Fahrverbot

Ruhrgebiet. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute (15. November) über die Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) für „Saubere Luft“ in den Städten Essen und Gelsenkirchen entschieden und beiden Klagen stattgegeben: Der Luftgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2), der seit dem Jahr 2010 verbindlich gilt, ist schnellstmöglich einzuhalten, spätestens im Jahr 2019. Dabei geht es um eine Grenzwerteinhaltung jeweils im gesamten Stadtgebiet.   Für die Stadt Essen hat das Gericht entschieden,...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Die Polizei staunte nicht schlecht, als sie gestern einen Raser auf seinem Motorrad zwischen Lippramsdorf und Lembeck aus dem Verkehr ziehen musste. Ein 24-jähriger Dorstener muss mit einer Geldbuße von 1.200 Euro und einem Fahrverbot von drei Monaten rechnen, nachdem er gestern einen Polizisten auf einem Videomotorrad überholt hat und dann mit einer Geschwindigkeit von über 200 km/h auf einer Kreisstraße unterwegs war. Der Raser war gegen 15.15 Uhr auf der Lippramsdorfer Straße von der B 58 in...

Beim fünften landesweiten Blitz-Marathon gingen den Beamtinnen und Beamten der Polizei Recklinghausen insgesamt 389 zu schnelle Fahrer ins Netz. Bei den Blitz- und Laserkontrollen wurde bei 9.407 Fahrern die Geschwindigkeit kontrolliert. Die Polizei im Kreis Recklinghausen und Bottrop nahm am 10. Oktober mit 102 Messstellen am bundesweiten 24-Stunden-Blitz-Marathon teil. Ab 6 Uhr blitzte und laserte die Polizei an diesen Messstellen. Weitere Kontrollpunkte wurden durch den Kreis Recklinghausen...

Die Polizei Recklinghausen ist seit den frühen Morgenstunden an insgesamt 102 Messstellen im Kreis Recklinghausen und Bottrop. Dort blitzt und lasert sie Temposünder. Die Beamtinnen und Beamten berichten, dass viele Fahrzeugführer ihre Fahrweise anpassen und auf ihre Geschwindigkeit achten. Es wurden bis zum frühen Nachmittag 968 Fahrzeuge kontrolliert, dabei 59 Geschwindigkeitsverstöße und zehn sonstige Verstöße im Kreisgebiet und der Stadt Bottrop registriert. Trotzdem gibt es einige...