Fachausschüsse

Beiträge zum Thema Fachausschüsse

Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP dagegen
Keine Überprüfung barrierefreier Zugänge

„In der Wahlperiode 2014 bis 2020 war geplant, die gesetzlichen Anforderungen zur Schaffung barrierefreier öffentlicher Gebäude umzusetzen. CDU und Bündnis 90 / Grüne haben verabredet „im öffentlichen Nahverkehr, im Straßenraum und auf öffentlichen Plätzen bei allen Planungen und Baumaßnahmen die vollständige Barrierefreiheit erreichen.... Das Thema Barrierefreiheit und Barriere-Armut muss als Querschnittsthema in allen Fachausschüssen künftig noch stärker berücksichtigt werden. Einen...

  • Düsseldorf
  • 08.04.23
Politik
Im Ratsaal müssen die Stühle jetzt etwas auseinandergerückt werden.

Politik nimmt Sitzungsbetrieb wieder auf
Rat tagt in der Stadthalle

Sieben Wochen lang war der Sitzungsbetrieb der Politik ausgesetzt, entschieden wurden nur wichtige Vorgänge per Dringleichkeitsbeschluss. Das hat seit dieser Woche ein Ende. Nach verschiedenen Vorschlägen der Verwaltung über die Form der Sitzungen, auf die sich die Politik zunächst nicht einigen konnte, steht inzwischen wieder fest: Alle Sitzungen von Gremien und Ausschüssen werden in der vollen Besetzung abgehalten, aber an anderen Orten, der Abstandsregel geschuldet. In dieser Woche tagen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.05.20
Politik

BAMH klagt gegen den Rat der Stadt

Die Fraktion Bürgerlicher Aufbruch Mülheim (BAMH) klagt gegen den Rat der Stadt. Die Politiker sehen sich bewusst durch die Verringerung der Ausschussgrößen benachteiligt. Der Rat wird sich gegen diese Klage verteidigen. Der Stadtrat hatte am 7. Juli letzten Jahres beschlossen, die Größe der Fachausschüsse von je 18 auf 17 Plätze zu verkleinern. Dies hält die BAMH-Fraktion für rechtswidrig. Das Argument, dadurch Geld einsparen zu wollen, sei nur vorgeschoben. „Wir haben den Eindruck, dass hier...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.07.17
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen