Fahrverbot

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Landkreistag NRW zu drohenden Diesel-Fahrverboten:  Kreisangehöriger Raum massiv von möglichen Diesel-Fahrverboten betroffen In vielen NRW-Städten drohen 2018 Diesel-Fahrverbote. Diese betreffen nicht nur die Großstädte selbst, sondern in ganz erheblichem Umfang den kreisangehörigen Raum rund um die betroffenen Städte und Ballungsräume. Daher fordert der Landkreistag NRW (LKT NRW) die Regierung zum Handeln auf. „Die Immissionsbelastungen müssen dauerhaft verringert werden“, betonte der...

Die Stadt konnte die Umweltzone, die seit Januar 2013 im Norden Immigraths errichtet werden musste, nicht verhindern. Eine EU-Richtline und die Bezirksregierung haben hier den Ton angegeben. So dürfen jetzt nur noch Autos mit grüner oder gelber Plakette dort fahren. Die Junge Union kritisiert an der Entscheidung vor allem die gewerbe- und industriefeindliche Politik. „Klar will jeder saubere Luft, aber wir bezweifeln hier eindeutig das Verfahren. Eine einzige Messstelle soll hier Informationen...