Europawahl

Am 26. Mai geben wir Deutschen unsere Stimmen für das mittlerweile neunte Europaparlament ab. Insgesamt sind rund 400 Millionen Menschen in der Europäischen Union wahlberechtigt. Europa. Das ist aus geografischer Sicht ein gut 10 Mio. Quadratkilometer großer Subkontinent, der zusammen mit Asien den eurasischen Kontinent bildet und einer der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt darstellt. 28 europäische Staaten bilden im Moment den politischen und wirtschaftlichen Verbund, der sich...

Kreiswahlleiter Dr. Rentmeister weist darauf hin, dass aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. April 2019 Wahlrechtsausschlüsse - für "in allen Angelegenheiten Betreute" und - für "wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Personen" bei der Europawahl 2019 nicht anzuwenden sind. Für diesen Personenkreis bestehe daher die Möglichkeit, sich bis Sonntag, 5. Mai, in das Wählerverzeichnis ihres Hauptwohnortes eintragen zu lassen. Der Antrag muss...

Die Stadt Xanten weist daraufhin, dass betreute Personen in allen Angelegenheiten sowie Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind aufgrund eines neuen Urteils des Bundesverfassungsgerichts für die Europawahl am 26. Mai wahlberechtigt sind. Betroffene haben die Möglichkeit einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis beim Wahlamt der Stadt Xanten zu stellen. Fragen hierzu beantwortet das Wahlamt unter Tel. 02801/772-274

Marion Nasskau, Europabeauftragte der SPD Kreis Wesel, unterstützt die Schüler-Proteste für mehr Klimaschutz. Die Sozialdemokratin sieht wichtige Weichenstellungen für den Umweltschutz auf der europäischen Ebene. Junge Menschen bekennen Farbe für den Klimaschutz „Ich bin von den Schüler-Protesten tief beeindruckt und weiß, dass auch im Kreis Wesel viele junge Menschen Farbe für echten Klimaschutz bekennen. Was die Politik heute unterlässt, müssen die heute 18-Jährigen noch Jahrzehnte ausbaden....

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

Erstmals finden am 25. Mai die Europawahl und die Kommunalwahlen an einem Tag statt. Dies führt zu einigen Besonderheiten. Laut Info von Kreiswahlleiter Lars Rentmeister ist aber nur ein Gang zum Wahllokal nötig, und es können für beide Wahlen dieselben Wahlurnen benutzt werden. Europawahl Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der Mitgliedsstaaten gewählte Organ der Europäischen Union. Durch die Europawahl können die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar Einfluss auf die...