsteilnehmer seit Ende April zum Teil deutlich härter geworden. Wer zu schnell unterwegs ist, muss grundsätzlich tiefer in die Tasche greifen. Bis zur 20-km/h-Marke verdoppeln sich die möglichen Bußgelder. Bis 10...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

EN-Polizei verstärkt Geschwindigkeitskontrollen - mit 104 bei 50 km/h gemessen Kaum streckte der Frühling vergangenes Wochenende das erste Mal seine Fühler aus, kannten viele Motorrad- und Autofahrer kein Halten mehr. Da wurde an ungünstigen Stellen überholt und Geschwindigkeitsbegrenzungen galten nur für andere. So kam es am Wochenende zu einem schweren Verkehrsunfall in Wetter mit vier verletzten Personen, nachdem ein Kradfahrer trotz Gegenverkehr überholte. Um diesem Handeln entgegen zu...