Existenzminimum

Beiträge zum Thema Existenzminimum

Politik

Informationsfreiheit in Iserlohn - Bußgelder wegen abgelaufener Personalausweise zur Sanierung der Stadtkasse Iserlohn

Es gibt gute Gesetze. Es gibt schlechte Gesetze. Es gibt Gesetze, die helfen sollen, das Miteinander von Gesellschaften zu begünstigen. Aber es gibt auch Gesetze zum Machtmissbrauch und zur Gefügigmachung von Unterdrückten. Allen Gesetzen gemein ist, sie müssen immer wieder in Frage gestellt werden. Das Recht auf Informationsfreiheit kann Transparenz schaffen. Manchen wird es peinlich, wenn sie gefragt werden. Bei einer meiner Anfragen an die Stadt Iserlohn geht es um Ermessensentscheidungen....

  • Iserlohn
  • 28.09.18
  • 2
Politik

Agenda News: Groko tangiert Menschenrechte

Hagen, 16. Dez. 2013 Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ verweist auf das Recht, sowohl alleine oder in...

  • Hagen
  • 15.12.13
Politik

Sozialkrise mit ungeahnten Folgen

Hagen, 1. Juli 2013 Bisher standen die Wirtschafts-, Banken- und Finanzkrise und die daraus entstandene Vertrauenskrise im Focus allgemeiner Betrachtungen. Eine Lösung der damit verbundenen Probleme ist seit 2008 nicht in Sicht. Die Notenbanken der USA, Japans und der EU-Staaten (EZB und nationale Notenbanken) haben Billionen frische Dollar, Yen und Euro in die Märkte gepumpt und sie dadurch beruhigt. Die Schulden der so genannten Geberländer liegen nach dem Maastricht-Referenzwert von 60 %...

  • Hagen
  • 01.07.13
Politik

"Armut macht frei"

Was ist Armut, und ab wann zählt man als arm? Armut liegt vor, wenn man ein soziokulturelles Existenzminimum nicht erreicht, das heißt, wenn man nicht angemessen am kulturellen Leben teilhaben kann, oder ganz davon ausgeschlossen ist. An der Grenze zur Armut lebt, wer nicht mehr als 60% des durchschnittlichen Nettoeinkommens zur Verfügung hat. Laut dem statistischem Bundesamt liegt die Obergrenze für Niedriglohn bei 10,36 €...

  • Hemer
  • 29.10.12
  • 4
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