Fahrverbot

Beiträge zum Thema Fahrverbot

LK-Gemeinschaft

Status STVO Regelung in Deutschland
Temposünder Führerscheinentzug wird ausgesetzt.

Verstoß gegen die neue STVO Bundesländer haben sich abgestimmt Nun sind alle Bundesländer sind zu dem Ergebnis gekommen, dass der neue Bußgeldkatalog zumindest derzeit nicht angewandt werden kann. Niedersachsen hatte dieses bislang abgelehnt. Das ist im Interesse der Rechtsklarheit wichtig. Während Bremen und Thüringen wohl noch davon ausgehen, dass in Kürze diese Regelsätze wieder in Kraft gesetzt und dann Bußgeldbescheide innerhalb der knappen Frist von drei Monaten nach dem Verstoß erlassen...

  • Essen-Süd
  • 12.07.20
Politik

Straßenverkehrsordung wird überarbeitet
Bußgeldkatalog - Tempoverstöße sollen entschärft werden

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will nur kurz nach dem Inkrafttreten der neuen Straßenverkehrsordnung Verschärfungen für Autofahrer wieder rückgängig machen. Das Verkehrsministerium Überarbeitet einen Teils des Bußgeldkatalogs. Bei der Überarbeitung der Strafen für Verkehrssünde geht es vor allem darum, dass schon bei einer einmaligen Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 Kilometern pro Stunde innerorts und 26 Kilometer pro Stunde außerorts ein Monat Führerscheinentzug droht. Dies sorge...

  • Essen-Süd
  • 15.05.20
Natur + Garten

Achtung Feinstaub, bitte nicht atmen...
Das Ding mit der Luft

Mit der Luftqualität in Großstädten wie Essen ist das so eine Sache. Spätestens wenn man aus dem Urlaub von der See oder aus ländlichen Gebieten zurück kehrt, bemerkt man: Die Luft hier in Essen ist nicht sonderlich frisch. Dabei hat die Belastung der Luft mit Schadstoffen wie Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid, Benzol und Blei in den letzten 25 Jahren deutlich abgenommen. Dafür gibt's eine gehörige Portion mit Feinstaub, Stickstoffoxide und Ozon. Der Klimawandel lässt grüßen. Doch anstatt im großen...

  • Essen-West
  • 10.08.19
Politik

Diesel-Fahrverbot führt zu neuer Diskussion
Ein Deckel für die A40

Ein altes Thema wird nun neu aufgekocht: die Deckelung der A 40 zwischen Frohnhausen und Essen-Zentrum. Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 28.11.2018 mit der Abdeckelung der Autobahn A 40 und einer teilweisen Anhebung der Stadtbahnstrecke auf das Niveau der angrenzenden Wohnbebauung im Bereich der Anschlussstelle Essen-Frohnhausen und der Anschlussstelle Essen-Zentrum. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das...

  • Essen-West
  • 26.11.18
  • 3
Politik

Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen
Fahrverbot für Diesel auf der A40

Letzte Ausfahrt Heißen in Mülheim für die heimischen Dieselfahrer? Dieses Schreckensszenario droht, wenn das Fahrverbot für die A40 für ältere Diesel ab Sommer 2019 in Kraft tritt - so wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag beschlossen hat. Dann sollen in Essen in 18 Stadtteilen, darunter auch Abschnitte der A40 ab Holsterhausen, Fahrverbote für Diesel gelten, die nicht der Euro 6-Norm entsprechen. Ab dem 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.18
  • 3
Politik
Ulrich Kanders. | Foto: EUV

Unternehmensverband gegen Diesel-Urteil
"Zeche zahlen für das Versagen der Politik"

Auch der Essener Unternehmensverband wendet sich gegen das Verwaltungsgerichtsurteil zum Diesel-Fahrverbot. „Das Urteil des Gelsenkirchener Verwaltungsgerichts ist nicht nachvollziehbar", sagt Ulrich Kanders, Hauptgeschäftsführer des Essener Unternehmensverbandes (EUV). "Es geht komplett an der Lebenswirklichkeit unserer Stadt vorbei und bestraft die gesamte hiesige Wirtschaft, pendelnde Arbeitnehmer und natürlich die privaten Fahrzeughalter." Sie alle müssten nun die Zeche zahlen für das...

  • Essen-Süd
  • 16.11.18
Ratgeber
Feinstaub satt produzieren die zahlreichen Fahrzeuge in der Stadt. | Foto: Tempel / Lokalkompass.de

Feinstaub, oder: Intelligente Ampel gesucht

Rund zwölf Millionen Diesel-Pkw sind von möglichen Fahrverboten betroffen, um die Belastung der Luft besonders in den Großstädten zu vermindern. Und schon wird auch in Essen kräftig überlegt, wie die Situation zu lösen ist. Denn das Verschrotten aller alten Diesen-Fahrzeuge wäre wohl kaum eine umweltgerechte Lösung. Die charmante Idee des kostenlosen Nahverkehrs in der Stadt ist ja schon wieder vom Tisch, bevor sie eigentlich überhaupt wirklich darauf gelegen hat. Ein Nachrüsten der Fahrzeuge...

  • Essen-West
  • 05.03.18
  • 2
Politik

Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt!

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

  • Velbert
  • 02.03.18
  • 8
  • 9
Politik
Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski

Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

  • Velbert
  • 27.02.18
  • 38
  • 9
Politik

Guten Tag: Dicke Luft in Essen

Dicke Luft in der Grünen Hauptstadt: Die EU-Kommission hat die Bundesregierung darüber informiert, dass in elf Gebieten in NRW weiterhin die Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten werden. Auch in Essen. Das giftige Gas entsteht unter anderem bei der Verbrennung fossiler Energieträger und ist damit Bestandteil der Abgase von Kraftfahrzeugen. Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, da Deutschland bereits seit 2010 die zulässigen Grenzwerte unterschreiten hätte...

  • Essen-Süd
  • 22.03.17
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