Fahrverbot

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

OB Baranowski: Leider wurde die Verantwortung für die Luftreinhaltung bei den Kommunen abgeladen Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute den Weg für Diesel-Fahrverbote in Städten freigemacht hat, sind Fahrverbote auch in Gelsenkirchen nicht prinzipiell auszuschließen. Ziel der Stadt Gelsenkirchen ist es, sie durch unterschreiten der Grenzwerte zu verhindern. In der Sache ist das heutige Urteil für Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski sehr ärgerlich: „Leider wird die...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Wie angekündigt bat Oberbürgermeister Frank Baranowski die Handelnden in Sachen Mobilität an einen Runden Tisch, um gemeinsam über Maßnahmen nachzudenken, die helfen, die Emissionsgrenzwerte in der Stadt einzuhalten. "Es geht langfristig um eine veränderte Mobilität, wir wollen das, was bisher gelernt ist, verändern", erklärte das Stadtoberhaupt. "Das ist ein längerer Weg, deshalb ging es um mittel- und langfristige Maßnahmen. Kurzfristige Maßnahmen wollen wir für die Kurt-Schumacher-Straße...

Ernüchtert ist Oberbürgermeister Frank Baranowski vom Diesel-Gipfel im Kanzleramt mit Angela Merkel und Co. zurückgekehrt. Geld soll es für die Kommunen geben, damit sie ihre Feinstaub- und Stickstofffdioxid-Werte in den Griff bekommen... "Welche Projekte genau unterstützt werden können, wissen wir noch nicht, weil es noch gar keine Richtlinien gibt", erklärt Baranowski. "Deshalb können wir nicht sicher sein, ob das, was wir vorschlagen, auch gefördert wird." Nichtsdestotrotz möchte er im...