Fahrverbot

Mit der Luftqualität in Großstädten wie Essen ist das so eine Sache. Spätestens wenn man aus dem Urlaub von der See oder aus ländlichen Gebieten zurück kehrt, bemerkt man: Die Luft hier in Essen ist nicht sonderlich frisch. Dabei hat die Belastung der Luft mit Schadstoffen wie Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid, Benzol und Blei in den letzten 25 Jahren deutlich abgenommen. Dafür gibt's eine gehörige Portion mit Feinstaub, Stickstoffoxide und Ozon. Der Klimawandel lässt grüßen. Doch anstatt im großen...

Rund zwölf Millionen Diesel-Pkw sind von möglichen Fahrverboten betroffen, um die Belastung der Luft besonders in den Großstädten zu vermindern. Und schon wird auch in Essen kräftig überlegt, wie die Situation zu lösen ist. Denn das Verschrotten aller alten Diesen-Fahrzeuge wäre wohl kaum eine umweltgerechte Lösung. Die charmante Idee des kostenlosen Nahverkehrs in der Stadt ist ja schon wieder vom Tisch, bevor sie eigentlich überhaupt wirklich darauf gelegen hat. Ein Nachrüsten der Fahrzeuge...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...