Existenzminimum

Beiträge zum Thema Existenzminimum

Politik

Ein zweites Speyer darf es in Höxter nicht geben … (Hungertod eines Arbeitslosen)

Mit einem Offenen Brief wandte sich die Vorsitzende des Sozialen Zentrum Höxter e.V., Margit Marion Mädel, am 27.05.2011 an den Geschäftsführer des Jobcenter Kreis Höxter, um auf einen - wie sie schreibt - “lebensbedrohlichen Notfall“ hinzuweisen. Das Jobcenter Höxter verweigert nach ihren Aussagen einem psychisch labilen Mann seit fünf Monaten sämtliche Leistungen. Anstatt diesem Mann kompetent zu helfen, sei er Anträgen überhäuft und mit Bürokratie überfordert worden. Das Ergebnis solcher...

  • Iserlohn
  • 27.05.11
Politik

Antrag auf Abschaffung der Sanktionspraxis im SGB II gestellt

In seiner Entscheidung über die Angemessenheit der Hartz IV-Regelsätze hatte das Bundesverfassungsgericht am 09.02.2010 festgestellt, dass die von der Schröder-Regierung vorgegebenen Regelsätze verfassungswidrig seien. Ausdrücklich bestätigten die Verfassungsschützer ein „Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums“, und definierten damit eine nicht zu unterschreitende Untergrenze in der finanziellen Grundversorgung. Gleichzeitig eröffneten sie im Rubrum die...

  • Iserlohn
  • 25.03.11
Ratgeber

Sanktion & Energiesperre mit Todesfolge

„Herne / Wohnungsbrand – Junger Mann (24) verstorben Brandermittler entdecken Teelichter auf der Matratze Herne-Börnig - 11.02.2011 - 12:39 - In den frühen Morgenstunden des heutigen 11. Februar kommt es zu einem Brand in einem Mehrfamilienhaus an der Bruchstraße in Herne-Börnig. Gegen 04.55 Uhr meldet ein Hausbewohner über den Notruf 110, dass es im Treppenhaus zu einer starken Rauchentwicklung gekommen ist. Die Polizeibeamten evakuieren sofort das Haus und brechen die Tür der...

  • Herne
  • 13.02.11
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