Fahrverbot

Coronabedingt war im Jahr 2020 weniger Verkehr auf den Straßen – Arbeitnehmer blieben teilweise im Home-Office und auch Touristen waren wenig auf den Straßen im HSK unterwegs. Für den Fachdienst Verkehrsordnungswidrigkeiten des Hochsauerlandkreises und für die Polizei im HSK bedeutete das, dass im Vergleich zu den Vorjahren weniger Geschwindigkeitsverstoße geahndet werden mussten. Waren es 2019 insgesamt 117.832 Geschwindigkeitsübertretungen, so verzeichnete die Kreisverwaltung und die Polizei...

Am Freitagnachmittag kontrollierte der Verkehrsdienst der Polizei die Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer auf der L 740 bei Medebach-Schlossberg. Ein 26-jähriger Winterberger konnte mit einer Geschwindigkeit von 169 bei erlaubten 100 km/h gemessen werden. Ihm droht jetzt ein zweimonatiges Fahrverbot. Außerdem waren zehn weitere Verkehrsteilnehmer während der Kontrolle zu schnell unterwegs. Für sie wurde ein Verwarngeld fällig.

2019 hat der Fachdienst Verkehrsordnungswidrigkeiten des Hochsauerlandkreises mehr Geschwindigkeitsverstöße ahnden müssen. Die Zahl der kreiseigenen Geschwindigkeitsüberwachung (ohne Polizei) stieg um mehr als 3,5 Prozent von 106.433 in 2018 auf 110.341. Von den Messungen waren 51.710 mobil und 58.631 stationär (2018: 53.436 mobil, 52.997 stationär). 2017 waren es insgesamt über 113.500 Verstöße gewesen. Nach der erheblichen Steigerung der Lkw-Verstöße von 2.250 in 2017 auf 3.178 in 2018 sank...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...